K Plus
Mein Kurier
Region
Blaulicht
Sport
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
  2. Region

  4. Merk räumt Kommunikationsfehler bei Mollath ein

Justizministerin sagt, sie habe alle Möglichkeiten ausgeschöpft Merk räumt Kommunikationsfehler bei Mollath ein

1
 Foto: red

Justizministerin Beate Merk (CSU) hat persönliche Fehler im Fall Mollath eingeräumt: "Die Art und Weise" ihrer Kommunikation sei fehlerhaft gewesen, sagte Merk dem "Münchner Merkur" (Freitag).

 
Schließen

Diesen Artikel teilen

Inhaltlich aber habe sie alle Möglichkeiten als Justizministerin ausgeschöpft: Sie habe einen neuen psychiatrischen Gutachter ins Spiel gebracht und die Staatsanwaltschaft im November angewiesen, wegen Zweifeln am Urteil zur Einweisung Gustl Mollaths eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu beantragen. Das laufe noch - "Begnadigungen kommen erst danach in Frage", sagte Merk. Der Respekt vor der Justiz gebiete es, das Ergebnis abzuwarten, aber: "Wir erwägen alles."

Betroffen äußerte sich die Ministerin über Anfeindungen von Mollath-Unterstützern. "Ja, es gab konkrete Drohungen. Es gibt auch Beleidigungen, die ich nicht in Worte fassen will", sagte sie. "So etwas in diesem Ausmaß erleben zu müssen, möchte ich niemandem wünschen."

Aus dem Fall müssten rechtspolitische Lehren gezogen werden: Gerichtsentscheidungen zur Unterbringung in der Psychiatrie müssten schneller überprüft werden, nach einem halben Jahr müsse ein externer Gutachter beigezogen werden. Wenn der Patient nicht besonders gefährlich sei, müsse nach fünf Jahren Schluss sein, sagte Merk.

Mollath war 2006 wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung in die Psychiatrie eingewiesen worden.

dpa/Foto: dpa

Autor

Redaktion

onlineredaktion@kurier.de

Meine Autorenprofile bei

Bilder

Bildergalerie: Konfirmation und Erstkommunion in der Region

15.05.2024 12:03 Bildergalerie Konfirmation und Erstkommunion in der Region

Erstmals am Tisch des Herrn: Vielerorts in der Region feiern in diesen Wochen junge Menschen ihre Konfirmation oder Erstkommunion. Wir haben die Bilder.
Suarez im Interview: Das plant der neue Trainer der Tigers

14.05.2024 20:24 Suarez im Interview Das plant der neue Trainer der Tigers

Bei der Kaderplanung hat der neue Tigers-Trainer Larry Suarez ganz klare Vorstellungen. Die Besetzung der Kontingentstellen sei eher nachrangig, sagt er. Dafür bekommt der eigene Nachwuchs eine reelle Chance.
75 Jahre FC Betzenstein: Hardrockband bringt Festzelt zum Beben

14.05.2024 12:18 75 Jahre FC Betzenstein Hardrockband bringt Festzelt zum Beben

Das 75-jährige Bestehen des FC Betzenstein ist am Wochenende nicht nur mit diversen Fußballspielen, sondern auch mit einem Rockabend gefeiert worden.
American Football: Nur anfangs zuckt das Herz des Dragons-Coaches

13.05.2024 15:22 American Football Nur anfangs zuckt das Herz des Dragons-Coaches

Die Dragons setzen zum Auftakt in die neue Landesliga-Saison gleich ein Ausrufezeichen: Der 78:6-Erfolg gegen Bamberg untermauert ihre Favoritenrolle.
Einen Ausflug wert: Presseck macht sich hübsch

13.05.2024 15:00 Einen Ausflug wert Presseck macht sich hübsch

Mit dem „Naturerlebnis.Wäldla“ landet die Gemeinde auf den Höhen des Frankenwalds einen Volltreffer. Wenn alles fertig ist, wird der Markt zu den Orten im Landkreis zählen, die ihren Bewohnern großen Freizeitwert bieten. Bürgermeister Ruppert schwärmt jetzt schon.
Kulmbach: Schwerer Frontalzusammenstoß - zwei Verletzte

13.05.2024 13:04 Kulmbach Schwerer Frontalzusammenstoß - zwei Verletzte

Zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen zwei Autos ist es am frühen Montagnachmittag in der Kulmbacher Theodor-Heuss-Allee gekommen. Zwei Beteiligte wurden verletzt - einer davon schwer. 
Otto Krug: Lohengrintherme-Gastronom sagt Adieu

13.05.2024 12:00 Otto Krug Lohengrintherme-Gastronom sagt Adieu

Am 3. Juni geht eine Ära zu Ende: Otto Krug, Ausnahme-Gastronom und Jetsetter, verabschiedet sich von der Lohengrin-Therme und kehrt der Gastro-Branche den Rücken. Doch zu langweilig wird sein Leben sicher nicht.
Kreisliga II: Der Sportring grüßt als Bezirksligist

