Unnötiger Streit

Von Andrea Pauly 09.04.2016 - 13:05 Uhr

Die drei Stadträte, die in Stechendorf eine Info-Versammlung zum Thema Breitband organsiert haben, dürfen sich nicht wundern, dass sie jetzt Ärger mit der Bürgermeisterin haben.

In Stechendorf haben Bürger, Stadträte und die beauftragte Firma über den Breitbandausbau diskutiert – ohne Bürgermeisterin Karin Barwisch und den zuständigen Breitband-Beauftragten der Stadt. Barwisch kritisiert, das sei eine Bürgerversammlung und damit eine Amtsanmaßung gewesen. Denn eine Bürgerversammlung darf nur der Bürgermeister einberufen. Die drei Stadträte, die die Versammlung organisiert haben, sagen: Das war nur eine Infoveranstaltung, und die darf organisieren, wer will.

Es spielt letztendlich keine Rolle, ob der Infoabend nach offiziellen Maßstäben eine Bürgerversammlung war oder nicht, also wer dazu eingeladen hat. Entscheidend ist, ob bei den etwa 100 Teilnehmern der Eindruck entstanden ist. Und das kann leicht passieren, wenn als Unterzeichner Stadträte genannt sind. Der normale Hausbesitzer auf dem Land befasst sich nicht mit dem Unterschied zwischen einer Bürgerversammlung und einer Informationsveranstaltung, schaut nicht in die bayerische Gemeindeordnung. Wenn Stadträte die Bürger aus fünf Dörfern zu einem Informationsabend einladen, sieht es so aus, als sei das eine offizielle Veranstaltung der Stadt, gerade weil es um die Versorgung mit Breitbandinternet und Bauarbeiten geht, die die Stadt in Auftrag gegeben hat.

Die Organisatoren wussten, dass das Thema eine andere Dimension hat als zum Beispiel eine Vereinsgründung oder ein politischer Stammtisch. Sie wussten auch, dass es Ärger mit Karin Barwisch geben würde. Das haben sie in Kauf genommen. Dafür müssen sie jetzt damit leben, dass die Bürgermeisterin sauer auf sie ist.

Es wäre einfach für die Stadträte gewesen, Karin Barwisch einzubeziehen. Sie hätte eine Bürgerversammlung einberufen können. Das muss sie ohnehin einmal im Jahr tun. Für die Bürger ist die Bezeichnung der Veranstaltung nicht wichtig. Sie wollten einfach nur Informationen über die Bauarbeiten in ihren Straßen und den Anschlüssen zu ihren Häusern haben. Von einem Anruf im Bürgermeisteramt hätten alle profitiert: Die Bürgermeisterin hätte sich nicht übergangen gefühlt und die Organisatoren müssten sich jetzt nicht Amtsanmaßung vorwerfen lassen. Vor allem aber hätten die Bürger aus den fünf betroffenen Orten noch bessere und umfassendere Informationen bekommen.

andrea.pauly@nordbayerischer-kurier.de