Stadthalle: FDP glaubt Merk-Erbe nicht

"Wenn es die Information, dass sich die Bauphase nochmal verzögern könnte, schon gab, und sie uns vor der Abstimmung und dem Bürgerbegehren vorenthalten wurde, ist das ein Problem", sagt Stephan Huttner, der eine Anfrage dazu im Stadtrat gestellt hatte. "Das hätten auch die Bürger wissen müssen." Denn die mögliche Verzögerung durch die Urheberrechtsansprüche hätte sich auf das Abstimmungsverhalten auswirken können, als es um die Stadthallensanierung ging, sagt Huttner.

"Kann nicht sein"

Nicht nur den Stadtrat habe Merk-Erbe unvollständig informiert, sondern auch die Bürger. Huttner deutet an: Das war Absicht. "Sie sagt, sie habe seit Ende des Jahres Kenntnis von der möglichen Verzögerung gehabt. Aber das muss schon länger der Fall sein, weil die Regierung schon darauf gepocht hat." Es könne nicht sein, dass das an der Oberbürgermeisterin vorbei gegangen sei.

Bescheid vom 13. September 2016

Die Regierung von Oberfranken in ihrem Förderbescheid, der am 13. September 2016 auslief, den folgenden Passus aufgenommen: „Auf die Beachtung der urheberrechtlichen Belange wird ergänzend hingewiesen.“ Das teilt Regierungssprecherin Heike Hampl auf Kurier-Nachfrage mit. Dabei nehme Regierung Bezug auf ein Schreiben des Stadtbaureferats vom 25. Juli 2016.

Auswirkungen nicht absehbar

Die FDP/DU-Fraktion hatte in ihrer Anfrage auch nachgehakt, welche zeitlichen Verzögerungen durch die Urheberrechts-Debatte nun zu erwarten sei. Huttner: "Die Antwort darauf lautete: Das kann man noch nicht sagen." Die Regierung gehe aber davon aus, dass die Ansprüche der Enkelin des Architekten nicht zu einer Verzögerung führen und die angestrebte einvernehmliche Lösung gefunden würden, sagt Hampl.

Stadt verweigert schriftliche Antworten

Die Stadt verweigert dem Kurier derweil die Herausgabe der Antworten, die Merk-Erbe bereits am Mittwoch vergangener Woche im Stadtrat vorgetragen hat, "aus rechtlichen Gründen", wie es aus dem Rathaus heißt. Erst müssten die Stadträte die schriftliche Version bekommen. Warum es mehr als eine Woche dauert, eine Antwort abzuschicken, die die OB bereits vorgetragen hat? Das liege an den üblichen Verfahren in der Verwaltung, heißt es aus ihrem Vorzimmer. In jedem Fall sei die Version, die an die Stadträte abgeschickt wird, deckungsgleich mit der, die Merk-Erbe in der Sitzung vorgetragen habe. Die Oberbürgermeisterin selbst ist im Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Berichtigung:

Dieser Artikel wurde am 3. November um 8.20 Uhr verändert. Wir hatten ursprünglich geschrieben, dass die Info seit September 2015 bekannt sei. Tatsächlich ist es aber September 2016, so wie das Schreiben des Stadtbaureferates auch aus dem Juli dieses Jahres und nicht 2015 ist. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

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