12.05.2024 20:55 Kreisliga II Der Sportring grüßt als Bezirksligist

Die Meisterschaft in der Kreisliga, Bayreuth-Kulmbach, ist entschieden. Doch im Hinblick auf Aufstiegsrelegationsplatz zwei steuert die Liga auf ein furioses Saisonfinale zu.
Makellose Bilanz: Haspo gewinnt auch das 13. Heimspiel

12.05.2024 18:02 Makellose Bilanz Haspo gewinnt auch das 13. Heimspiel

Haspo Bayreuth hat es geschafft, die Saison in der Handball-Bayernliga ohne jeden Punktverlust in heimischer Halle abzuschließen. Zum Abschluss gelang mit 24:22 gegen den TSV Rothenburg der 13. Sieg im 13. Heimspiel.
Burgenfest in Bad Berneck: Spektakuläre Ritterkämpfe

12.05.2024 17:00 Burgenfest in Bad Berneck Spektakuläre Ritterkämpfe

Mittelalterliches Treiben auf dem Schlossberg, inklusive vieler Menschen in mittelalterlichen Gewändern, dazu der Klang von Klingen. Das erste Mal nach der Sanierung der Burgruine Hohenberneck findet in Bad Berneck wieder ein zweitägiges Burgenfest statt.
 

MEISTGELESEN

Hochbrücke Bayreuth: Sperrung A9 Anschlussstelle Bayreuth-Nord

Hochbrücke Bayreuth Sperrung A9 Anschlussstelle Bayreuth-Nord

Im Zuge weiterer Arbeiten an der Hochbrücke Bayreuth ist es erforderlich, die Anschlussstelle Bayreuth-Nord in Fahrtrichtung Berlin für circa eine Stunde zu sperren. Die Sperrung tritt am Mittwoch, 15. Mai, ab circa 10 Uhr in Kraft und endet planmäßig gegen 11 Uhr.
SpVgg Bayreuth: Ex-Bayreuther wird in Dresden gehandelt

SpVgg Bayreuth Ex-Bayreuther wird in Dresden gehandelt

Wird er der neue Sportchef bei Dynamo Dresden? Ein ehemaliger Altstädter steht beim Fußball-Drittligisten jedenfalls hoch im Kurs.
Geschwindigkeitsüberwachung: Ab sofort blitzt die Stadt Bayreuth selbst

Geschwindigkeitsüberwachung Ab sofort blitzt die Stadt Bayreuth selbst

Ab 16. Mai blitzt die Stadt Bayreuth zu schnelle Autofahrer/innen selbst. Dafür setzt die Stadt mobile Messgeräte ein, die vor allem vor Schulen und Kindergärten, in Tempo-30-Zonen und in verkehrsberuhigten Bereichen sowie auch in Bezug auf bekannte „Raserstrecken“ zum Einsatz kommen werden.

BLAULICHT

Geschwindigkeitsüberwachung: Ab sofort blitzt die Stadt Bayreuth selbst

Geschwindigkeitsüberwachung Ab sofort blitzt die Stadt Bayreuth selbst

Ab 16. Mai blitzt die Stadt Bayreuth zu schnelle Autofahrer/innen selbst. Dafür setzt die Stadt mobile Messgeräte ein, die vor allem vor Schulen und Kindergärten, in Tempo-30-Zonen und in verkehrsberuhigten Bereichen sowie auch in Bezug auf bekannte „Raserstrecken“ zum Einsatz kommen werden.
Bitcoin-Masche: Rentner fällt am Telefon auf Betrüger rein

Bitcoin-Masche Rentner fällt am Telefon auf Betrüger rein

Ein Rentner aus Stadtsteinach im Landkreis Kulmbach ist am Telefon auf einen Betrüger hereingefallen. 
Kulmbach: Schwerer Frontalzusammenstoß - zwei Verletzte

Kulmbach Schwerer Frontalzusammenstoß - zwei Verletzte

Zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen zwei Autos ist es am frühen Montagnachmittag in der Kulmbacher Theodor-Heuss-Allee gekommen. Zwei Beteiligte wurden verletzt - einer davon schwer. 
Hollfeld: Kindergarten und Friedhof werden teurer

15.05.2024 18:00 Hollfeld Kindergarten und Friedhof werden teurer

Das Leben kostet immer mehr - und das Sterben auch: In Hollfeld steigen die Kindergarten- und die Friedhofsgebühren. Das hat der Stadtrat beschlossen.
Ärger im Stadtrat:: Erst mal keine fünfte Klasse für die Wirtschaftsschule

15.05.2024 17:45 Ärger im Stadtrat: Erst mal keine fünfte Klasse für die Wirtschaftsschule

Die Städtische Wirtschaftsschule erhält doch keine fünfte Klasse im kommenden Schuljahr. Obwohl der Stadtrat die Einführung beschlossen hatte.