Erste Gemeinden im Landkreis erhalten Bescheide: Breitbandausbau: Die Förderquelle für schnelles Internet sprudelt - Bayreuther Land

Erste Gemeinden im Landkreis erhalten Bescheide Breitbandausbau: Die Förderquelle für schnelles Internet sprudelt

Von Moritz Kircher 18.07.2014 - 18:23 Uhr

Wo noch keine Leerrohre verlegt sind, rollen auch in der Gemeinde Ahorntal bald die Bagger, um Breitbandkabel unter die Erde zu bringen. Archivfoto: Fritz Fürk Foto: red

Selten dürften die Bürgermeister in der Region so erwartungsfroh zum Briefkasten laufen, wie dieser Tage. Denn seit heute trudeln die Bescheide für die Breitbandförderung aus München ein. Die Beträge summieren sich in Millionenhöhe. Als erste Gemeinde im Landkreis beschäftigte sich Ahorntal nun mit der Auftragsvergabe. Doch auch mit Förderbescheid in der Tasche gibt es noch Hürden zu überwinden.

Mehr als ein Jahr hat es von der Antragstellung bis zum Förderbescheid in der Gemeinde Ahorntal gedauert. Insgesamt 19 Förderkriterien musste Bürgermeister Gerd Hofmann mit seinen Leuten abarbeiten. Das Förderprogramm ist mittlerweile reformiert und stark vereinfacht. So viel Arbeit müssten sich die Ahorntaler jetzt gar nicht mehr machen. Doch im Gemeinderat ärgerte sich am Donnerstagabend niemand darüber. Einstimmig erfolgte der Beschluss, den Auftrag zum Ausbau an die Deutsche Telekom zu vergeben und einen Eigenanteil von 119 000 Euro zu stemmen.

Es muss kein Telekom-Anschluss sein

Zuvor hatte Michael Langer von der Breitbandberatung Bayern das Angebot der Telekom als Wirtschaftlichstes gewürdigt. Laut Angebot des Unternehmens beläuft sich die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke auf 594 000 Euro. Das ist der Betrag, der einem Privatunternehmen fehlt, um den Ausbau selbst wirtschaftlich durchzuführen. Rund 80 Prozent dieses Betrages erhält die Kommune nun als Fördersumme.

Dass die Telekom nun den Ausbau erledigt, bedeutet nicht, dass alle Ahorntaler ihren schnellen Internetanschluss künftig auch dort buchen müssen. „Das Netz muss offenbleiben für andere Wettbewerber“, sagt Langer. Die Frage ist nur, ob diese auch in jeder Gemeinde auf den Markt wollen. Schließlich muss die Konkurrenz der Telekom eine Miete für die Leitung bezahlen. Das lohnt sich erst ab einer gewissen Zahl an Endkunden.

Die Gemeinde muss eigene Leistungen erbringen

Mit dem Beschluss des Gemeinderates ist aber noch nicht endgültig alles in trockenen Tüchern. Die Gemeinde muss nun mit der Telekom Vertragsverhandlungen führen. Und eigene Leistungen erbringen, die in der Ausschreibung aufgeführt waren. So fehlt zwischen Kirchahorn und Oberailsfeld noch ein Leerrohr, in das die Telekom ihre Glasfaserkabel legen kann. Das Rohr soll im Zuge des Neubaus eines Radweges mitverlegt werden. Wenn der Radweg denn kommt.

Dieser Tage gehen die Förderbescheide an alle Kommunen raus, die bisher einen Antrag eingereicht haben. In der vergangenen Woche hatte die EU grünes Licht gegeben für das Förderprogramm, in das Bayern 1,5 Milliarden Euro steckt. Der Höchstbetrag liegt pro Antragsteller bei 950 000 Euro. Obendrauf können noch einmal 50 000 Euro kommen, wenn Gemeinden bei der Ausbauplanung zusammenarbeiten.

Kooperation unter Gemeinden hilft nur begrenzt

Kommunen können bei der Antragstellung zwar kooperieren. Jede erhält jedoch ihren eigenen Förderbescheid. Das führt dazu, dass die Gelder nicht hin und her geschoben werden können, wenn eine Gemeinde zu viel, die andere zu wenig hat. So arbeitet beispielsweise Gößweinstein mit den Nachbarn aus Egloffstein und Obertrubach zusammen. In Gößweinstein reicht die Förderhöchstsumme wahrscheinlich nicht aus. Die Nachbarn würden gerne helfen, dürfen aber nicht. Das führt dazu, dass die Gemeinde den Ausbau jetzt nicht in allen Ortsteilen angehen kann.

Ein Problem, das im bayerischen Finanzministerium bekannt ist. Vor kurzem sagte Staatssekretär Albert Für-acker bei einer Veranstaltung in Kulmbach, dass daran wahrscheinlich nichts zu ändern sei. Grund seien Auflagen für Förderprogramme seitens der EU. Die gleichen Bedenken äußerte Michael Langer von der Breitbandberatung im Gespräch mit dem Kurier.