Wer ist schuld? Gegenseitige Vorwürfe im Norma-Streit in Pottenstein

Das Luftbild zeigt, wie wenig Parkplätze es gibt rings um die Norma. Und gerade um die Parkplätze ging es. Foto: Nils Katzenstein

POTTENSTEIN. Es brodelt hinter den Kulissen. Nicht nur, weil nach 33 Jahren die Norma aus der Innenstadt rausgeht und die Wege beim Einkauf länger werden. Es geht auch um die Deutungshoheit, wer dafür verantwortlich ist. Hausbesitzer und Stadt werfen sich gegenseitig vor, jahrelang nichts gemacht zu haben.

Ein Knackpunkt im Norma-Streit sind die Parkplätze. Davon gibt’s zu wenig. Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU) sagt, Ziel der Stadt sei immer gewesen, die Nahversorgung sicherzustellen. Deshalb sollten zwölf Parkplätze entlang der Staatsstraße geschaffen werden. Nicht nur, dass die Gesamtmaßnahme rund 1,7 Millionen Euro gekostet hätte. Es mussten auch Wasserwirtschaftsamt, Städtebauförderung, der Freistaat Bayern und der Naturschutz eingebunden werden. Dafür zieht Frühbeißer Pläne und Kostenschätzungen von 2016 aus der Schublade. Die Regierung von Oberfranken hat nach Informationen des Kuriers die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt. „Hausaufgaben gemacht“, sagt Frühbeißer.

Am 1. März vor zwei Jahren erhielt Hausbesitzer Josef Wiegärtner eine Mail von der Stadt, dass die Planungen mit den Fachstellen abgestimmt werden. Außerdem würde man sich „freuen“, nähere Informationen zur Erweiterung zu bekommen. Auch Norma ging nach Informationen dieser Zeitung im März 2017 davon aus, dass ein Bauantrag Wiegärtners „kurzfristig“ vorliegen werde. Die Firma betonte aber, dass alles in der Hand des Eigentümers liege.

Knackpunkt zwei ist, dass dem Rathaus noch kein Bauantrag des Vermieters vorliegt. Bis heute nicht. Im Moment sind es etwa 600 Quadratmeter Fläche, zu klein. Hausbesitzer Wiegärtner wollte auf etwa 800 erweitern. Frühbeißer sagt, es sei immer geplant gewesen, den Norma-Umbau und die Parkplätze in einem Zug zu machen. „Diese Baustelle dauert länger als ein Vierteljahr.“ Wiegärtner habe bis jetzt nur einen Grundrissplan vorgelegt, so Frühbeißer. Im Gespräch mit dieser Zeitung sagte Wiegärtner: „Seit 2015 stehen die Rahmenbedingungen für den Anbau hinsichtlich Finanzierung, Mietvertrag und Baukosten. Warum hat er den offiziellen Bauantrag noch nicht eingereicht?

Knackpunkt drei nämlich ist die Zeitschiene. Frühbeißer beginnt seine Argumentation im Jahr 2015. Wiegärtner verweist hingegen auf seine ersten Entwürfe vom Januar 2013. Erst zwei Jahre später habe sich der Gemeinderat mit dem Thema beschäftigt und der nächste Stadtratsbeschluss sei 2016 gewesen, sagt Wiegärtner.

Wiegärtner: „Es gibt keine Schuldzuweisungen“

Wiegärtner wollte mit dem Bauantrag keine teuren Fakten schaffen. Denn dann hätte er bauen müssen – ohne die schriftliche Zusicherung der Stadt, dass sie für Parkplätze sorge. Dies wäre eine Ausschreibung gewesen für die nötigen Arbeiten. „Die haben noch nicht stattgefunden“, sagt Wiegärtner, der sich ohne diese Ausschreibungen existenzielle Sorgen gemacht habe. „Wir können nicht ohne die Parkplätze anfangen zu bauen“, sagt er, „aber ich habe nicht gesehen, dass sich was tut.“ Dabei habe sein Architekt mit den Verantwortlichen des Landratsamtes alles geklärt. „Es handelt sich nur um eine Formsache“, sagt Wiegärtner. Es ändere sich nur der hintere Parkplatz, drei Wände und ein Dach. Bodengutachten, Statik – alles sei erledigt gewesen. „Wir waren bereit.“

Frühbeißer hingegen verweist auf Stadtratssitzungen, in denen die fehlenden Planungen angesprochen worden sind. Noch im November 2017 habe Wiegärtners Sohn Peter gesagt, dass die Pläne für den Erweiterungsbau erst erstellt würden. Und im November vergangenen Jahres soll er gesagt haben: „Der Umbau kommt, definitiv.“ Auch Peter Wiegärtner (JL) betont, dass die Pläne damals schon fertig gewesen seien. Auch er sagt, alle Bauarbeiten sollten zeitgleich stattfinden.

