Geht es um Schlaglöcher, ist der Landkreis Kulmbach ganz weit vorne. Zumindest, was den Zustand der Staatsstraßen anbelangt. Gut 45 Kilometer des Straßennetzes ist nach Informationen der SPD sanierungsbedürftig. Doch dem Bauamt fehlt das Geld, um alle Schäden auf einmal zu beheben.
"Schlagloch-Alarm" herrscht der SPD zufolge besonders im Landkreis Kulmbach: Von den Kulmbacher Staatstraßen (93 Kilometer) seien 48,8 Prozent, also gut die Hälfte, sanierungsbedürftig (45,4 Kilometer). Was weit über dem bayerischen Durchschnitt liegt (36 Prozent). Die Ausbesserung aller Straßen würde 6,8 Milionen Euro kosten. Zum Vergleich: Im Nachbarlandkreis Wunsiedel gelten lediglich 39,4 Prozent als schadhaft. Im Landkreis Bayreuth dagegen sind es immerhin 46 Prozent (114,8 Kilometer).
Die Landtags-SPD ließ sich den Zustand der Staatsstraßen in den drei fränkischen Regierungsbezirken und der Oberpfalz aufzeigen. Aus der Antwort des Innenministeriums ging hervor: In Oberfranken seien 40 Prozent der Staatsstraßen sanierungsbedürftig. Das entspricht 581 von 1452 Kilometern des gesamten Straßennetzes. Allein diese Fahrbahnen auszubessern, kostet laut SPD 87 Millionen Euro. Und da seien noch nicht die sanierungsbedürftigen Brücken enthalten. Für die oberfränkischen Staatsstraßen seien im Vorjahr lediglich 14,3 Millionen Euro ausgegeben worden.
Siegfried Beck, Abteilungsleiter im Staatlichen Bauamt Bayreuth, erklärt auf Nachfrage: "Wir stellen die Fakten nicht infrage. Ein Handlungsbedarf besteht." Die Schadensbilder seien sehr unterschiedlich: Risse, Unebenheiten, Löcher, Schäden an den Fahrbahnrändern. Die Verkehrsmengen, die Topgrafie, der Aufbauzustand und der Untergrund spielten ebenfalls eine Rolle.
Doch es sei nicht so, dass das Bauamt nichts unternehme. Vielmehr seien zwischen 2012 und 2015 21 Kilometer Staatsstraßen für drei Millionen Euro saniert worden. Geplant werde jedoch in längeren Zeiträumen von drei bis fünf Jahren. "Unser Bauprogramm für das Jahr 2016 sieht Sanierungen auf rund 4,5 Kilometer Länge von rund einer Million Euro vor."
Das Bauamt will sich um die Staatstraße 2182 westlich von Himmelkron (Kreuzungsumbau) und die Ortsdurchfahrt von Kauerndorf kümmern. Außerdem bringt es die Staatstraße 2189 nördlich von Wonsees und westlich von Thurnau in Schuss. "Damit sind bis Ende des Jahres 26 Kilometer saniert", stellt Beck fest. Für die übrigen 19 Kilometer müssten weitere drei Millionen Euro ausgegeben werden. Wann diese in Angriff genommen werden könnten, hänge vom jeweiligen Finanzansatz ab, den das Innenministerium vorgibt.
In Bayern sind rund 4900 Kilometer Staatsstraßen sanierungsbedürftig. Die Fahrbahnen wieder in Ordnung zu bringen, dürfte 734 Millionen Euro an Kosten verursachen. Das im Haushalt veranschlagte Geld reiche dafür bei Weitem nicht aus, moniert die SPD. "Auch am Jahresende werden noch Tausende Kilometer Staatsstraße in einem schlechten Zustand sein", sagt die Kulmbacher SPD-Landtagsvizepräsidentin Inge Aures voraus. "Es kann nicht sein, dass hier auf Kosten der Sicherheit der Autofahrer gespart und die Staatsverschuldung weiter verschleppt wird." Die CSU bürde diese Last zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts künftigen Generationen auf.
Der Freistaat habe in den vergangenen Jahren die Erhaltung der Staatsstraßen massiv gestärkt, antwortete Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann auf die Vorwürfe der SPD. Seit 2006 seien 1,3 Milliarden Euro in den Erhalt der Staatsstraßen gesteckt worden. "2016 stehen uns dafür 150 Millionen Euro zur Verfügung. 130 Prozent mehr als noch 2006." Das habe, so Herrmann, zu einer "erkennbaren Verbesserung des Straßenzustands geführt".
An die Adresse der SPD sagte Herrmann: "Erhaltungsbedürftig heißt nicht marode." Von Schlaglochstrecken könne bei bayerischen Staatsstraßen nicht die Rede sein. Das grenze schon an Verunglimpfung. Die SPD habe den Blick für die Realität verloren und verunsichere die Menschen. Beim Auto ersetze man die Bremsen auch nicht erst dann, wenn sie komplett abgefahren sind, und spreche trotzdem vom Wartungsbedarf.
