Wenn der Gemeinderat mit verdient

Untersuchungen haben ergeben, dass ein Drittel der Wasserleitungen in Heinersreuth marode sind. Als erstes sollen die Leitungen im Bereich von Röthelbergstraße, Bühlstraße und in Unterwaiz saniert und ein Ionenaustauscher verbaut werden. Das hat der Gemeinderat jetzt beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich 425.000 bis 611.000 Euro. Das Honorar, das die Ingenieure für die Planung bekommen, wird dementsprechend zwischen 17.000 und 22.000 Euro liegen.

Nur einer stört sich an der Vergabepraxis

Den Auftrag erhält das Ingenieurteam Gebhardt und Hahn um den früheren CSU-Gemeinderat Manfred Gebhardt. Gebhardt war erst im vergangenen Jahr aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausgeschieden. In der Sitzung des Gemeinderates stört sich nur einer an der Vergabepraxis der Gemeinde: CSU-Rat Stefan Eigl. Er kritisiert, dass das Ingenieurteam um den früheren Fraktionskollegen voraussichtlich auch mit der Planung der neun weiteren Bauabschnitten beauftragt werde ohne dass jemals ein Gegenangebot eingeholt werde.

Es soll schnell gehen

Der stellvertretende Leiter der Bauabteilung, Danilo Heidrich, sagt dazu: „Wir können schon ausschreiben, haben aber keine Zeit und es wird wahrscheinlich teurer.“ Bürgermeisterin Simone Kirschner (CSU) erklärt: „Ich habe das Büro vorgeschlagen, weil es schon lange für uns arbeitet.“ Auf Nachfrage habe kein Gemeinderat ein anderes Ingenieurbüro nennen können. Und Altbürgermeister Hans Dötsch sagt: „Die Aufsichtsbehörde ist nicht erfreut, wenn Ingenieurleistungen ausgeschrieben werden.“

Das Landratsamt widerspricht

Eine Behauptung, die die Rechtsaufsicht im Landratsamt auf Nachfrage weit von sich weißt. Behördensprecher Michael Benz sagt: „Dieser Satz entbehrt jeder Grundlage.“Eine Aussage, die solche Rückschlüsse zulasse, habe es nie gegeben. Aus dem Landratsamt heißt es aber auch: Solange die Honorarkosten für die einzelnen Bauabschnitte den Schwellenwert von jeweils 209.000 Euro nicht überschreiten, müsse die Planung auch nicht ausgeschrieben werden.

Üblich, auch in anderen Gemeinden

Dass in Städten und Gemeinden immer wieder die selben Ingenieure oder Architekten mit Planungen beauftragt werden, ist in weiten Teilen des Landkreises gängige Praxis. In manchen Gemeinden sitzen die Architekten gleich mit im Gemeinderat. In Bindlach kommt regelmäßig Gemeinderat Berthold Just (CSU) zum Zug, in Haag plant der stellvertretende Bürgermeister Stefan Heidenreich (CSU) nahezu jedes kommunale Bauprojekt.