"Ich denke, dann ist es auch zumutbar, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist, auch in ihre Heimat zurückkehren", heißt es im Wortlaut weiter.
Herrmann: Rückkehr für Afghanen zumutbar
Redaktion 18.11.2016 - 15:33 Uhr
Ist Afghanistan sicher oder nicht? Darüber streitet derzeit die Politik. Selbst AfD-Politiker sagen: Afghanistan ist nicht sicher. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält eine Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat für zumutbar. Schließlich "muten wir unseren eigenen Soldaten zu, dort im Einsatz zu sein", sagte er in einem Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk am Freitag.
"Ich denke, dann ist es auch zumutbar, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist, auch in ihre Heimat zurückkehren", heißt es im Wortlaut weiter.
Allerdings relativierte Herrmann noch: Die Situation dort sei allgemein sicherlich nicht einfach, nicht alle Regionen Afghanistans seien sicher, vergleichbar mit der Ukraine, wo man im Osten auch ungefährdet leben könne. Masar-i-Sharif halte er für relativ sicher. Dies zu beurteilen sei aber letztlich Aufgabe des Bundes.
Auf die Nachfrage der Moderatorin, ob angesichts des jüngsten Anschlags in Masar-i-Sharif die Sicherheit nicht doch in Gefahr sei, antwortete Herrmann: "Wenn man sich anschaut, wie viele Terroranschläge leider in den vergangenen anderthalb Jahren in Europa stattgefunden haben, dann ist dieser jüngste Terroranschlag in Afghanistan ja kein hinreichender Grund, um zu sagen: Da kann man überhaupt niemandem mehr zumuten, zu leben."
Am Mittwoch äußerte sich Herrmann allgemein zum Thema Sicherheit beim Buß- und Bettagsgespräch des Instituts für Gesellschaftswissenschaften Walberberg zum Thema „Gefährdete Sicherheit. Ordnungsaufgaben des Rechtsstaats“.
Herrmann (CSU) wendete sich in Bonn dagegen, einen Gegensatz zwischen Sicherheit und Freiheit aufzubauen. Ohne Sicherheit gebe es keine Freiheit. Vom Grundgesetz sei dem Staat aufgegeben, die Menschenwürde nicht nur zu achten, sondern auch zu schützen.
In diesem Sinne plädierte Herrmann für „einen starken Staat“, der seiner Schutzpflicht gegenüber dem Bürger gerecht werde. So sei - etwa mit Hinblick auf Wohnungseinbrüche - mehr Sicherheit möglich.
Mit Blick auf die EU-Ausgrenzen verlangte der Minister, dass diese besser geschützt werden. Er kritisierte Griechenland, weil dessen Migrationsminister gesagt habe, dass sich die Grenzen seines Landes nicht richtig schützen ließen. „So kann man die Europäische Union nicht organisieren“, sagte Herrmann.
kfe/KNA
