Mehr als 1200 Unterschriften in etwas mehr als zwei Wochen Online-Petition für Wildtier-Verbot findet großen Anklang

Von Jonas Heckel
Zirkus Krone in Bayreuth 2012. Archivfoto: Andreas Harbach Foto: red

Mehr als 1200 Unterstützer in etwas mehr als zwei Wochen haben eine Petition im Internet für ein Wildtier-Verbot in Zirkussen in Bayreuth gezeichnet. Oliver Jahreiß aus Bindlach wollte das Nein des Stadtrates zum Wildtierverbot in Zirkussen nicht akzeptieren, nun will er die gesammelten Unterschriften Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe überreichen.

 
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"Ich habe mitbekommen, wie diese Abstimmung im Stadtrat abgelaufen ist", sagt Jahreiß. Er ist der Meinung, dass vor allem Unwissenheit und Fehlinformationen die Gründe für den negativen Ausgang der Abstimmung waren. "Viele Stadträte haben auf die tierärztliche Kompetenz von Helmut Zartner vertraut", so Jahreiß. Dieser habe sie fälschlicherweise davon überzeugt, dass es den Wildtieren im Zirkus gut gehe. Außerdem fehle dem Stadtrat wohl auch der Mut, etwas Neues zu wagen.

Pargent: Die Stadt hätte mit gutem Beispiel vorangehen können

Dieser Ansicht ist auch Tim Pargent, der als Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen den Antrag auf ein Wildtierverbot gestellt hat. "Es wäre wichtig gewesen, dass die Stadt einmal mit gutem Beispiel voran geht", sagt er. Leider warte man bei solchen Themen aber oft lieber auf ein bundesweites Gesetz. Daher ist Pargent erfreut über die vielen Reaktionen, die die Abstimmung unter den Bayreuthern hervorgerufen hat. "Ich war überrascht, wie viel positiven Zuspruch ich bekommen habe", sagt er. Die Petition sei sicherlich ein guter Weg, den Stadtrat darauf aufmerksam zu machen, dass die Sache für die Bayreuther noch nicht erledigt ist.

Dennoch stellt sich nun die Frage nach der Wirksamkeit einer Online-Petition, die zunächst einmal für Politiker in keinster Weise bindend ist. Oliver Jahreiß will die gesammelten Unterschriften auf jeden Fall Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (BG) überreichen. "Ich habe ihr persönlich eine E-Mail geschrieben und um einen Termin gebeten", sagt er. Wenn der Zeitpunkt des Termins feststeht, will Jahreiß auch noch einmal Werbung für die Petition machen. "Mit den 1265 Unterschriften bin ich noch nicht ganz zufrieden", so Jahreiß. Er hofft, dass ein fester Termin zur Übergabe für einen Unterschriftenzuwachs sorgt und die Petition dann zu einem Umdenken im Stadtrat führt.

Auf kommunaler Ebene ist ein Petitionsrecht nicht vorgesehen

Pargent hat allerdings noch Bedenken: "Auf kommunaler Ebene ist ein Petitionsrecht nicht vorgesehen", sagt er. Das heißt, dass ein Stadtrat im Gegensatz zu einem Landesparlament nicht verpflichtet ist, auf Petitionen, die stark unterstützt werden, zu reagieren. "Ich werde mich aber auf jeden Fall nach der Petition erkundigen, wenn sie überreicht wurde", sagt Pargent. Das sei er den Unterstützern schuldig. Danach liege es an Brigitte Merk-Erbe zu entscheiden, ob ein Wildtier-Verbot für Zirkusse in Bayreuth erneut diskutiert werden soll.

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