Josef Wiegärtner betont, „es gibt keine Schuldzuweisungen“. Es habe sich eben so lange hingeschleppt. Er könne auch Norma verstehen, denn inzwischen seien die Baukosten für den Vermieter um 80 Prozent gestiegen. Und Parkplätze könnten so schnell nicht gebaut werden. „Dann ist es halt so, dass die Norma geht.“ Allerdings betont er auch: „Wir wollen partout, dass da wieder ein Laden reinkommt. Da sind wir auf einem guten Weg.“


Stellungnahme des Pottensteiner Bürgermeisters Stefan Frühbeißer

Zu den im Artikel zitierten Aussagen des Vermieters Josef Wiegärtner muss seitens der Stadt Pottenstein wie folgt Stellung genommen werden:

Zunächst ist anzumerken, dass es grundsätzlich die Aufgabe jedes Grundstückeigentümers ist, für eine gewerbliche Nutzung auf eigene Kosten ausreichend Parkplätze zu errichten und nachzuweisen. Die Stadt Pottenstein ist in keiner Weise verpflichtet, für die gewerbliche Nutzung durch Dritte erforderliche Stellplätze zu schaffen.

Um die Nahversorgung im Ort sicherzustellen bzw. zu stützen wurde aber in Abstimmung mit der Expansionsabteilung der NORMA hinsichtlich der Neugestaltung des Bereiches Mariental/Fronfeste im Rahmen der Stadtsanierung durch den Stadtrat in Aussicht gestellt, dass weitere Parkplätze entlang der Staatsstraße geschaffen werden sollen. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme wurden gemäß Kostenschätzung vom März 2016 auf rd. 1,7 Mio. Euro beziffert. Wesentlicher Kostenfaktor wäre hierbei die Überdeckung des Haselbrunnbaches mit der Errichtung darüber liegender Stellplätze in unmittelbarer Nähe des Marktes gewesen.

Lt. o.g. Bericht behauptet Josef Wiegärtner, es sei schon seit 2015 der Bauplan fertig und er läge der Stadt schon lange zur Kenntnisnahme vor. Das entspricht nicht der Wahrheit! Der Stadt Pottenstein wurde bis heute für den Umbau des Marktes noch kein Antrag auf Erteilung der Baugenehmigung vorgelegt. Die Stadt Pottenstein hat mit Email vom 01.03.2017 gegenüber der Familie Wiegärtner mitgeteilt, dass die Stadt die eigene Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Straßenbereiches mit den Fachstellen abstimmen wird.

Weiter heißt es in dieser Nachricht an den Vermieter Familie Wiegärtner wörtlich: „Für die Entscheidung über ein Projekt in dieser Größenordnung (Bauvolumen ca. 1,7 Mio. Euro zzgl. Kosten Stützmauer Fronfeste) ist gemäß den kommunalrechtlichen Bestimmungen für die Gemeinden der Stadtrat in seiner Gesamtheit zuständig. Dieser hat mit Beschluss vom 25.01.2016 den Vorentwurf (Anm.: der städtischen Maßnahme) gebilligt sowie die weiteren Planungsschritte veranlasst.“ und weiter: „Um bei unserer Zeitschiene die Belange der Firma NORMA berücksichtigen zu können, würden wir uns sehr darüber freuen, nähere Informationen über die geplante Erweiterung der Normafiliale in Pottenstein zu bekommen.“

Geantwortet hat unserer Stadtverwaltung unmittelbar darauf nicht die Familie Wiegärtner, sondern die Expansionsleitung der NORMA mit Nachricht vom 06.03.2017. Hierin wurde mitgeteilt, dass das Projekt seitens Familie Wiegärtner und der NORMA „weitgehend abgestimmt sei“. Und weiter heißt es dort seitens NORMA wörtlich: „Nach Klärung einiger Details gehen wir davon aus, dass die vertraglichen Voraussetzungen für die Beauftragung der Vorplanungen und die darauf folgende Einreichung eines Bauantrages kurzfristig vorliegen werden. Wir werden Sie diesbezüglich informiert halten!“

