SPD: Merk-Erbes Bilanz ist geschönt

Die Landesgartenschau und das neu gestaltete Richard-Wagner-Museum sind für Bauske die augenfälligisten Beispiele: „Beide Projekt haben andere angestoßen. Die Oberbürgermeisterin erntet nur.“ Wenn der Fraktionsvorsitzende der BG, Stephan Müller, öffentlich darüber rede, dass Kinder in Bayreuth kostenlos Busfahren können, sei das nicht nur faktisch falsch. Das verbilligte Busfahren gehe zudem in erster Linie auf das Engagement von CSU-Stadträtin Ulrike Lex und sein eigenes zurück. „Die Oberbürgermeisterin hat das so nicht gewollt.“

Bauske: Was macht eigentlich der Kulturreferent?

Auf Kurier-Nachfrage, ob es denn nicht die Oberbürgermeisterin war, die die großen Themen Stadthalle und bezahlbaren Wohnraum auf die Tagesordnung gebracht habe, sagt Bauske: „Ja, die Stadthalle musste angegangen werden.“ Ob es dazu allerdings eines Kulturreferenten bedurft hätte, bezweifelt der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wir fragen uns, was der Kulturreferent eigentlich macht.“ Und dass an der Unteren Rotmainaue eine neue Siedlung mit etwa 100 Wohnungen entstehen wird, sei ein doppelter Glücksfall. Glücksfall Eins: Der Freistaat hatte einen Rückzieher gemacht und keine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gebaut. Damit stand Fläche zur Verfügung. Glücksfall Zwei: Das städtische Wohnungsbauunternehmen Gewog beginne mit dem Bau der neuen Siedlung.“Ein Strategie der Oberbürgermeisterin kann ich darin nicht erkennen.“ Dass Müller die Oberbürgermeisterin dafür lobe, dass Bayreuth bei den Kindertagesstätten eine Vollversorgung zu bieten habe, gehe ebenso fehl. „Das ist eine staatliche Aufgabe.“

Bauske: Der Oberbürgermeisterin fehlt kritische Eigenwahrnehmung

Den Mangel an Sachlichkeit, den die Oberbürgermeisterin an Teilen des Stadtrats kritisiert, versteht Bauske als ein Ablenkungsmanöver. „Es ist traurig, wenn sich die Oberbürgermeisterin dahinter versteckt, man würde sie nur angreifen um des Angriffs willen.“ Tatsächlich sei sie „in weiten Teilen für Sachargumente unzugänglich“. Den von ihr geforderten „in der Mehrheit konsensfähigen und konsenswilligen Stadtrat“ habe sie durch das Bürgerbegehren „Rettet die Graserschule“ hintergangen. „Jetzt aufzutreten und die Schuld bei den anderen zu suchen ist schäbig. Anstatt den Mehrheitsbeschluss zum Neubau der Graserschule umzusetzen, hat sich die Familie Merk-Erbe für meinen Geschmack zu nah beim Bürgerbegehren engagiert und gegen das Neutralitätsgebot verstoßen“, sagt Bauske. Sachliche Kritik werde immer mit Ausflügen in die Historie und akribischer Aufzählung von zig Terminen und Daten beantwortet. „Eine kritische Eigenwahrnehmung und Selbstreflexion kann man dieser Oberbürgermeisterin wahrlich nicht attestieren.“

BG-Fraktionsvorsitzender: "Das typische Genöle"

BG-Fraktionsvorsitzender Stephan Müller hat dafür nur einen Satz: „Das ist das typische Genöle, wie wir es von Herrn Bauske kennen.“

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