Ulrike Gote möchte ins EU-Parlament

Ulrike Gote, Landtagsvizepräsidentin und Grünen-Abgeordnete aus Oberfranken, möchte nach Brüssel wechseln. Das bestätigt die 50-Jährige auf Kurier-Nachfrage. Die nächsten Wahlen zum EU-Parlament sind für 2019 angesetzt.

"Ohne eine gute europäische Politik - und ein starkes EU-Parlament - kommen wir nicht durch. Das war für mich immer klar, in den letzten Monaten und Jahren hat es aber noch an Brisanz gewonnen", sagt Ulrike Gote.

"Ich wollte frühzeitig ein Signal geben"

"Ich bin jetzt in der vierten Legislaturperiode im Landtag", erklärt die Grünenpolitikerin, die zurzeit das Amt der Landtagsvizepräsidentin bekleidet. "Ich denke, der Zeitpunkt ist jetzt gekommen, um die Ebenen zu wechseln. Klar, es ist noch eine Weile hin - aber ich wollte frühzeitig ein Signal geben."

In Brüssel möchte Gote sich schwerpunktmäßig Fragen der Sozial- und Umweltpolitik widmen. "Mich interessiert die Gerechtigkeitsfrage - in einer großen Dimension", erklärt Gote. "Viele aktuelle Probleme können wir auch nationaler Ebene gar nicht angehen - denken Sie an die Flüchtlingskrise oder an den Klimawandel. Ich möchte meinen Teil dazu beitragen, dass wir diese Probleme bewältigen."

"Rechtspopulismus ist längst ein europäisches Problem"

Auch das Erstarken von Rechtspopulisten in mehreren EU-Mitgliedsstaaten spiele eine Rolle bei ihrer Entscheidung, sagt die Politikerin: "Rechtspopulismus ist kein oberfränkisches oder deutsches Problem, sondern längst ein europäisches, nicht nur in den östlichen Mitgliedsstaaten. Dem müssen wir begegnen."

Bis zur Europawahl sind es noch knapp drei Jahre. "Ist noch eine Weile hin", räumt die Politikerin ein. "Ich gebe absichtlich frühzeitig Bescheid; es geht ja auch darum, einen guten Nachfolger in Oberfranken aufzubauen." Sie stehe gegebenenfalls als Listenkandidatin für die Landtagswahl 2018 zur Verfügung; die Spitzenkandidatur möchte sie aber aber ihrem Nachfolger überlassen.

Hohlmeier tritt wieder an

Die oberfränkische CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier teilte auf Anfrage mit: „Ja, ich beabsichtige 2019 wieder anzutreten.“ Zur angekündigten Bewerbung von Grünen-Politikerin Ulrike Gote (Bayreuth) sagt Hohlmeier: „Soll sie sich der Kandidatur stellen.“ Zu den zuletzt schlechten Umfragewerten für Konservative und Sozialdemokraten sowie den besseren für die Grünen auf europäischer Ebene, erklärt Hohlmeier: „Ich glaube, dass die CSU für Konservative am rechten Rand des demokratischen Spektrums eine stärkere Bindungskraft hat als die CDU.“