Junge Liste: Schnelles Internet für alle

Zwei Millionen Euro sind zu viel

Zwei Millionen Euro wollte die Telekom dort von der Stadt, um alle Ortsteile ans schnelle Internet anzuschließen. Weil der Anschluss entlegener Höfe als unwirtschaftlich gilt. Zu viel, befand der Stadtrat. Bürgermeister Stefan Frühbeißer hat darum schon im November einen anderen Weg beschritten. Als einzige Stadt in Bayern hat Pottenstein Bundes- statt Landesmittel für den Breitbandausbau beantragt. Anders als das Land deckelt der Bund die Zuschüsse nicht, Pottenstein bekommt also mehr Geld.

"Keine tragbare Zukunftsperspektive"

So wie Pottenstein sollten es alle Kommunen im Landkreis Bayreuth machen, sagt Holger Bär. Auch der Goldkronacher Bürgermeister nennt fünf Anwesen am hinteren Goldberg, für die ein Ausbau nicht wirtschaftlich sei. Während im Rest der Stadt mit einer Geschwindigkeit von 30 Megabit (Mbit) pro Sekunde im Internet gesurft wird, sind es dort gerade einmal 15 Mbit. "Für die betroffenen Bürger ist das keine tragbare Zukunftsperspektive", sagt Bär.

Fördermittel haben vielerorts nicht gereicht

Das ist so, obwohl Goldkronach bereits Fördermittel vom Land erhalten hat. Es hat nur nicht für alle Anwesen gereicht. In Speichersdorf klagen Anwohner gar darüber, dass Ortsteile aufgerüstet wurden, nicht aber Teile des Hauptorts. Beide könnten jetzt zusätzlich noch Bundesmittel beantragen. Zusammen wären dann bis zu 90 Prozent an Zuschüssen möglich. Die beiden Programme ließen das ausdrücklich zu. Genauso, dass sich neben einzelnen Kommunen gleich ganze Landkreise bewerben. Auch Frühbeißer rät sogar dazu: Als der Pottensteiner Bürgermeister vor Weihnachten in Berlin seien Förderbescheid entgegen nahm, sei er in Gesellschaft einiger Landkreisvertreter gewesen. Denn: Je größer die Fläche und je mehr sogenannte weiße Flecken durch eine Teilnahme an dem Projekt beseitigt werden könnten, desto größer die Chance, zugelassen zu werden.

Antrag der Jungen Liste im Kreistag

Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen von der Jungen Liste hat Holger Bär darum einen Antrag an den Kreistag gestellt. Der Landkreis soll die Anträge stellen - stellvertretend für alle Gemeinden, die sich beteiligen wollen.

Auch weil der Aufwand für die Beantragung der Fördermittel beim Bund deutlich größer sei als der beim Land. Die Gemeinden müssten unter anderem eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorlegen. Weil das die wenigsten Gemeinden selbst leisten könnten, stellt der Bund jeweils 50.000 Euro für die Beauftragung eines Sachverständigen in Aussicht.

Landrat schreibt an Bürgermeister

Der Kreistag hat den Antrag noch nicht behandelt. Wann die Kreisräte zur nächsten Sitzung zusammenkommen, steht noch gar nicht fest. Das Landratsamt hat die Bürgermeister im Landkreis aber bereits angeschrieben. Die Rathauschefs sollen ihre weißen Flecken melden und erklären, ob sie an einer Bereinigung interessiert und bereit sind, dafür zehn Prozent der Kosten zu tragen. Die erste von insgesamt zehn Bewerbungsrunden endet Ende Januar. Die zweite drei Monate später.

Kein weißer Fleck darf bleiben

Das einzige Haar in der Suppe: In den Förderrichtlinien des Bundesprogramms verpflichten sich die Teilnehmer dazu, jeden einzelnen Hof in ihrem Gemeindegebiet an das Breitbandnetz anzuschließen. In den Förderrichtlinien heißt es: Sind einmal Fördergelder genehmigt, dürfen keine schwer erschließbaren Restgebiete zurückbleiben. Holger Bär sagt: "Das sollte auch unser Ziel sein. Kein Anwesen im Landkreis sollte künftig mit weniger als 30 Mbit Bandbreite versorgt sein."