Hauptausschuss setzt Sparkurs bei seinen Beratungen fort Musikschule in Hollfeld auf Sparflamme

Von Moritz Kircher
Musikschulleiter Klaus Hammer gibt dem Hollfelder Spielmanszug Unterricht. Ein indirekter Zuschuss für den Verein, der bald gekürzt werden könnte. Foto: red Foto: red

Einen Haushalt aufzustellen ist eine komplizierte Sache, vor allem wenn kein Geld da ist und eine Gemeinde Stabilisierungshilfe vom Land beantragen muss. Doch dafür sind Auflagen zu erfüllen. Deshalb ging das Streichkonzert in Hollfeld in die dritte Runde. Betroffen sind diesmal vor allem die Musikschule und die Vereine. Und mindestens eine vierte Beratung wird im Hauptausschuss noch folgen. Denn der Vermögenshaushalt blieb am Donnerstagabend  unberührt.

 
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Musikschule

Ein Loch reißt jedes Jahr die Musikschule in die Stadtkasse. Derzeit schießt die Stadt nach eigenen Angaben aber deutlich mehr als 50 Prozent zu jeder Unterrichtsstunde zu. Das führt 2014 voraussichtlich zu einem Minus von 76.000 Euro. Ein Zuschuss von maximal 50 Prozent war erklärtes Ziel in den Haushaltsberatungen. Einsparungen sollen über eine Erhöhung der Gebühren und eine Reduzierung der Stundenzahl erreicht werden. Das sei mit dem Leiter der Musikschule Klaus Hammer so abgesprochen, so Bürgermeisterin Karin Barwisch (Bürgerforum). Künftig soll es auch einen neuen Tarif für Erwachsene mit eigenem Einkommen geben. Sie sollen rund 40 Prozent mehr zahlen, als Kinder und Jugendliche. Mit 5:1 Stimmen sprach sich der Hauptausschuss für die geplante Gebührenerhöhung aus.

An der Musikschule arbeiten derzeit sechs Lehrer, die bei der Stadt angestellt sind und nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt werden. Sie geben pro Jahr rund 3300 Unterrichtseinheiten. „Die Personalkosten laufen uns weg und die Kinder haben davon nichts“, kommentierte Manfred Neumeister (Grüne) die tariflichen Lohnerhöhungen. Er regte deshalb an, bei künftigen Neuanstellungen nur noch auf freie Mitarbeiter zurückzugreifen und niemanden mehr fest anzustellen.

Schulleiter Klaus Hammer unterrichtet den Hollfelder Spielmannszug während seiner Arbeitszeit. Das ist vertraglich so geregelt. Von „klassischer Vereinsbezuschussung“ sprach die Kämmerin. Der Stadtrat müsse überlegen, ob er künftig nicht eine Änderung anstreben will.

Friedhof

Viele städtische Einrichtungen sind gehalten, kostendeckend zu arbeiten. Das gilt auch für die Friedhofsverwaltung, die in den vergangenen Jahren dennoch immer ein Zuschussgeschäft war. Deshalb wurden zum 1. Januar 2014 die Gebühren erhöht. Allerdings reicht das noch immer nicht ganz aus. Im Haushalt rechnet Kämmerin Karin Eschenbacher mit einem Minus von 7500 Euro.

Stadthalle

Die Stadthalle ist für einen monatlichen Betrag von 500 Euro vermietet. Das deckt allerdings nicht die Kosten, die das Gebäude verursacht. Daher wollte Johannes Röhm (Bürgerforum) wissen, wann die Miete das letzte Mal erhöht wurde. Bürgermeisterin Barwisch sperrte sich auch nicht gegen den Vorschlag im Hauptausschuss, einen Käufer für die Stadthalle zu suchen, bezweifelte aber, dass einer gefunden werde.

Tourismus

In Hollfeld gibt es zwei E-Bikes, die an Touristen vermietet werden. Die Stadt selbst zahlt für die elektrischen Fahrräder jährlich je 1800 Euro Miete. Dafür ist gewährleistet, dass immer aktuelle Modelle bereit stehen. Allerdings erzielt sie nur Einnahmen von 400 Euro. Der Vorschlag der Bürgermeisterin: „Wir machen das jetzt noch für ein Jahr. Wenn es nicht läuft, geben wir es auf.“

Bürgerhäuser

Die Stadt ist im Besitz mehrerer Bürgerhäuser, die Vereinen zur Nutzung überlassen werden. Die Kämmerin mahnte jedoch an, dass dies nicht für private Feierlichkeiten gelte, für die die Stadt dann die Nutzungskosten trage. Manfred Neumeister sagte: „Dort wird gefeiert und verkauft. Deshalb geht auch die Gastronomie in die Knie. Geburtstagsfeiern haben in einem Bürgerhaus nichts zu suchen.“ Die Nutzung solle auf öffentliche Vereinsveranstaltungen beschränkt werden. Bürgermeisterin Barwisch plant ohnehin, die Vereinsvorsitzenden zu einer Gesprächsrunde ins Rathaus einzuladen, um mit ihnen über das Thema Vereinszuschüsse zu sprechen. Dann soll auch die Nutzung der Bürgerhäuser angesprochen werden.

Vermögenshaushalt

Hollfeld soll dem Vermögenshaushalt im laufenden Jahr mindestens eine halbe Million Euro zuführen. Das fordert das Landratsamt. „Das ist unser Sorgenkind“, sagt Kämmerin Eschenbacher. Nach aktuellen Berechnungen sind es nur knapp 378.000 Euro. Auf der Einnahmenseite sieht Bürgermeisterin Barwisch kaum Chancen, das Defizit auszugleichen. Daher sind weitere Kürzungen der freiwilligen Leistungen notwendig.

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