Beratung nur hinter verschlossener Tür

Von Thorsten Gütling
Ob über künftige Baustellen oder Finanzen: Beraten wird in Heinersreuth künftig nur noch hinter verschlossenen Türen. Das hat der Gemeidnerat so beschlossen. Foto: Sven Hoppe/dpa Foto: red

Beratende Ausschüsse, wie der Bauausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss, werden künftig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Beantragt hat das der stellvertretende Bürgermeister, Christian Bock (Freie Wähler). Schuld soll der Kurier sein.

 
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Auslöser sei eine fehlerhafte Berichterstattung des Kuriers zu den Sanierungsplänen an der Schulturnhalle gewesen. Der Kurier hatte am 20. Oktober geschrieben, dass Dachsanierung und der Einbau einer neuen Lüftungsanlage rund eine Million Euro kosten. Tatsächlich umfasste der Kostenrahmen weit mehr, darunter auch neue Fenster, Sanitäranlagen und Fassade. Der Fehler wurde korrigiert.

SPD geschlossen dafür, CSU dagegen

Bock führt weiter aus, durch die Berichterstattung würden Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich, bevor sie den Mitgliedern des Gemeinderates vorlägen. Und es werde eine Meinung erzeugt, die eine vorurteilsfreie Meinungsbildung der Fraktionen nicht mehr zulasse. Neben den beiden Vertretern der Freien Wähler stimmten der Gemeinderat Stefan Eigl (CSU) sowie die Fraktion der SPD dem Antrag zu.

"Etwas mehr Stammtischniveau"

Elisabeth Linhardt (SPD) sagt, die Bürger würden zwischen Beratungsergebnissen und Beschlüssen oft nicht unterscheiden. Linhardt: „Es kann nicht sein, dass ich manche Gedanken nicht mehr formulieren darf.“ In den Sitzungen würde andernfalls mit „angezogener Handbremse“ diskutiert. Jens Kronefeld (CSU) hält dagegen: „Das kommt so rüber, als wäre hier etwas mehr Stammtischniveau gewünscht.“ Isabel Fischer (CSU) sagt: „Als Kommunalpolitikerin im Jahr 2016 habe ich ein Interesse daran, dass die Bürger auch Stimmungen und Tendenzen erfahren.“ Wie sollten sie sich sonst in den Gemeinderatssitzungen zu Wort melden können.