Die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme hat die Sondierungsergebnisse ihrer Partei mit der Union in Berlin gegen Kritik aus ihrer Partei verteidigt. „Parteien müssen sich zusammenraufen, das ist nicht immer schön“, sagte sie am Freitagabend beim Neujahrsempfang der Bayreuther SPD.
Eigentlich sollte an diesem Abend im voll besetzten Herzogkeller das Bruderpaar Tasdelen im Mittelpunkt stehen. SPD-Stadtvorsitzender Halil Tasdelen begrüßte seinen Bruder Arif, SPD-Landtagsabgeordneter aus Nürnberg, als Hauptredner. In einer launigen Rede warb Arif Tasdelen dafür, seinem Bruder bei der Landtagswahl im Oktober die Stimme zu geben.
Doch Hauptthema des Abends an den Tischen waren die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen, die wenige Stunden zuvor bekanntgegeben worden waren, sowie die Frage, ob sich die SPD erneut auf eine große Koalition einlassen soll. Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme, die gerade erst aus Berlin eingetroffen war, nutzte ihr Grußwort, um für die Vereinbarung zu werben, die noch die Zustimmung des SPD-Parteitags und der Mitglieder braucht Die SPD habe die Bürgerversicherung nicht durchsetzen können, aber vieles andere, sagte sie: ein Programm für Langzeitarbeitslose, den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in Grundschulen, die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeitbeschäftigung, die Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung des Rentenniveaus zunächst bis 2025 und den Wegfall des Solidaritätszuschlags für Einkommen bis 60.000 Euro.
Skeptisch äußerten sich allerdings gegenüber dem Kurier der stellvertretende Juso-Vorsitzende Jan-Michael Fischer und SPD-Stadtratsfraktionschef Thomas Bauske. „Die SPD hat ihren Kampfgeist verloren“, bedauerte Fischer. Bauske kündigte an, das Sondierungsergebnis als Delegierter auf dem Parteitag am 21. Januar abzulehnen.
