Noch kein Geld für Ortsumgehung eingeplant

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Dieses Jahr ist noch kein Geld für eine Ortsumgehung von Gößweinstein eingeplant. Foto: Ralf Münch Foto: red

Ausgiebig diskutierte der Haupt- und Finanzausschuss Gößweinstein über die Vorplanungen zum Vermögenshaushalt. Nach vier Stunden war man durch. Breiten Raum nahm dabei die angedachte Ortsumgehung in Gößweinstein ein. Vorerst ist hierzu nichts eingeplant.

 
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„Wir sollten einen Ansatz haben, damit der Bürger sieht, dass etwas vorwärts geht“, sagte Georg Lang (CSU/JuF). Gerade in einem Tourismusort sei das wichtig. Man sei überhaupt gefordert, die Gemeindeverbindungsstraßen, die Infrastruktur, jetzt auf Vordermann zu bringen, wo etwas Geld da sei. Schließlich müsse man da auch aktiv werden, wenn die Zeiten schlechter sind. „Wir müssen jetzt eine Rücklage dafür schaffen“, so Lang. 5000 oder 10 000 Euro sollten wenigstens für 2018 und 2020 für Folgemaßnahmen eingeplant werden. Er regte an, dass sich die neue Teilzeitkraft im Bauamt mit den Straßenbaumaßnahmen befassen könne. „Wir müssen Gas geben“, so Lang. Man müsse eine Grundlage schaffen und signalisieren, dass etwas passiert. Und an den Bürgermeister: „Man muss nicht ständig ins Landratsamt fahren und den Bauleiter beschäftigen. Das verballert nur Zeit.“ Es liege im Aufgabenbereich des Bürgermeisters zu gucken, dass seine Mitarbeiter etwas schaffen. Es helfe nichts, noch mehr in den Haushalt zu packen, reagierte Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW/BMG/BG). Man müsse erst eine Lösung für das Rathaus, die Turnhallensanierung und die DSL-Versorgung finden. Mit der neuen Halbtagsstelle habe das Ganze überhaupt nichts zu tun.

Ausführliche Wortbeiträge

Ungehalten die Reaktion von Geschäftsstellenleiter Peter Thiem: „So etwas habe ich noch nie gehabt! Das ist ja wie beim Verwaltungshaushalt.“ Er bezog sich damit auf die Vorberatung des Verwaltungshaushaltes eine Woche zuvor, als Lang auch mit ausführlichen Wortbeiträgen auffiel. Auch hier zog sich die Sitzung über vier Stunden hin.

Wenn man erst in den Folgejahren Geld für die Maßnahme einstelle, vermittle das den Eindruck, das Gremium sei gegen eine Ortsumgehung, so Rainer Polster (FW/BMG/BG).

Es gibt noch mehr abzuarbeiten

Josef Neuner (FW/BMG/BG) platzte nach andauernder Diskussion schließlich der Kragen. „Meine Geduld ist langsam am Ende“, wandte er sich an Lang. Dieser habe nun schon mehrfach immer wieder das Gleiche gesagt und es gebe noch einige Punkte im Haushaltsentwurf abzuarbeiten.

„Es bleibt also so wie es ist?“, erkundigte sich Lang schließlich. Die Mehrheit habe sich so ausgedrückt, erwiderte Thiem.

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