Haushalt Schnabelwaid Es sind keine Luxussprünge möglich

Die Kanalsanierung in der Bahnhofstraße Schnabelwaid ist eine der größten Maßnahmen dieses Jahr. Foto: Ralf Münch

SCHNABELWAID. „Das ist ein sportlicher Haushalt“, brachte es Schnabelwaids Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU) bei der Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstagabend auf den Punkt. Man mache auch in diesem Jahr keine großen Luxussprünge, habe aber trotzdem einige Aufgaben vor sich.

Bürgermeister: Wer bei diesem Haushalt keine Bauchschmerzen bekomme, habe das Zahlenwerk nicht verstanden, so der Bürgermeister. Man habe die freiwilligen Aufgaben ebenso runtergefahren wie die Pflichtaufgaben. Aber manche Dinge müssten eben gemacht werden. „Wir brauchen einen neuen Kindergarten und wir bauen einmal noch, dann muss Ruhe die nächsten 30 Jahre sein“, machte Hofmann deutlich. Genauso sei es in Sachen Kanalsanierung und Wasserversorgung. „Wir muten gerade den Bürgern in der Bahnhofstraße viel zu, wenn heuer die Kanalbauarbeiten im unteren Bereich beginnen“, sagte der Bürgermeister. Im Vorfeld werde es noch eine Informationsveranstaltung für die Anlieger geben.

Verwaltung: Man habe den Haushaltsplan im Vorfeld mit der Rechtsaufsicht besprochen und noch einige Anregungen eingearbeitet, so Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner. „Der neue Haushalt ist vom Volumen her wesentlich größer als vergangenes Jahr“, erklärte er. Im Verwaltungshaushalt sind 2,14 Millionen Euro (160 590 Euro mehr als im Vorjahr), im Vermögenshaushalt 2,9 Millionen Euro (1,63 Millionen mehr) eingeplant. Grund sei, dass im vergangenen Jahr kaum investive Maßnahmen wegen der Baukonjunktur durchgeführt werden konnten und deshalb in 2019 übertragen werden mussten.

Verpflichtungsermächtigungen: Um begonnene Maßnahmen weiterführen zu können, wurden Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt: 629 000 Euro für das kommunale Investitionsprogramm Grundschule mit Kleinturnhalle, 1,9 Millionen für den Neubau des Kindergartens, zwei Millionen für die Abwasserbeseitigung und 1,3 Millionen Euro für die Wasserversorgung.

Investitionen: Für den geplanten Neubau des Kindergartens sind für heuer 140 000 Euro für Grunderwerb und 1,1 Millionen Euro für den Bau eingeplant. Die Kanalbauarbeiten in der Bahnhofstraße schlagen 2019 und 2020 mit 1,9 Millionen Euro, in den Jahren 2020 und 2021 mit zwei Millionen insgesamt zu Buche. Für die Wasserversorgung – endgültige Entscheidungen liegen noch nicht vor – sind dieses Jahr 50 000 Euro, nächstes Jahr 700 000 Euro und übernächstes Jahr 600 000 Euro eingeplant. Für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Schmellenhof sind im nächsten Jahr 300 000 Euro vorgesehen. Mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr, nämlich 25 000 Euro, sind für den Straßenunterhalt eingeplant. „Da werden aber nur Risse geflickt“, sagte Baumgärtner. Auf das Jahr 2022 verschoben wurde die Sanierung der Fassade des Bürgerhauses. Hier sind 10 000 Euro eingeplant.

Schulden: Der Schuldenstand wird Ende dieses Jahres 2,55 Millionen Euro betragen. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich damit auf 2600 Euro.

Finanzierung: Um die Gesamtausgaben im Vermögenshaushalt finanzieren zu können, werden unter anderem 840 000 Euro aus den Rücklagen entnommen und wird ein Kredit in Höhe 767 870 Euro aufgenommen.

Reaktionen: „Der Haushalt ist so in Ordnung“, bestätigte Dietmar Hemm (CSU). Er appellierte, die Bürger zeitnah darüber zu informieren, welche nachträglichen Ausgaben eventuell noch auf sie zukommen. Als Beispiel nannte er die zukünftige Wasserversorgung. „Das müssen wir jetzt durchziehen“, sagte auch Dieter Kneissl (SPD). Es werde ausschließlich in Pflichtaufgaben investiert. Hier sei es wichtig, alle möglichen Zuschüsse auch zu nutzen. Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt für dieses Jahr nach einer Stunde dann schließlich ohne Gegenstimme zu.

 

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