Gote zu XXXLutz-Ansiedlung: "Unsere Orte müssen wir lebendig halten"

Hat etwas gegen XXXL in Himmelkron: Gote ist gegen Flächenversiedelung und Verdrängung des Einzelhandels aus der Innenstadt. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Sie ist gegen die Ansiedlung des Möbelriesen XXXLutz in Himmelkron. Im Namen von Ulrike Gote hat der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag Martin Stümpfig (Grüne) einen entsprechenden Antrag eingereicht. Die CSU lehnte ihn mit ihrer Stimmenmehrheit ab. Die Landtagsvizepräsident nennt die Gründe, warum sie gegen eine Ausnahmegenehmigung für die Gemeinde ist.

 
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Was haben Sie gegen die Ansiedlung von XXXLutz in Himmelkron?

Ulrike Gote: Ein Unternehmen an der vorgesehenen Stelle ist in der Größe nicht zu vertreten. Das Einrichtungshaus soll auf einer Fläche von 117 000 Quadratmetern angesiedelt werden. Doch so ein Unternehmen nützt selbst Himmelkron nichts, weil es dem Einzelhandel in der Gemeinde schadet. Das ist auch nicht mit den Gewerbesteuereinnahmen zu rechtfertigen. Nein, so geht's nicht. Wir müssen in Bayern sorgsam mit unseren Flächen umgehen, denn die Flächenversiegelung steigt.

Der Gemeinderat sieht das nicht so.

Gote: Das mag sein, aber ich kenne Himmelkroner Bürger, die gegen das Vorhaben sind. Eine Initiative gegen die Ansiedlung hat mich angeschrieben. Auch die Regierung von Oberfranken, der Bund Naturschutz und die Stadt Bayreuth sind dagegen.

Zählt für Sie das Argument nicht, dass der Möbelmarkt Arbeitsplätze bringt?

Gote: Ich finde, man muss da die ganze Bilanz ziehen: Was kommt unter dem Strich raus? Wer muss schließen? Das sollte die Gegenrechnung sein. Nach der letzten Verlautbarung der Kammern sind Arbeitsplätze gar nicht das Hauptproblem, sondern es fehlen Fachkräfte. Wir müssen uns fragen, wie wir unsere Orte lebendig halten. Das geschieht bestimmt nicht mit einem Möbelmarkt auf der grünen Wiese. Wie sollen ihn ältere Leute oder jüngere ohne Führerschein überhaupt erreichen? Bäcker, Metzger, kleine Familienunternehmen: Für sie haben wir Verantwortung, weil sie die Ortskerne lebenswert machen.

Würden Sie einen weiteren Möbelmarkt in Bayreuth befürworten?

Gote: Nein, wir wollen auch in Bayreuth keinen neuen Möbelmarkt. Hier gilt dasselbe für den Einzelhandel. Genauso wenig haben wir das Fachmarktzentrum gewollt. Wir müssen uns ja bereits Sorgen um Karstadt machen. Ein Möbelmarkt würde der Innenstadt mit Sicherheit Konkurrenz machen.

Was hat ein Möbelmarkt mit der Energiewende zu tun?

Gote: Die Verkehrsströme nehmen zu, vor allem der Individualverkehr. Wir sind aber für kurze Wege, wir wollen weg von den Pkws. Mit so einer schlechten Planung dürfen wir nicht weitermachen.

Wie geht's jetzt mit dem Zielabweichungsverfahren weiter?

Gote: Das weiß ich nicht, wir werden bei unserer Ablehnung bleiben. Die SPD hat mit uns gestimmt, die Freien Wähler haben sich enthalten. Ich würde mir wünschen, dass die Entscheidung endlich gefällt wird. Wenn der Ausschuss den Antrag angenommen hätte, wäre das ein sehr gutes Signal gewesen. Dann hätte das Finanzministerium keinen Spielraum mehr gehabt. Selbst wenn es dafür ist, wird es sich mit der Begründung schwer tun.

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