Bürgerbegehren soll Schulstreit schlichten

Von Thorsten Gütling
"Alle Kinder sollen nach Bayreuth in die Schule dürfen", fordern 159 Schreezer und streben ein Bürgerbegehren an. Foto: Ralf Münch Foto: red

Jetzt sollen die Bürger abstimmen. Gegen die Entscheidung des Gemeinderates, künftig alle Grundschulkinder der Gemeinde Haag nach Creußen zur Schule zu schicken, regt sich Widerstand in den Ortsteilen Untern- und Obernschreez. Die Kinder der beiden Orte gehen seit Jahrzehnten auf Bayreuther Schulen. 159 Schreezer haben jetzt dafür unterschrieben, dass das auch künftig möglich ist. Ihr Ziel: Ein Bürgerentscheid im Frühjahr.

 
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Sebastian Langer ist Lehrer – und Initiator des Bürgerbegehrens. Er sagt: „Wir haben vor drei Jahren in Unternschreez gebaut, weil der Ort nach Bayreuth orientiert ist.“ Darüber, dass sich Schreezer und Haager nicht grün sind, obwohl sie seit über 30 Jahren eine Gemeinde bilden, habe er nichts geahnt. Bis sich der Schulstreit entlud.

Bayreuth erhöht den Preis

Als die Stadt Bayreuth mehr Geld für die Schülerbeförderung forderte, wurden zum ersten mal Stimmen laut, den Schulsprengel zu ändern. Schreezer Kinder könnten genauso gut in Creußen zur Schule gehen, hieß es. So wie die Haager Kinder das schon lange tun. Damit könnte man auch den Schulstandort Creußen stärken, schließlich bildet Haag gemeinsam mit Creußen, Pegnitz, Gößweinstein und Pottenstein einen Schulverbund. Im Gegenzug sollen alle Mittelschüler künftig nach Bayreuth gehen. Bisher fuhren nur die Haager nach Creußen und weil dort kaum noch Klassen gebildet wurden nach Pegnitz.

Ein Lehrer will den Beschluss kippen

Der Initiator des Bürgerbegehrens, Sebastian Langer, will den Beschluss des Gemeinderates kippen. Will, dass Schreezer und Haager Kinder weiter auf verschiedene Schulen gehen können. Und wenn ein Elternteil einen Gastschulantrag stellt, soll der Gemeinderat das künftig unterstützen, statt verhindern. Langer sagt: Wenn Haager Kinder nach Bayreuth wollten, sei das in der Vergangenheit oft am Widerstand des Gemeinderates gescheitert. Dagegen hätten aufnehmende und abgebende Schulen zugestimmt. Langers Ziel: Das größtmögliche Schulangebot für alle Haager Kinder. „Noch dazu ist die Beschulung in Bayreuth um 300 Euro pro Kopf günstiger“, sagt der Lehrer der Markgrafenschule Bayreuth.

159 Schreezer unterschreiben

Bisher haben nur Schreezer Eltern das Bürgerbegehren unterschrieben. Aber das reicht bereits aus. 76 Unterschriften bräuchte die Initiative, 159 sind es in den ersten beiden Wochen nach dem Gemeinderatsbeschluss geworden. Gestern haben Langer und sein Stellvertreter Klaus Weiß die Unterschriften an Bürgermeister Robert Pensel übergeben. Der sagt: Gastschulanträge zu befürworten, wenn dafür kein driftiger Grund, wie ein unzumutbarer Schulweg vorlägen, sei rechtswidrig. Abgelehnt worden sei in diesem Jahr zudem nur der Antrag eines Haager Schülers. Mit Verweis auf die geplante Änderung des Schulsprengels. Alle weiteren Anträge hätte das Schulamt abgelehnt, weil entweder die aufnehmende oder die abgebende Schule nicht zugestimmt hätten.

"Wir sind uns sicher"

Vier Wochen hat die Verwaltungsgemeinschaft nun Zeit zu prüfen, ob die Anforderungen an ein Bürgerbegehren erfüllt sind. „Wir sind uns sicher. Wir haben das juristisch prüfen lassen“, sagt Langer. Ist dem so, muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten stattfinden. Bis dahin darf die Gemeinde nichts mehr unternehmen, was dem Anliegen der Initiative entgegen stünde.

Alle Kinder sollen nach Bayreuth dürfen

Auch die Frage, die im Frühjahr gestellt werden soll, haben Langer und seine Mitstreiter bereits formuliert. Mit Ja oder Nein soll beantwortet werden, ob der Gemeinderat alles in die Wege leiten soll, damit alle Kinder der Gemeinde ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt die Grund- und Mittelschulen in Bayreuth besuchen können.

Wahlbeteiligung als Hinderniss

Die Frage müssen aber nicht nur mehr Bürger mit Ja als mit Nein beantworten, der Erfolg des Bürgerbegehrens kann auch an der Beteiligung scheitern. Mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten der Gemeinde müssen für den Vorschlag der Initiative sein. Das sind 152 von 760 wahlberechtigten Bürgern.

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