Bayreuth kämpft für den Erhalt der Graserschule. Das zumindest behauptet Frank Hofmann. Er ist einer von fünf Mitbegründern der Bürgerinitiative zur Rettung der Graserschule. Rettung bedeutet in diesem Fall: Erhalt am Hohenzollernring, nicht Neubau am Nordring. 900 Bayreuther zeigen am ersten Wochenende nach dem Stadtratsbeschluss, dass sie es genauso sehen. Ein Bürgerentscheid wird damit immer wahrscheinlicher.
Am Samstag haben die Mitglieder der Initiative auf dem Marktplatz einen Pavillon aufgestellt. Haben Listen ausgelegt. Irgendwann, sagt Hofmann, wird selbst der sonnigste Herbsttag ein eisiger. Sieben Stunden stehen die Initiatoren in der Kälte. Am Ende haben sie die Unterschriften von 900 Bürgern gesammelt. Sie alle sprechen sich für den Erhalt der Graserschule an ihrem bisherigen Standort aus.
Hofmann spricht von einem Meilenstein. Sein Ziel: Werden es irgendwann 3600, sollen die Bürger über die Zukunft der Schule entscheiden. So viele Unterschriften braucht es in Bayreuth für ein Bürgerbegehren.
Zeitdruck haben die Initiatoren nicht. Sie machen ihn sich selbst. Wenn der Christkindlmarkt auf dem Marktplatz Einzug hält, wollen die Unterschriftensammler fertig sein. Das ist am 27. November soweit. Bis dahin verbleiben drei Wochenenden, an denen gesammelt werden soll. Die Initiative ist voll im Soll. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen", sagt Hofmann. Der Pavillon wird also auch am nächsten Samstag wieder auf dem Marktplatz stehen. Wer es am Wochenende nicht in die Stadt schafft, für den sollen Listen in Geschäften ausgelegt werden.
Moritz Möller ist ein weiterer Begründer der Initiative. Ihm fällt auf: Die Bürger, die an den Stand kommen, sind gut informiert. "Hier wird nicht diskutiert. Die Menschen kommen und haben bereits eine Meinung zu den Plänen des Stadtrats", sagt Möller. Demnach gäbe es nur wenige Unentschlossene in der Stadt.
Die Pläne des Stadtrats sehen seit vergangener Woche vor, die Graserschule auf einem Gelände des Bezirks Oberfranken, zwischen Nordring und Bezirkskrankenhaus, neu zu bauen. Pläne, die die Stadtverwaltung nicht unterstützt. Dort schätzt man die Kosten eines Neubaus auf rund zehn Millionen Euro. Eine Sanierung der Schule an ihrem bisherigen Standort käme demnach billiger. 24 Stadträte sind dennoch für einen Neubau, 16 dagegen.
"Ein Machtspiel", vermuten einige der Passanten, die am Samstag mit ihrem Namen für den Erhalt der Schule unterschrieben haben. "Ein Machtspiel, auf das sich ehrenamtliche Kommunalpolitiker nicht einlassen sollten", sagt ein Mann. Ein anderer vermutet eine Retourkutsche für den Streit um die Schließung der Pavillonschule am Grünen Hügel vor einem Jahr. Weiderum andere sagen: "Der kürzere Schulweg für einige Schüler darf kein Grund sein. Es wird immer welche geben, die es kürzer oder weiter haben."
In einer Petition an den Stadtrat schreiben die Mitglieder der Initiative unter anderem : Nur die drohende Schließung der Pavillons an der Bürgerreuth habe dazu geführt, dass ein Grundstück für einen Neubau gesucht wurde. In Innenstadtnähe habe die Stadtverwaltung aber nichts Passendes gefunden. Der geplante Standort in der Nähe des Bezirkskrankenhauses bringe keine Vorteile, der Innenstadt allerdings große Nachteile. Ausschließlich die Familien der Gartenstadt profitierten durch einen kürzeren Schulweg. Die Gartenstadt gehört zu den guten und teuren Wohnlagen der Stadt. Kinder aus diesem Wohngebiet besuchen bislang die Pavillonschule, eine Außenstelle der Graserschule an der Bürgerreuth.
Und so geht es weiter: Unterschreiben dürfen nur volljährige Bürger, die seit mindestens zwei Monaten ihren Wohnsitz in Bayreuth haben. Schafft es die Initiative, die nötigen 3600 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln, muss das Begehren innerhalb eines Monats geprüft werden und innerhalb von drei Monaten stattfinden. An einem Sonntag, das ist vorgeschrieben. Der Zeitplan der Initiative sieht vor, dass über Erhalt oder Neubau der Graserschule schon im Februar des kommenden Jahres abgestimmt wird.
Der Stadtrat kann auf ein solches Begehren auf dreierlei Art reagieren. Er kann es zulassen und das Ergebnis abwarten. Er kann das Ergebnis vorweg nehmen und die Wünsche der Antragssteller in die Tat umsetzen. Er kann dem Bürgerbegehren aber auch ein Ratsbegehren entgegen setzen. Abgestimmt wird dann also über den Wunsch der Antragssteller und über den Alternativplan des Stadtrates.
Die meisten Stimmen zu erhalten führt aber nicht automatisch zum Erfolg. Es müssen sich auch mindestens 15 Prozent aller wahlberechtigten Bürger für die Option mit den meisten Stimmen aussprechen. Das sind rund 8000 Bürger. Bürgerentscheide können also an der Bürgerbeteiligung scheitern.
