Ochsenkopf Zuschüsse für Seilbahnbau auf Minimalniveau

BAYREUTH. Für den Bau der neuen Nordseilbahn auf den Ochsenkopf gibt es nur 15 Prozent Zuschüsse. Das ist die Niedrigstförderung. Darüber unterrichtete Landrat Hermann Hübner gestern den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Landwirtschaft. Dabei hätte einer gern mehr gezahlt.

Bei geschätzten Baukosten von zehn Millionen Euro pro Seilbahn bedeutet das 1,5 Millionen Euro pro Seilbahn. Das sei das Ergebnis eines Spitzengesprächs im Wirtschaftsministerium, wie Landrat Hübner erklärte. Daran hätten der Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer sowie Beamte aus den Förderabteilungen des Ministeriums und der Regierung von Oberfranken teilgenommen. Von dieser Förderhöhe waren der Kreistag und der Zweckverband zur Förderung des Wintersports bereits im Frühjahr ausgegangen.

Minister nährte die Hoffnung

Im Juli hatte Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer beim Kurier-Besuch allerdings die Hoffnung genährt, für den Seilbahnbau könne es deutlich höhere Zuschüsse geben. Sein Ministerium wolle die Höchstförderung gewähren, hatte Pschierer gesagt. Und zwar für den Bau von zwei neuen Seilbahnen. Der Landkreis müsse dafür nur die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Die Höchstförderung für beide Seilbahnen hätte bei geschätzten Baukosten von 20 Millionen Euro für beide Bahnen rund sieben Millionen Euro gebracht. Doch daraus wird nichts.

Höhere Lasten für Gemeinden

Mit den niedrigen Zuschüssen sind höhere Finanzierungsbelastungen für die Gemeinden Bischofsgrün und Warmensteinach verbunden. Wie Hübner weiter erklärte, werde versucht, den finanziell schwachen Gemeinden zu helfen. Beide Orte beziehen Stabilisierungshilfen, um ihre Haushalte zu konsolidieren. Wie der Landrat sagte, werde nun geprüft, ob die Stabilisierungshilfen erhöht werden können. Bei den Ausgaben für den Seilbahnbau handele es sich um freiwillige Leistungen. Die dürfen Empfänger von Stabilisierungshilfen im Grundsatz gar nicht auszahlen.

Planentwürfe im Oktober

Der nun feststehende, niedrige Fördersatz war bereits die Grundlage für alle bisherigen politischen Überlegungen. Er wirkt sich auf das weitere Vorgehen in Zweckverband und Kreistag gar nicht aus. Landrat Hübner äußerte in der Sitzung, Minister Pschierer habe mit seinen Aussagen für Verunsicherung gesorgt. Der Landkreis und der Zweckverband treiben die Planung für den Neubau der Nordbahn weiter voran. Im Oktober werde das beauftragte Ingenieurbüro seine Entwürfe vorstellen. Der Landrat sprach auch über das komplizierte Planungsverfahren. Wie er sagte, handele es beim Forst oberhalb von 800 Metern um schützenswerten Bergwald. Auf der Südseite müssten zudem wasserrechtliche Belange berücksichtigt werden. "Wir benachteiligen Warmensteinach nicht", bekräftigte Hübner.

Dannhäußer spricht von Leuchtturm

Während der Aussprache bezeichnete Creußens Bürgermeister Martin Dannhäußer (FWG) die Ochsenkopfseilbahn als Leuchtturm für ganz Franken. Die Kreisverwaltung solle nach weiteren Fördermitteln für begleitende Projekte suchen.

Wirtschaft schaut auf Öffentliche Hand

Wie wichtig die Seilbahnen für das Fichtelgebirge sind, bekräftigte der Landrat mit den Worten: "Die Wirtschaft schaut, was wir unternehmen. Wir müssen ein Zeichen setzen." Größere Investitionen der Öffentlichen Hand zögen private Investitionen nach sich. Hübner mit Blick auf die Aktivitäten im Bayerischen Wald und den sich abzeichnenden Generationenwechsel unter den Urlaubern: "Wir müssen uns umstellen."

 

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