Straßenbeleuchtung komplett per LED

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BNU wollten gleich noch einen Schritt weiter gehen. Die Sprecher Elmar Hayn und Florian Kastner stellten den Antrag, die Straßenbeleuchtung von 1 bis 5 Uhr nachts auszuschalten. Auch solle ein Konzept für die Umrüstung auf Straßenlampen mit Bewegungsmeldern entwickelt werden. Der Antrag vom 20. September ging gerade rechtzeitig zur Marktratssitzung ein. Nach der Geschäftsordnung lehnte Bürgermeister Josef Springer die Behandlung in der Sitzung vom Dienstag ab. Verspätet eingehende Anträge können nur behandelt werden, wenn niemand im Gemeinderat widerspricht.

Straßenbeleuchtung ist ein hochsensibles Thema

Dem Einwand von Elmar Hayn, dass der Rathauschef offenbar gegen das Energiesparen sei, widersprach Springer ebenfalls. Er arbeite bereits seit 2018 daran, in der Gemeinde Energie einzusparen. Die Straßenbeleuchtung sei ein hochsensibles Thema, bei dem es auch um das Sicherheitsempfinden der Bürger gehe. Es wäre nicht gut, wenn die Lampen in Ranna nachts brennen, während Mosenberg dunkel bleibt. „Da kämen sich unsere Bürger wie Menschen zweiter Klasse vor“, befürchtete der Bürgermeister.

Eine Leistungsreduzierung der Straßenlampen während der Nachtstunden gebe es in Neuhaus schon seit 2004. Eine zeitliche Ausdehnung könnte diskutiert werden, so Springer. „Bitte nicht in den Morgenstunden“, sagte Helga Umlauf (SPD). Sie kenne viele Menschen, die vor 5 Uhr aus dem Haus gehen.

LED-Leuchten seien auf jeden Fall der richtige Weg, meinte Florian Kastner (BNU); Bewegungsmelder – wenigstens in nachts kaum frequentierten Straßen in den Ortsteilen – seien eine weitere gute Möglichkeit, Strom zu sparen.

Auch der Weg von der Kläranlage nach Finstermühle sei prädestiniert, mit Bewegungsmeldern ausgestattet zu werden, betonte Reinhard Beyer. Der Grüne bat den Bürgermeister darum, die Ideen seiner Fraktion nicht ins Lächerliche zu ziehen.

Für Norbert Linnert (SPD) waren beim Thema „Energieeinsparung“ noch mehr Fragen offen. „Da sollten wir demnächst ausführlich diskutieren.“ In ihrem Antrag stellen die beiden Fraktionssprecher Hayn und Kastner die Tatsache, dass Burg Veldenstein seit Anfang September nicht mehr beleuchtet wird, als „gutes Zeichen in herausfordernden Zeiten“ heraus. Beide hoffen, dass sich auch andere Institutionen diesem positiven Beispiel anschließen.

Hitzeaktionsplan für die Marktgemeinde

In der Sitzung lag ein weiterer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Darin ging es um die Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Marktgemeinde. Die Gesundheitsministerkonferenz habe auf einer Tagung Ende September 2020 ausdrücklich die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Zeiten großer Hitze begrüßt, schreibt Elmar Hayn in seinem Antrag vom 22. Juli.

Bürgermeister Josef Springer erklärte in einer Stellungnahme, dass ein Hitzeaktionsplan weder begonnen wurde noch beginnen wird. Es gebe dafür keine gesetzliche Verpflichtung. „Ich sehe keine Veranlassung für Neuhaus“, so der Rathauschef und verwies darauf, dass sich die Gesundheitsminister vor allem auf das Thema „urbane Wärmeinsel“ bezogen haben. Der „grünen“ Fraktion riet er, sich vor Stellung eines derartigen Berichtsantrags zukünftig mit den Hintergründen näher auseinander zu setzen. „Dringend notwendig erscheint dabei auch, die praktische Relevanz für die Marktgemeinde Neuhaus darzustellen.“

Antragsteller Hayn wies auf die Finanzmittel hin, die der Landtag zur Verfügung gestellt hat. Er habe gemeint, dass damit auch die Marktgemeinde unterstützt werden könnte. „Hitze betrifft nicht nur Städte.“ Erneut ziehe der Bürgermeister einen Antrag der Fraktion ins Lächerliche, bedauerte Fraktionssprecher Hayn.