Wenn also die Behauptung von Herrn Josef Wiegärtner, der Bauantrag sei schon 2015 fertig gewesen, der Wahrheit entsprechen würde, warum kündigt dann die Firma NORMA deutlich später im Jahr 2017 an, dass „die Beauftragung der Vorplanungen“ dafür und „die Einreichung eines Bauantrages“ erst nach Vorliegen der vertraglichen Voraussetzungen mit dem Vermieter erfolgen würde? Doch damit nicht genug - im Schreiben der NORMA vom 06.03.2017 an die Stadt Pottenstein wird noch weiter ausgeführt: „Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass aktuell noch kein belastbarer Termin für die Baumaßnahme genannt werden kann, da wir ggf. natürlich möglichen Bedingungen einer Baugenehmigung nicht vorgreifen wollen. … Schlussendlich liegt dies aber natürlich nicht zuletzt in der Hand des Eigentümers und des von diesem beauftragten Bauunternehmens (und dessen Auslastung).“

Damit dürfte damals schon das eigentliche Problem der Auslastung von Baufirmen und folglich relevante Fragen der Baukostenentwicklung angedeutet worden sein. Auch ist damit eindeutig die Darstellung von Josef Wiegärtner widerlegt, es sei 2015 schon seinerseits alles fertig gewesen! Erst nach erneuter Anforderung seitens der Stadtverwaltung hat Herr Josef Wiegärtner mit Email vom 03.08.2017 lediglich einen Grundrissplan an die Stadtverwaltung übermittelt. Seitens der Stadtverwaltung wurde nämlich zumindest um Vorlage eines Grundrisses gebeten, damit dies in die städtische Planung der Straßen- bzw. Freiflächengestaltung eingearbeitet werden könnte. Ein formeller Bauantrag wurde damit nach wie vor nicht vorgelegt! Über die weiteren notwendigen Planungsschritte und die erforderliche Abstimmung und Freigabe der Planungen mit der Regierung von Oberfranken, dem Wasserwirtschaftsamt, dem Staatlichen Bauamt, usw. wurde Familie Wiegärtner durch die Stadtverwaltung auch schriftlich fortlaufend informiert, so beispielsweise mit Schreiben vom 29.05.2017.

Nicht zeitnah informiert wurde in der Folge allerdings die Stadt Pottenstein vom Fortgang der geplanten Umbaumaßnahmen am Gebäude durch Familie Wiegärtner, weshalb im Stadtrat dann später direkt beim Stadtratskollegen Peter Wiegärtner (Sohn von Josef Wiegärtner) dazu nachgefragt wurde. In der Sitzung am 27.11.2017 bestätigte Peter Wiegärtner auf Nachfrage entgegen der vorgenannten Behauptung seines Vaters, dass die Planung für den Erweiterungsbau ebenfalls erst erstellt werde. Dazu führte er aus, dass auch hier der Planer bereits ausgelastet sei.

Am 16.04.2018 wurde erneut aus der Mitte des Stadtrates beim Stadtratskollegen Peter Wiegärtner zum Sachstand nachgehakt. Dazu antwortete dieser, dass für die Umbaumaßnahmen durch Familie Wiegärtner verschiedene Angebote eingeholt würden und er mit Firmen in Verhandlungen stehe. Schließlich wurde in der Sitzung am 19.11.2018 abermals Stadtratskollege Peter Wiegärtner zum Sachstand befragt, worauf laut Peter Wiegärtner der Umbau nun geplant und in Vorbereitung sei. Es würden – immer noch – seitens der Familie Wiegärtner Gespräche mit möglichen Baufirmen geführt. Ein konkreter Zeitpunkt für die Umsetzung stünde seitens des Vermieters noch nicht an.

Auch im NK vom 22.11.2018 wird Peter Wiegärtner zum Thema wie folgt zitiert: „Mit den Baufirmen ist es eine Katastrophe, aber der Umbau wird definitiv kommen.“ Einen konkreten Zeitpunkt nannte er allerdings nicht. Auch in dieser Sitzung (NK vom 22.11.2018) hatte ich wiederholt an die Vorlage der Bauantragsunterlagen erinnert, so auch zitiert: „Aber bitte kommt rechtzeitig und bringt die Planung mit.“ Ein Bauantrag seitens der Familie Wiegärtner liegt bis heute nicht bei der Stadtverwaltung vor.

