Ein SPD-Antrag sorgt für Ärger

Bürgermeisterin Simone Kirschner (CSU) hatte es als Herzensangelegenheit bezeichnet. Ein Entwicklungskonzept für die Gemeinde Heinersreuth, das als Türöffner für etliche Fördertöpfe hätte dienen sollen. Weil die SPD-Fraktion das Geld zur Erstellung eines solchen Konzeptes an anderer Stelle besser aufgehoben sah, drohte sie damit, dem Haushalt der Gemeinde nicht zuzustimmen. Der Kompromiss: Das Konzept wird frühestens im nächsten Jahr in Angriff genommen.

Der Sinneswandel wundert den Bauamtsleiter

Fünf Monate später fordert die SPD im Bauausschuss einen Arbeitskreis, der sich Gedanken zum Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit in der Gemeinde macht. Und Bürgermeisterin Kirschner sagt: In dem Antrag finde sich sehr viel von dem wieder, was der Gemeinderat bei einer Klausurtagung vor einem Jahr in Kloster Langheim besprochen habe. Der Tagung, der Teile der SPD-Fraktion aber fern blieben. SPD-Fraktionssprecher Reiner Böhner hält dagegen. "Wir haben das schon in unserem Programm zur Kommunalwahl gefordert. Wir brauchen nicht abschreiben." Auch Bauamtsleiter Tomasz Lach wundert der Antrag: "Ich wollte 2014 schon einen Arbeitskreis zu diesen Themen bilden und habe keine Leute dafür gefunden." Mittlerweile sei der Gemeinde viel Geld entgangen. Alleine für die nächste Woche beginnenden Sanierungsarbeiten in Altenplos hätte die Gemeinde rund 30.000 Euro an Fördermitteln bekommen - wenn sie ein entsprechenden Entwicklungskonzept hätte vorlegen können. Böhner sagt: "Wir wollen es eben andersherum. Erst unsere eigenen Möglichkeiten ausschöpfen und dann Geld für ein Konzept ausgeben." Und der SPD-Sprecher erklärt den Zeitpunkt des Antrags: "Die Pflichtausgaben der Gemeinde sind mittlerweile überschaubarer geworden."

Vereine sollen mithelfen

Der jetzt geforderte Arbeitskreis soll die Vorarbeit für ein Konzept leisten. Er soll sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, welche Flächen in der Gemeinde entsiegelt und begrünt werden können, wie Bushaltestellen aufgewertet werden können und wie durch verstärkte Verkehrsüberwachung der Schadstoffausstoß der Fahrzeuge reduziert werden kann. Der Arbeitskreis soll weiter den Ausbau des Radweges zwischen Altenplos und Unterwaiz vorantreiben und Ladestationen für Elektrofahrzeuge verwirklichen, es prüfen, auf welchen Gebäuden der Gemeinde noch Photovoltaikanlagen entstehen können. Bauamtsleiter Tomasz Lach sagt verärgert: "Vieles davon haben wir schon oder haben es längst auf den Weg gebracht."

Nur einer bleibt skeptisch

Am Ende herrscht aber Einigkeit. Der Arbeitskreis soll gegründet werden und an den Sitzungen sollen auch Mitglieder naturnaher Vereine teilnehmen. Nur Werner Kauper (CSU) ist skeptisch. Er sagt: "Das Gemeindeentwicklungskonzept war fürs nächste Jahr zugesagt. Und ich befürchte, dass es dann heißt: Wir haben ja jetzt diesen Arbeitskreis." Dann seien auch in Zukunft wieder Zuschüsse in Gefahr.