Wahlwerbung Doppelt plakatiert ist: doppelt plakatiert

Doppelt plakatiert zählt auch als doppelt plakatiert: Die SPD hat in Bayreuth statt 100 Plakate für Land- und Bezirkstag rund 180 Plakate aufgehängt. Foto: Eric Waha

BAYREUTH. Missverständnis bei der Plakatierung im Vorfeld der Landtags- und Bezirkstagswahl: Nachdem die SPD vor wenigen Tagen falsch aufgehängte Plakate der CSU moniert hatte, müssen die Sozialdemokraten möglicherweise bald selbst nachbessern. Der Landtagskandidat Halil Tasdelen spricht von "einem kleinen Unfall" im Endspurt vor der Landtagswahl.

Wie andere Parteien und Gruppierungen auch, die am 14. Oktober zur Wahl antreten, hat die SPD bei der Plakatierung im Stadtgebiet etwas gemacht, was erlaubt ist: Sie hat die Plakate der Kandidaten für die Landtags- und der Bezirkstagswahl - Halil Tasdelen und Beate Kuhn - Rücken an Rücken mit Ratschbändern an die Laternenpfähle gebunden. Es sei ein kleines Team gewesen, das da unterwegs gewesen sei, sagt der Landtagskandidat Halil Tasdelen am Mittwoch auf Anfrage unserer Zeitung. "Michaela Schmidt-Franke, Andreas Zippel, Alexander Bauer und ich waren da meistens zusammen unterwegs und haben plakatiert", sagt Tasdelen.

100 Einzelplakate oder 100 pro Kandidat?

Das Problem: Die Zahl der Plakate, die die beiden Kandidaten zeigen, überschreitet ganz offensichtlich das vorgegebene Maß von maximal 100 Einzelplakaten, die im Stadtgebiet pro Partei und Gruppierung hängen dürfen, deutlich. In Summe sollen nach Kurier-Informationen rund 190 Plakate der SPD hängen. Tasdelen spricht von "einem kleinen Unfall, der da im Eifer des Gefechts passiert ist". Er sei davon ausgegangen, dass die Richtlinie, die der Stadtrat am 25. April für die anstehenden Wahlen nach einer Überarbeitung verabschiedet hatte, "jeweils 100 Einzelplakate je Kandidat vorsieht". Also je eins für den Landtags- und eins für den Bezirkstagskandidaten. So habe er sich das auch bei der Stadtratssitzung mitgeschrieben, als der fragliche Punkt sieben der Wahl-Richtlinie behandelt worden sei, sagt Tasdelen.

Stadt will Standortliste haben

Wie der Pressesprecher der Stadt Bayreuth, Joachim Oppold, auf Anfrage mitteilt, habe sich das Ordnungsamt der Stadt "in der Angelegenheit inzwischen mit der SPD und Halil Tasdelen in Verbindung gesetzt und darum gebeten, eine Standortliste in Sachen Wahlplakatierung vorzulegen". Wenn diese Liste, die Tasdelen in Kürze der Stadt vorlegen wolle, im Rathaus sei, "werden dann die plakatierten Standorte und die konkrete Anzahl der angebrachten Wahlplakate zu prüfen sein", sagt Oppold. Die Stadt suche in "Fällen, in denen Plakate entgegen der Richtlinie angebracht wurden, immer den direkten Kontakt und das Gespräch mit den Parteien und bittet um Abhilfe".

Richtlinienaussage ist klar

Wie Oppold auf Nachfrage sagt, gehe aus der Richtlinie klar hervor: "Ein Plakat zählt als ein Plakat. Wenn beide Seiten plakatiert werden, zählt das auch als zwei Plakate." Wie Halil Tasdelen sagt, werde er sofort tätig und werde "jeweils eines der Plakate weiß überkleben, wenn die Verwaltung sagt, dass wir das machen sollen. Dann machen wir Einzelstandorte draus". Tasdelen sagt, er sei durchaus ein Verfechter der Richtlinie. "Die ist gut, wir haben sie ja auch erst überarbeitet." Schaue man in andere Städte wie Kulmbach oder Nürnberg, "hängen dort die Plakate kreuzweise".

 

3 Kommentare

Kommentieren

  1. Passwort vergessen?
  2. * = Pflichtfeld
Sie haben noch keinen Benutzer-Zugang? Jetzt registrieren!

Wenn Sie einen Kommentar verfassen, so wird dieser unter Ihrem Klarnamen, also dem von Ihnen angegebenen Vor- und Nachnamen veröffentlicht. Sollte Ihr Kommentar nicht sofort erscheinen, bitten wir Sie um etwas Geduld. Wir behalten uns vor, Kommentare vor der Veröffentlichung zu prüfen. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere Netiquette.

loading