Eine abschließende Frage wird Josef Wiegärtner sicherlich beantworten können: Wenn die Planung und der Bauantrag - wie behauptet - lange fertig sei, wofür bitteschön sollen seinen fragwürdigen Aussagen folgend dann weitere rund 40.000 Euro verursacht werden? Für eine Baugenehmigungsgebühr sicherlich nicht! Wenn ein formeller Bauantrag von ihm schon 2015 erstellt worden sei und er die Wahrheit spricht, dann kann Josef Wiegärtner die genehmigungsreifen Bauantragsunterlagen aus dem Jahr 2015 doch sicherlich jederzeit vorlegen und zumindest vorzeigen.

Da vorgenannte Erläuterungen meinerseits schriftlich belegt sind und die Sachverhalte aus den Stadtratssitzungen von den Kollegen des Stadtrates bezeugt werden können, dürfte sich jeder weitere Kommentar zu den Schuldzuweisungen durch Herrn Josef Wiegärtner und den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen erübrigen. Die entsprechenden Unterlagen werde ich jedenfalls auch in der nächsten Stadtratssitzung dem Gremium vorlegen.

Pottenstein, 25.02.2019

Stefan Frühbeißer, Erster Bürgermeister, Stadt Pottenstein


"In eigener Sache" – Leserbrief von Josef Wiegärtner


"Wir werden von vielen Bürgern immer wieder telefonisch oder auch persönlich aus aktuellem Anlass angesprochen. NORMA verlässt Pottensteiner Innenstadt - die häufig gestellten Fragen


NEIN – wir haben bis heute noch nicht den offiziellen Bauantrag zur Erweiterung der Verkaufsfläche NORMA bei der Stadtverwaltung Pottenstein eingereicht sondern „nur“ den Grundrissplan vom selbigen. Der Hauptgrund wurde von Bürgermeister Frühbeißer jetzt auch ausgesprochen in seiner Stellungnahme vom 25.02.2019 ...

Die Stadt Pottenstein ist in keiner Weise verpflichtet, für die gewerbliche Nutzung durch Dritte erforderliche Stellplätze zu schaffen... Es liegt zwar hierfür mittlerweile ein Stadtratsbeschluss vom Januar 2016 vor, jedoch ist seit der Vorstellung des Konzeptes im Januar 2013 bist heute nichts umgesetzt worden. Auf Anfrage im Februar 2019, wann denn unter jetzigen Bedingungen damit gerechnet werden könnte heißt es, Ausschreibung im Winter 2019, Umsetzung dann möglicherweise 2020 oder möglicherweise auch gar nicht mehr, wobei man sich da noch nicht einig ist.

Anmerken möchte ich hier, dass die Stellplätze für die Nahversorgung sowieso und für den geplanten Püttlach-Park dringend gebraucht werden würden und dass auch wir außerhalb der Öffnungszeiten NORMA und an Sonn- und Feiertagen unsere 40 Stellplätze seit 32 Jahren auch jederzeit zur Verfügung gestellt haben. Im Übrigen auch mit allen daraus entstehenden Reinigungs und Räum- und Streupflichten!

2013 war bezüglich Anbau das „Eisen sehr heiß“ und hätte „geschmiedet“ werden müssen, wie man so zu sagen pflegt. Sowohl NORMA als auch wir als Eigentümer waren hoch motiviert, die Angelegenheit zeitnah umzusetzen. Hätte man das Projekt unverzüglich angepackt, hätte man dieses spätestens 2016 umsetzen können. 

Warum wurde denn von 2013 bis 2016 nicht gehandelt? Der Bürgermeister kann hier sicherlich Auskunft geben!! Die Baukosten hätten sich mit unserem optionalen Rahmen-Mietvertrag mit dem Mieter gedeckt, jeder wäre zufrieden und gut wär´s gewesen. Stattdessen haben die Baukosten ab 2016 bis aktuell heute um 80-90% zugelegt.

