Hübner: "Mit Hohl war es einfacher"

Kann es sein, dass es mit der Freundschaft zwischen Stadt und Landkreis nicht allzu weit her ist, wenn es um solche Pfründe, wie die DRV-Klinik geht? Ich erinnere mich daran, dass die Stadt auch ihre Hilfe verweigerte, als es galt eine Stelle zu schaffen, um das Landarztproblem zu lösen.
Hübner: Es war sicher einiges einfacher mit Michael Hohl als Oberbürgermeister, aber das ist nicht das Grundproblem. Uns hat sehr sauer aufgestoßen, dass die Verlagerung in Bayreuth dazu führt, dass der Standort Bischofsgrün aufgegeben wird. Ich will nicht verleugnen, dass einige auch gedacht haben, dass die Sache für Bischofsgrün und gegen Bayreuth ausgehen kann. Wir waren fest davon überzeugt, dass Bischofsgrün einen sehr geringen Investitionsbedarf hat. Eine solche Entscheidung konnte eigentlich nicht kommen.

Warum war es mit Michael Hohl einfacher? Ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis eine Frage des Parteibuchs?
Hübner: Wenn man sich länger als Weggefährte kennt, kann man einiges einfacher machen. Aber dass Stadtrat und Kreistag unterschiedliche Interessen haben, das konnte ein OB Hohl auch nicht wegdiskutieren. Dass die Gesundheitsregion von der Stadt eingestampft wurde, weil sie das Problem ärztliche Versorgung nicht sieht, was soll ich dazu sagen? Das Problem gibt es in der Stadt eben einfach nicht.

Müsste man nicht trotzdem ein bisschen größer denken, zum Wohle der Region?
Hübner: Ja, das müsste man schon. Aber das machen Stadträte und Kreisräte nicht immer. Da haben wir noch viel Arbeit vor uns.

Überrascht es Sie, dass das Problem der maroden Kanalleitungen vor allem im Fichtelgebirge ein so großes ist?
Hübner: Das hat mich nur insofern überrascht, als dass es im Rest des Landkreises fast kein Problem ist. Dass die Topografie im Fichtelgebirge schwieriger ist, als in anderen Gemeinden ist auch klar. Aber auch in Aufseß haben wir Höhenlagen. Das Alter der Kanäle spielt sicherlich eine Rolle. Bad Berneck und Warmensteinach stehen deswegen seit Jahren bei der EU auf der Liste.

Können die Gemeinden die dafür nötigen Investitionen überhaupt stemmen?
Hübner: Sie müssen es schaffen. Die Kosten sind ja auf die Haushalte entsprechend umzulegen. Der Freistaat lässt die Gemeinden aber nicht im Regen stehen. Wer besonders hohe Aufwendungen hat, kann Förderungen bekommen.

Die Kommunen müssen aber ja erst einmal in Vorleistung gehen. Wird sich die Frage stellen, welche Ausgaben das Landratsamt dann eigentlich noch genehmigt, wenn die Kommunen deshalb hoch verschuldet sind. Noch dazu, wo sich die betroffenen Kommunen oftmals sowieso schon abgehängt fühlen.
Hübner: Selbstverständlich werden die Handlungsspielräume für weitere Maßnahmen geringer.

Kann es sein, dass das noch ganz andere Folgen hat? Auf die demografische Entwicklung und den Leerstand in den Orten?
Hübner: Das ist in Hollfeld schon immer gesagt worden, als man Kanal gebaut hat, ist dann aber gottlob nicht eingetreten. Es wird Fälle geben, wo sich Gemeinden in kleinen Ortschaften schwer tun, Kanäle zu erneuern. Aber dass das die Landflucht vorantreibt, glaube ich nicht. Der Staat hat ja erkannt, dass er hier ausgleichen muss und das fordern wir auch ein.

Haben die Gemeinden im Fichtelgebirge es eigentlich kollektiv verschlafen, ihre Kanäle zu erneuern?
Hübner: Das steht mir jetzt nicht zu, aber man hätte in den zwei Gemeinden, die jetzt ganz oben auf der Mängelliste stehen – Bad Berneck und Warmensteinach – schon viel früher beginnen müssen. Dann hätte man die Probleme jetzt nicht alle auf einmal.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Atommüllendlager ins Fichtelgebirge kommt. Hätten die betroffenen Gemeinden und der Landkreis damit nicht finanziell ausgesorgt?
Hübner: Ich kenne noch kein solches Lager und weiß insofern nicht, welche positiven Auswirkungen das haben könnte. Ob es Arbeitsplätze, Steuern oder Ausgleichszahlungen bringen würde. Insofern wäre es gefährlich, die Gemeinden jetzt zu locken und zu sagen: Bewerbt euch doch.

Was sagen denn Stellen, die es wissen müssten, dazu?
Hübner: Ich denke, das ist noch völlig offen. Im Dezember wurden ja erst die Grundlagen für die weitere Suche vom Parlament beschlossen.

Wir halten fest: Der Landkreis will das Endlager also nicht unbedingt haben?
Hübner: Das kann man sagen. Man befürchtet vom Image her, jetzt nach dem Atomausstieg, negative Auswirkungen auf unsere Tourismusregion. Gewerbesteuer und Arbeitsplätze hin oder her. Aber Entwarnung gibt es keine für das Fichtelgebirge. Granit scheint geeignet. Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass wir in das Auswahlverfahren einbezogen werden.

In Pottenstein wird viel über private Investoren für den Tourismus getan. Ein Zukunftskonzept auch für andere Gemeinden?
Hübner: Private Betreiber sind ja kein Thema der Fränkischen Schweiz allein. Zunächst einmal: Einen Tourismuszweckverband wie am Ochsenkopf gibt es dort ja nicht. Andersherum gibt es private Investitionen aber auch im Fichtelgebirge, vor allem auf der Südseite des Ochsenkopfs, aber seit Längerem auch auf der Nordseite. Ob Kletterpark, Zipline oder Downhill: Wo man etwas verdienen kann, macht ein Privater etwas. Ich musste auch meinen Leuten in den Gremien einige Male erklären, warum der Zweckverband den Alpine Coaster selbst betreibt und warum das kein Privater tut: Nachdem wir keine Aussage bekommen haben, ob ein Privater auch die zwei Seilbahnen mit übernimmt, und wir Handlungsbedarf hatten, war klar, dass wir den selbst betreiben. Ersten liegt er mitten in unserem Eigentum und jedem war klar, wenn er nicht vorzeitig abbrennt oder zusammenbricht, bringt er nach einigen Jahren eine richtige Rendite. Diese Beträge verwenden wir, um unser Defizit zumindest ein bisschen zu reduzieren. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein Privater die Lifte am Ochsenkopf betreibt. Denn wie der Geld machen will, ist mir rätselhaft. Er kann es nicht mit halbem Personal betreiben. Allerdings fahren private Liftbetreiber auch nicht jeden Tag.

Info: Im vierten Teil des Interviews spricht Landrat Hübner über die Schließung von Sparkassenfilialen und seine Ambitionen bei der nächsten Landratswahl.

Teil eins des Interviews: Hübner über die gelbe Tonne und Wut in der Politik

Teil zwei des Interviews: Hübner über Kritik an seiner Person und Streit im Fichtelgebirge