Stadtrat Hollfeld Stadträte müssen Farbe bekennen

Gelten künftig für alle Nutzer von Bürgerhäusern die gleichen Regeln? Darauf hofft zum Beispiel der BSV Schönfeld, der das Erdgeschoss der ehemaligen Schule (Bild) als Vereinsheim verwendet und bisher sämtliche Nebenkosten trägt. Foto: Gerhard Leikam

HOLLFELD. Jetzt gibt es kein Zurück mehr, jetzt muss eine Entscheidung fallen: Gleich zwei wichtige Themen stehen am Dienstagabend (8. Januar) auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Themen, die im Gremium in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert wurden – die Erhöhung der Friedhofsgebühren und ein Vertragsentwurf zur Nutzung der Bürgerhäuser im Gemeindegebiet.

Eine Anpassung der Gebühren sei unumgänglich, hatten Bürgermeisterin Karin Barwisch und Kämmerer Matthias Nogly jüngst in einer Sitzung des Hauptausschusses betont. Weil das Bestattungswesen per Gesetz kostendeckend zu betreiben ist. Und weil die Kommune bekanntlich strenge Auflagen erfüllen müsse, um in den Genuss von Fördermitteln aus dem Topf der Stabilisierungshilfe zu gelangen.

Nur 2014 ein Plus

Die Stadt erwirtschafte seit Jahren ein Minus im Friedhofswesen, so Barwisch, nur 2014 war ein Plus zu notieren. Und zwar im hoheitlichen Bereich, dort also, wo die Kommune als Träger des Friedhofs auftritt. Rund 25 000 Euro müssen an Mehreinnahmen erzielt werden, um kostendeckend arbeiten zu können, so Nogly im Ausschuss. Wobei der Anteil der Personalkosten 70 Prozent der Gesamtsumme, die da Jahr für Jahr anfällt, ausmache.  Etwa mit Blick auf die Wegepflege, die einen nicht unerheblichen Aufwand mit sich bringe.

Stadt verkauft auch Särge

Die Stadt übernimmt auch gewerbliche Aufgaben im Bestattungswesen in Eigenregie. Zwangsweise, so Bürgermeisterin Barwisch in der erwähnten Sitzung des Hauptausschusses. Weil sich bisher kein Bestattungsinstitut findet, das sich in Hollfeld ansiedeln will. Sprich: Die Stadt verkauft zum Beispiel auch Särge. Ein Metier, von dem sie sich gerne trennen würde – sobald es eine Alternative gibt.

Ohne Anpassung wird es rechtswidrig

Die Verwaltung hatte im Vorfeld mehrere Varianten errechnen lassen, wie die nötige Kostendeckung zu erreichen ist. So recht anfreunden konnten sich die Räte damit nicht. Weil die Kosten für die Grabeigentümer so oder so erheblich nach oben klettern, ja sich zum Teil verdreifachen würden. Stimmt nicht, entgegnete Kämmerer Nogly, im Schnitt stiegen die Gebühren zwischen 200 und 300 Euro. Wobei die Herstellung eines normalen Grabes durchaus spürbar teurer wird. Was bisher – je nach Tiefe – zwischen 770 und 980 kostete, könnte künftig – je nach letztlich gewählter Variante – deutlich über 2000 Euro beanspruchen. Denkbar sei laut Barwisch und Nogly auch, die Anhebung abschnittsweise zu vollziehen. Daran vorbei komme man jedenfalls nicht, betonte der Kämmerer, „wir handeln sonst rechtswidrig“. Letztlich einigte man sich im Hauptausschuss darauf, die vorgestellten Varianten auf Basis der Zahlen von 2017 noch einmal neu durchzurechnen. Die Ergebnisse werden heute Abend präsentiert, dann muss der Stadtrat einen Beschluss über die neue Gebührensatzung fassen.

Die Sache mit der Gleichbehandlung

Und dazu einen über das weitere Vorgehen bei den Bürgerhäusern. Städtischen Gebäuden also, die von Vereinen oder Dorfgemeinschaften genutzt werden. Geht es nach Bürgermeisterin Karin Barwisch und der Verwaltung, werden künftig alle Nutzer gleich behandelt, was die Zahlung der Nebenkosten wie Gas, Wasser oder Strom angeht. Bisher wird dies ganz unterschiedlich gehandhabt: Manche übernehmen diese Kosten seit Jahren komplett, manche berappen nur einen Teil oder gar keine – weil die Stadt einspringt. Das sei ungerecht und nicht mehr nachvollziehbar, so Barwisch in der Dezember-Sitzung des Stadtrats. Zumal die Stadt gehalten sei, ihre Kosten zu reduzieren. Im Gremium gab es jedoch eine ganze Reihe von Skeptikern, die den von Verwaltung an die Vorsitzenden versandten Vertragsentwurf als „draußen nicht verkaufbar“ einstuften. Was wiederum Vereinen wie dem BSV Schönfeld sauer aufstieß, die bisher sämtliche Nebenkosten trugen. Das werde man in Zukunft nicht mehr so ohne Weiteres akzeptieren, hieß es von der Vereinsspitze (der Kurier berichtete). Heute sollen nun Nägel mit Köpfen gemacht werden.

 

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