Leiter sieht die Pflege in Gefahr Hollfeld-Waischenfeld: Die Sozialstation der Caritas ruft nach Hilfe

Von Thorsten Gütling
Der Hausnotruf, wie ihn die Sozialstation der Caritas Hollfeld-Waischenfeld anbietet, kann Leben retten. Der Leiter der Station sieht die Stadt in der Pflicht, Geld zu geben, damit das Angebot aufrechterhalten werden kann. Foto: red

Der Hilferuf ist eindringlich. In einem Schreiben wendet sich der Pflegedienstleiter der Sozialstation der Caritas Hollfeld-Waischenfeld an Bürgermeisterin und Stadträte: "Es gehört zu Ihren Aufgaben, dass Sie dafür sorgen, dass Ihre alten und hilfsbedürftigen Menschen in Sicherheit Ihren Lebensabend erleben dürfen." Der Caritas fehlt Geld.

 
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Franz Schrenkers Problem: Er hat nicht mehr genügend Geld seine Pflegekräfte zu bezahlen. Auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld mussten die schon verzichten. Seit zwei Jahren unterstützt die Stadt Hollfeld die Sozialstation nicht mehr.

"Ich bin gezwungen, dafür zu sorgen, dass die Einrichtung kostendeckend läuft", sagt Schrenker. Vergangenes Jahr zahlte die Stadt Hollfeld eine Überweisung von rund 4000 Euro ein. Auch in diesem Jahr sieht der Haushalt der Stadt keine Zahlung vor. Folglich muss die Sozialstation an der Pflege sparen. Ob Hausnotruf, Kurzzeitpflege oder die Begleitung Sterbender: die Sozialstation der Caritas kümmert sich um Menschen in Hollfeld, Aufseß, Plankenfels, Waischenfeld und Ahorntal. Hollfeld ist seit 2014 die einzige Gemeinde, die die Einrichtung nicht mehr unterstützt.

Pflege, eine freiwillige Leistung

Weil das, was die Station anbietet, rechtlich betrachtet eine freiwillige Leistung ist. Als nicht zur Daseinsvorsorge der Stadt zählt. So sieht es das Haushaltsrecht vor, so sieht es das Landratsamt, das der Stadt den Haushalt genehmigen muss.

Und in diesem Jahr hat die Stadt Hollfeld ihren Haushalt nur unter strengen Auflagen genehmigt bekommen. Weil sie hoch verschuldet ist. Ende des Jahres mit voraussichtlich zwölf Millionen Euro. Und weil sie Stabilisierungshilfe, also geschenktes Geld, aus München will. Wer Geld vom Freistaat will, muss zu allererst aber nachweisen, dass er nicht mehr ausgibt als unbedingt nötig. Freiwillige Leistungen, wie der Zuschuss zur Sozialstation, müssen gestrichen werden. Und das Jahr zuvor? Da hatte die Stadt ihren Haushalt erst gar nicht genehmigt bekommen. Durfte eigentlich gar kein Geld ausgeben. In einigen anderen Fällen, wie beim Hollfelder Fasching, hat sie es aber gemacht. Weil Strafzahlungen für längst abgeschlossene Verträge drohten, heißt es zur Begründung.

Bürgermeisterin hofft auf Hilfe durch das Landratsamt

Auf Nachfrage sagt Bürgermeisterin Karin Barwisch, sie werde Stadtrat und Landratsamt einen Vorschlag unterbreiten. "Wir bekommen nunmal nichts genehmigt, wenn wir keine sparsame Haushaltsführung zeigen." Der Vorschlag sieht vor, dass die Stadt Hollfeld etwa halb soviel wie in den Vorjahren überweist. Also wohl 2000 Euro. Der Rest soll aus der Popp'schen Stiftung kommen. Eine Stiftung, der es nicht schlecht geht. Der neben einem bewohnten Wohnhaus am Marienplatz auch vier landwirtschaftliche Flächen gehören. In das Stiftungskapital fließen also Miet- und Pachteinnahmen. Abzüglich aller Instandhaltungskosten sollen rund 3000 Euro im Jahr für soziale Projekte bleiben. Erst im Oktober des vergangenen Jahres hatte der Stadtrat den Stiftungszweck so geändert, dass soziale Projekte damit unterstützt werden können.

Eine alte Stiftung könnte helfen

Zuvor durften Gelder der Stiftung nur verwendet werden, um eine über 40 Jahre alte „würdige und bedürftige Bürgerstochter“ oder einen über 40 Jahre alten „würdigen und bedürftigen Bürgerssohn“ zu unterstützen. Außerdem sah sie vor, dem Engelsmesser, also dem Priester, der die Engelsmesse liest, kostenlosen Wohnraum in dem Haus am Marienplatz zur Verfügung zu stellen.

In der Stadtratssitzung am 25. August will Barwisch über ihren Vorschlag abstimmen lassen. Dann muss das Landratsamt die zusätzliche Ausgabe genehmigen. Die Zeichen stehen gut. Erst vor wenigen Wochen hat das Amt zugestimmt, dass die Stadt das Mehrgenerationenhaus, ein Projekt der Sozialstation, trotz Sparzwang mit 5000 Euro unterstützen darf.

Barwisch sagt: "Wir haben immer erst im Spätherbst gezahlt. Noch ist nichts verloren."

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