Europawahl Grüne lassen Ulrike Gote scheitern

Das war's dann mit Berufspolitikerin: Die Grünen haben die Bayreutherin Ulrike Gote nicht für die Europawahl nominiert. Foto: Archiv/Andreas Harbach

BAYREUTH. Sie ist volles Risiko gegangen - und hat verloren: Ulrike Gote ist bei der Aufstellung der Grünen-Liste für die Europawahl im Mai 2019 durchgefallen. Die berufspolitische Karriere der langjährigen Grünen-Landtagsabgeordneten aus Bayreuth dürfte damit zu Ende sein.

„Es ist riskant, aber man muss auch mal den Mut haben, zu springen“, hatte die 53-Jährige im Kurier-Interview vor einigen Wochen gesagt. Seit dem Parteitag in Leipzig am Wochenende ist klar: Ulrike Gote wird nicht auf der Wahlliste der Grünen stehen. „Es hat nicht geklappt“, sagte sie dem Kurier am Montag.

Vorentscheidung in Regensburg

Die Vorentscheidung war bereits Ende Oktober in Regensburg gefallen. Auf dem dortigen Landesparteitag setzte sich die Münchnerin Henrike Hahn auf dem für Frauen reservierten Spitzenplatz knapp gegen Gote durch: In einer Stichwahl stimmten 146 Delegierte für Hahn, 140 für Gote. Die Folge: Der bayerische Landesverband  setzte sich auf dem Bundesparteitag am Wochenende  für seine Spitzenkandidatin ein, nicht aber für Ulrike Gote. Henrike Hahns kam am Ende auf den 13. Listenplatz, der sei  auch nicht besonders aussichtsreich, sagte Gote. Die Bayreutherin kandidierte in Leipzig für einen Listenplatz weiter hinten, habe aber damit keinen Erfolg gehabt.

Vorteil für Oberbayern

„Der Wahlausgang war offen, so ist Demokratie“ sagte Gote. „Ich hätte gerne für die Europawahl kandidiert.“ Da sie das hohe Risiko gekannt habe, sei sie jetzt nicht so arg enttäuscht. So recht nachvollziehen kann sie das Votum der Delegierten aber nicht. „Ich glaube, dass ich den besseren Auftritt hatte als meine Konkurrenten. Aber die  Münchner und Oberbayern stellten besonders viele Delegierte, und die wählten eben ihre Kandidaten.“ Der männliche Spitzenkandidat für Bayern zur Europawahl, Reinhard von Wittken, kommt aus Freising. Selbstkritisch sagt Gote, die Bezirksverbände aus Franken und der Oberpfalz hätten sich besser organisieren und eine gleichberechtigte Vertretung ihrer Region stärker einfordern müssen.

Erfahrung schadet eher

Dass sie auf 20 Jahre Erfahrung im Landtag, zuletzt als Landtagsvizepräsidentin, verweisen konnte, hat ihr im Rennen um einen Europalistenplatz nach eigener Einschätzung eher geschadet als genutzt. „So etwas wird bei den Grünen nicht gewertschätzt. Da heißt es eher: Die war schon 20 Jahre im Landtag, für Europa ist jetzt mal jemand anders dran.“ Eine Einstellung, die noch aus dem Gedanken der Rotation herrühre.  Die Frage, ob solche Personalentscheidungen auch Sinn machten und nicht ein Mix aus erfahrenen und neuen Kräften besser wäre, spiele eine untergeordnete Rolle.  So habe es mit Rebecca Harms auch erst eine Landespolitikerin der Grünen ins Europaparlament geschafft.

Was kommt, ist offen

Was nun für Ulrike Gote  kommt, ist offen. „Ich schaue, was ich machen kann“, sagt die gelernte Geoökologin.  Für ihre Abgeordnetentätigkeit werde sie ab 63 Jahren Pension bekommen, bis zu 18 Monate kann sie nach dem Abgeordnetengesetz Übergangsgeld beziehen.

 Dem Ende ihrer Berufspolitikerkarriere kann Gote durchaus auch positive Seiten abgewinne. „Ich kann damit gut leben. 20 Jahre lang habe ich sehr intensiv gearbeitet, jetzt darf es auch etwas ruhiger werden.“ War ihre Entscheidung, aus dem Landtag auszuscheiden und alles auf die Europakarte zu setzen, falsch? Gotes glasklare Antwort: „Ich bereue das auf keinen Fall.“

Malte Gallée auf Platz 22

Grünen-Bezirksvorsitzende Susanne Bauer nannte Gotes Scheitern sehr bedauerlich. „Sie wird fehlen, mit ihrer hohen Sach- und Fachkompetenz und ihrer Hartnäckigkeit und ihrer umfassenden Erfahrung“, teilte sie dem Kurier auf Anfrage mit. Kandidaturen für Positionen seien bei den Grünen auch für gestandene Politikerinnen nicht risikofrei. Neben dem weinenden gebe es allerdings auch noch ein lachendes Auge: Der 25-jährige Malte Gallée aus Bayreuth sei auf Platz 22 der Europa-Liste platziert. Bauer sieht für ihn eine Chance, wenn die Umfragen so positiv blieben. Bei 95 Sitzen, die Deutschland im EU-Parlament zustehen, müssten die Grünen dann aber bei der Europawahl deutlich über 20 Prozent liegen.

CSU-Votum für Hohlmeier

Einzige oberfränkische Europaabgeordnete ist derzeit die CSU-Politikerin Monika Hohlmeier. Der Bezirksvorstand will die Tochter von Franz-Josef Strauß bei der Nominierungsversammlung am 24. November erneut als oberfränkische Spitzenkandidatin vorschlagen.

 

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