Hätten wir die Erweiterung ohne die 12 Zusatzparkplätze gestartet und die Maßnahme der Stadt wäre so spät oder möglicherweise aus finanziellen Gründen (Breitband in Eigenregie) auch gar nicht gekommen hätten wir als Vermieter mit dem Mieter erhebliche Probleme bekommen, trotz des Anbaus. Wir hätten hier gegenüber der Stadtverwaltung keinerlei Handhabe auf die Erstellung der Parkplätze gehabt und sind dieses hohe Risiko von vorne herein in interner Absprache bewusst nicht eingegangen.

Wir haben das auch der Stadtverwaltung immer so kommuniziert. Ohne Rahmenbedingungen, d.h Schaffung der 12 Stellplätze, kein Anbau. Letztendlich hätte die Ausschreibung des Projektes durch die Stadtverwaltung genügt, um dies sozusagen als „Startschuss“ zu signalisieren.

Der fertige Bauplan/Antrag liegt entgegen anderer Mutmaßungen in digitaler Form vor. Laut unserem Architekten, der hauptsächlich für NORMA solche An- und Umbauprojekte ausführt, waren alle Eckpunkte mit dem Landratsamt abgestimmt, sodass das Baugenehmigungsverfahren sehr zügig hätte durchgezogen werden können. 

Wir sprechen hier tatsächlich von drei Wänden und einen Dach in der Verlängerung zum bestehenden Objekt, ohne zusätzlichen Grundstücksbedarf und ohne Grundsatzentscheidungen ob hier überhaupt ein Markt gebaut werden darf oder nicht. Die Rahmenbedingungen für einen Anbau unter dieser  Vorgehensweise wurden jedoch seitens der Stadt im mittlerweile siebten Jahren nicht geschaffen – das sind die Fakten.

Wegen der exorbitanten Explosion der Baukosten ab 2016 wurde auch mit dem Mieter darüber diskutiert, den Markt mit neuem Eingangsbereich und Hinzunahme des Bäckerladens einer Grundsanierung mit neuer Decke, neuen Boden und neuer Einrichtung/Türen zu unterziehen und den Anbau dann zu einem späteren Zeitpunkt umzusetzen.


JA – wir sind dran die Nahversorgung im Mariental 3 neu zu organisieren, haben diesbezüglich bereits Kontakte und haben auch schon Gespräche geführt. 

JA - die Lust und Motivation hierfür sinken mittlerweile wenn man der vollumfänglich Schuldige an der Situation sein soll. Anstatt wie hier vom Bürgermeister akribisch und ellenlang jedes Datum aufzulisten, Kosten anzuzweifeln (die im Übrigen belegbar sind) und meine Angaben als unwahr hinzustellen hätte man die Energie lieber in das Projekt stecken sollen.

Wir haben jetzt 32 Jahre die Nahversorgung zusammen mit NORMA und verschiedenen Bäckern und Metzgern - auch mit allen Höhen und Tiefen - organisiert und wir waren redlich bemüht, NORMA am  Standort zu halten. Aber dass man jetzt auf mich so einholzt, ...na ja, war irgendwie zu erwarten aber das habe ich trotzdem nicht nötig!

Laut dem Leiter der Expansion von NORMA war es nie eine Option, auf den Langen Berg umzusiedeln. Dieser war von der Entscheidung (der Geschäftsleitung persönlich) im Januar 2019 ebenso überrascht wie wir alle. Die Zusage von NORMA, wenn die Rahmenbedingungen im Ortskern passen würden, wieder zum alten Standort zurückkehren zu wollen spricht zwar für den Standort Mariental, ist aber nach sechs Jahren, denn so lange wurde der Mietvertrag nach eigenen Angaben geschlossen, eigentlich unrealistisch und schwer vorstellbar.

Jetzt hat NORMA eben die Konsequenzen gezogen und wird in den Leerstand! (der Standort Langer Berg war augenscheinlich auch alles andere als ausgegoren) früherer ALDI ziehen.

JA- wenn man manche unserer Nachbargemeinden wie z.B, Gößweinstein, Waischenfeld oder Betzenstein anschaut wie prosperierend die sich entwickeln mit Zuzügen von Ärztehäusern, Baumarkt, Lebensmittelmärkte und zusätzliche Einkaufsmöglichkeiten, da kann man schon ein bisschen neidisch werden und

JA – wenn wir jetzt nicht aufpassen haben wir es bald geschafft, dann macht wirklich der Letzte das Licht aus."

 

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