Weniger Geld für Soziales notwendig

Optimismus trotz Corona

Das meiste Geld plant der Landkreis seit vielen Jahren für Hartz-IV-Leistungen ein. 2,74 Millionen Euro stehen dafür im Haushalt. Wie der Geschäftsführer des Jobcenters, Hans Plank, Elisabeth Weiß mitteilte, werden aller Voraussicht nach etwas weniger Kosten anfallen, da sich der Arbeitsmarkt derzeit noch positiver entwickelt, als es Anfang des Jahres schien. Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit prognostiziert eine weiter positive Entwicklung. Demnach dürften auch die Langzeitarbeitslosen davon profitieren und wieder eine Stelle finden, für die naturgemäß das Jobcenter zuständig ist. „Der Optimismus wächst trotz der vierten Corona-Welle“, sagt Elisabeth Weiß. Dafür verantwortlich seien auch die Impffortschritte und der wirtschaftliche Aufschwung.

Allerdings gibt es mittlerweile wieder einige Fragezeichen: Kann die Pandemie auch in Zukunft ohne weitere Einschränkungen kontrolliert werden? Wie wirkt sich die Ukraine-Krise auf die Wirtschaft aus? Bremsen die immensen Energiekosten die Betriebe? „Wir halten eine leicht abnehmende bis stagnierende Entwicklung der auszuzahlenden Leistungen für Unterkunft und Heizung für wahrscheinlich“, formuliert Elisabeth Weiß bewusst vorsichtig. Letztlich teilen sich Bund und Landkreis die Hartz-IV-Kosten. Während der Bund die allgemeinen Regelsätze übernimmt, ist der Landkreis für die Miet- und Heizkosten zuständig.

Jobcenter sieht sinkenden Bedarf

Ebenso trägt der Kreis die sogenannten flankierenden Leistungen, etwa für die Kinderbetreuung. Hier gehen die Verantwortlichen von Jobcenter und Kreisjugendamt ebenfalls von einem sinkenden Bedarf aus und planen mit 70 000 Euro. Analog dazu rechnen die Behördenvertreter auch bei den sogenannten einmaligen Beihilfen und für „Bildung und Teilhabe“ (damit sollen Kinder gefördert werden) mit niedrigeren Ausgaben.

Der Landkreis streckt zwar Leistungen für Asylbewerber vor, doch erstattet der Freistaat die Kosten komplett. „Ob unsere Ansätze ausreichend sein werden, ist nicht garantiert, da unklar ist, wie viele Asylbewerber dem Landkreis Wunsiedel zugewiesen werden“, erläutert Elisabeth Weiß.

Ein Posten, mit dem zum Beispiel der Kämmerer noch vor mehreren Jahren kalkulierte, ist schon seit einiger Zeit nicht mehr relevant: die Kriegsopferfürsorge. Rein formell steht er noch im Haushalt des Landkreises, Ausgaben wird es aber dafür nicht geben.

Verwaltung kostet Geld

Doch nicht überall sinken die Zahlen. Wie Elisabeth Weiß erklärt, muss die Sozialhilfeverwaltung in diesem Jahr das Konzept für die Kosten der Unterkunft fortschreiben und das seniorenpolitische Gesamtkonzept erneuern. „Für die Unterstützung der Flüchtlinge aus der Ukraine haben wir zudem 15 000 Euro eingeplant.“ Insgesamt wird die Sozialhilfeverwaltung um 70 000 Euro teurer und liegt damit bei 133 000 Euro.

Letztlich bezahlt der Landkreis Wunsiedel rund 15,6 Millionen Euro für alle Bereiche des Sozialwesens mit Ausnahme der Jugendhilfe (hierfür gibt es einen eigenen Haushalt). Er nimmt auf der anderen Seite 12,1 Millionen Euro ein, etwa durch Erstattungen von Bund und Land. Verbleiben knapp 3,5 Millionen Euro. Sollten die Experten der Behörde richtig kalkuliert haben, wären dies 244 000 Euro weniger, als noch im vergangenem Jahr notwendig gewesen sind.

Der Kreistag verabschiedet in der Sitzung am 25. April den Haushalt.