„Mützenich ist sich treu geblieben“
Für den Sicherheitspolitik-Experten Masala ist die Linie der SPD-Fraktion unter ihrem Chef Mützenich keine Überraschung: „Rolf Mützenich steht in der Tradition seines eigenen Denkens seit er studiert hat und seit er Politik macht.“ Schon in seiner Doktorarbeit habe sich der Sozialdemokrat unter dem Titel „Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik“ mit dem Thema Abrüstung befasst. „Mützenich ist sich also treu geblieben“, analysiert der Professor. „Er hat es halt nur geschafft, die SPD-Bundestagsfraktion in diesen Fragen hinter sich zu versammeln.“ Für Masala steht fest: „In allen Fragen harter militärischer Sicherheitspolitik ist von der SPD in dieser Legislatur nicht mehr viel zu erwarten.“
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, widerspricht der These eines Kurswechsels unter Mützenich. „Immer wenn es darum geht, etwa in Afghanistan, in der Sahel-Region oder im Kampf gegen den IS, Verantwortung zu übernehmen, stehen wir auch hinter schwierigen militärischen Operationen“, sagt Schmid. Auch der Verteidigungsetat steige mit Zustimmung seiner Partei weiter. „Man kann der SPD also keinen Vorwurf machen.“
Signal für Rot-Rot-Grün?
Unionspolitiker vermuten, Mützenich und die SPD-Spitze wollten mit Entscheidungen wie der Drohnen-Blockade ein Regierungsbündnis mit Grünen und Linkspartei nach der Bundestagswahl 2021 vorbereiten. „Es ist nichts Neues, dass Mützenich auf dem Feld der Außen- und Verteidigungspolitik eine Reihe von Positionen hat, die wir teilen“, sagt etwa der Linken-Verteidigungsexperte Tobias Pflüger aus Freiburg. „Aber dies als Signal in Richtung Rot-Rot-Grün zu sehen, ist überbewertet.“