Trotz des Corona-Jahres 2020 hat sich die Finanzsituation der Gemeinde nicht verschlechtert. So können 2021 über 8,5 Millionen Euro investiert werden.
„Wie die Zahlen genau aussehen, wissen wir erst am Jahresende genau“, sagte Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) in seiner Haushaltsrede. Der Haushaltsplan sei eine Prognose. „Meistens liegen wir besser als vorhergesagt, da wir versuchen, eher tief zu stapeln.“
Den Haushalt stellte erstmals Richard Kemnitz vor. Er löst den langjährigen Kämmerer Michael Ganzleben ab, mit dem er gemeinsam den Haushaltsentwurf erstellte. Der Gesamthaushalt erreicht nach den Worten von Kemnitz ein Volumen von rund 16,5 Millionen Euro, die Marktwerke schließen mit 4,5 Millionen Euro ab. Den Ansätzen liege wie in den Vorjahre eine „vorsichtige Kalkulation zugrunde“, sagte Kemnitz. Die Personalkosten bezifferte Kemnitz auf circa zwei Millionen Euro.
In diesem Jahr will die Gemeinde erneut Stabilisierungshilfe beantragen. Die bereits gewährten 400 000 Euro seien als Investitionshilfe zu verwenden, erläuterte der neue Kämmerer. Die Haushaltskonsolidierung habe nach wie vor oberste Priorität. Die Zuführung in die Rücklagen für 2020 verringere sich um rund 69 000 Euro auf gut 261 000 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen sind 2020 sogar auf 1,5 Millionen Euro gestiegen (2019: 1,2 Mio.). Für 2021 rechnet der Markt mit 1,1 Millionen Euro. Die Einkommenssteuer ging leicht zurück auf 2,28 Millionen Euro (2019: 2,39 Mio.). Der Ansatz 2021 bleibt mit 2,34 Millionen Euro relativ gleich. Schlüsselzuweisungen erwartet der Markt in Höhe von 1,14 Millionen Euro. An den Landkreis sind 1,9 Millionen Euro Umlage zu entrichten.
Sieben große Vorhaben für über 8,5 Millionen Euro listete Kemnitz auf: Die Sanierung des ehemaligen Gräf-Haus am Marktplatz 9 ist dabei mit circa 1,3 Millionen Euro der größte Posten. Auch die weitere Sanierung von Schloss Thurnau (950 000 Euro) und die Dorferneuerung Alladorf (734 000 Euro) sind größere Investitionen. Weitere Ausgaben sind für die Dorfmitte Limmersdorf, die Grundschule Thurnau, die Feuerwehren und private Sanierungen vorgesehen.
Die Schulden des Marktes betrugen zum Jahresende rund 992 000 Euro. Die Marktwerke haben Schulden in Höhe von 4,4 Millionen Euro. Für die laufenden Ausgaben werde der Kreditbedarf auf 980 000 Euro festgesetzt. „Zur Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit sollte das begonnene Stabilisierungskonzept aber weiter verfolgt, ergänzt und umgesetzt werden“, stellte Kemnitz fest. Ab 2023 sei die finanzielle Leistungsfähigkeit voraussichtlich wiedererlangt.
Bei den Marktwerken schlagen Investitionen ins Wasserleitungs- und Kanalnetz (1,1 Millionen Euro) und Regenrückhaltebauten (296 000 Euro) zu Buche. Beim Freibad stehen zwei Sanierungen an (674 000 Euro). sie werden durch einen Investitionskostenzuschuss des Marktes und Förderungen von Bund und Land finanziert. Für die Abwasseranlage Lochautal sind 50 500 Euro vorgesehen. Die Marktwerke kalkulieren mit 344 000 Euro an Herstellungsbeiträgen. Trotzdem ist eine Kreditaufnahme von rund einer Million Euro nötig. Die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr (1,6 Millionen Euro) wurde nur mit 900 000 Euro beansprucht.
„Im Vergleich mit anderen Kommunen im Landkreis stehen wir auf Platz drei hinter Kulmbach und Mainleus“, ergänzte Bürgermeister Bernreuther in Bezug auf das Haushaltsvolumen. In den vergangenen sieben Jahren habe der Markt 3,4 Millionen Euro oder 80 Prozent der Gesamtschulden abgebaut. Seit 2014 seien die Zinszahlungen um über 95 Prozent gesenkt worden. Die freie Finanzspanne beträgt 515 000 Euro. Der Großteil der Investitionen werde für die Infrastruktur der Gemeinde getätigt (7,2 Millionen Euro).
Doch dies seien Investitionen in die Zukunft, so Bernreuther. Über die Mieten aus dem Alten Rathaus, der früheren Sparkasse und dem Gräf-Haus nehme der Markt künftig 70 000 Euro jährlich ein. Letzteres sei eines der wichtigsten Projekte in den nächsten Jahren. Der Umbau werde zu 90 Prozent bezuschusst und könne im Juni beginnen. Aus dem Zwischenbau zwischen Oberem und Unterem Schlosshof, der sogenannte Storchenbau, werden Hotelzimmer, was zu 90 Prozent gefördert werde. Auch mit der Eigentümerin des Schlossparkes habe die Gemeinde eine Einigung erzielt. Das Straßensanierungsprogramm werde ebenso fortgesetzt. Bernreuthers Fazit: „Der Markt Thurnau wird weiter alles versuchen, um sinn- und maßvoll zu investieren und durch Mehreinnahmen in den kommenden Jahren schuldenfrei zu werden.“
Stimmen aus den Fraktionen
CSU-Fraktion, Christian Schwarz: Zu den Marktwerken: „Wir haben jetzt ein voll erschlossenes Industriegebiet, das fast ausverkauft ist. Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben sich durch neun Betriebsansiedlungen auf 1000 erhöht.“ Zum Markt Thurnau: „Ein beachtenswertes Novum ist, dass der Haushalt bereits bei der Planung ohne neue Schulden auskommt und über 200 000 Euro Überschuss erwartet werden. Nun muss es unsere nächste Aufgabe sein, für neue Bürger neuen Wohnraum zu schaffen. Hier arbeiten wir bereits an zwei Baugebieten.“
FW-ÜWG-Fraktion, Erwin Schneider: „Der Marktwerkehaushalt: Für uns ein großes Sorgenkind, ein Sanierungsfall. Zum 31. Dezember liegt die Verschuldung bei 5,2 Millionen Euro. Das sind Schulden, die die Bürgerinnen und Bürger über Abwassergebühren bezahlen müssen. An diesen Schulden zahlen noch Generationen. Diese prekäre Situation muss aufgelöst werden.“
SPD-OL-Fraktion, Dietmar Hofmann: „Ziel der Konsolidierung war, die finanzielle Leistungsfähigkeit wiederzuerlangen. Beim Blick auf den Haushalt 2021 sehen wir: Wir sind diesem Ziel ganz nah. Und wir als Gemeinderäte waren auch nicht ganz unbeteiligt.“
FDP/UB, Jürgen Kraus: „Ausdrücklich widersprechen wir dem Fraktionsvorsitzenden der ÜWG zu den Marktwerken. Sie dokumentieren mangelnde Fachkenntnis und sind in vielen Punkten falsch und irreführend.“
