Gemeinderat beschließt den Haushalt 2017 – Bahnhof das Großprojekt im Ort – Einnahmen aus Einkommensteuer um 54 500 Euro höher: Trebgast: Haushalt ohne neue Kredite - Kulmbach

Gemeinderat beschließt den Haushalt 2017 – Bahnhof das Großprojekt im Ort – Einnahmen aus Einkommensteuer um 54 500 Euro höher Trebgast: Haushalt ohne neue Kredite

Von Dieter Hübner 10.05.2017 - 19:04 Uhr

Auf der Tagesordnung stand zwar „Beratung und Verabschiedung“ des Haushaltsplanes 2017. Aber von einer Beratung konnte keine Rede sein. Das hatte offensichtlich im Vorfeld der Finanzausschuss in einer bis nach Mitternacht dauernden Sitzung erledigt.

Kämmerer Christopher Schröder oblag es, die dort geäußerten Wünsche in einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan unterzubringen. Das muss ihm augenscheinlich gelungen sein, denn mit dem Zahlenwerk, das er bei der Mai-Sitzung selbst vorstellte, waren alle rundum zufrieden und verabschiedeten den Haushalt einstimmig.

Bürgermeister Werner Diersch (SPD/WG) dankte dem Kämmerer für die detaillierte Darstellung. „Wir sind für die Zukunft gut aufgestellt und handlungsfähig, damit können wir sehr zufrieden sein.“ Dem schloss sich Herwig Neumann für die CSU/NWG-Fraktion an: „Es ist ein guter Haushalt, dem wir zustimmen können. Wir wissen, welche Investitionen wir uns in den nächsten Jahren leisten können, und unterstützen das Großprojekt „Bahnhof“ als Signal an unsere ältere Bevölkerung, auch wenn es ein Kraftakt werden wird.“

Unmut über rückläufige Zuweisungen

Zweiter Bürgermeister Albert Kolb (SPD/WG) stattete den Bürgern seinen Dank ab. „Sie sorgen für unseren hohen Anteil an der Einkommensteuer und sind dafür verantwortlich, dass wir unsere Aufgaben meistern und unsere Vorhaben umsetzen können. Dadurch sichern sie unser Überleben.“ Maßlos ärgern ihn dagegen die Fakten, die zum Rückgang der Schlüsselzuweisung und der Erhöhung der Kreisumlage führen.

Am Scheidepunkt

„Andere Landkreis-Bürgermeister aller Couleur, deren Schulden durch Stabilisierungshilfen vom Staat getilgt werden, stellen sich hin und lassen sich bewundern, was sie alles leisten. Und die Gemeinden, die solide und wirtschaftlich haushalten und mit ihren Mitteln sparsam umgehen, schauen zu und in die Röhre. Was da von Seite des Staates passiert, kann einfach nicht richtig sein. Da läuft irgendetwas falsch.“ Dass die Gemeinde dieses Jahr an einem Scheidepunkt steht, spiegelt sich in dem um knapp neun Prozent auf 4,3 Millionen Euro gestiegenen Haushaltsvolumen wider. „Das ist den Projekten geschuldet, die wir uns für die Zukunft vorgenommen haben“, erklärte Bürgermeister Diersch.

„Darauf haben wir uns in der Vergangenheit durch Konsolidierung und sparsames Wirtschaften gut vorbereitet. Gut gefüllte Fördertöpfe und niedrige Zinsen begünstigen derzeit unsere Vorhaben. Wir sind nach wie vor grundsolide unterwegs. Das versetzt uns auch in die Lage, die vorgesehenen Projekte sauber zu finanzieren.“ Die wird die Kommune in 2017 zwar noch ohne fremde Mittel in Angriff nehmen können. Der Kämmerer prognostiziert jedoch, dass man 2018 eine Kreditaufnahme nicht mehr vermeiden werden könne. Im Verwaltungshaushalt zeigt sich bei den Einnahmen eine deutliche Erhöhung der Beteiligung an der Einkommensteuer um 54.500 Euro.

Der Wermutstropfen dabei: Die Heranziehung der Steuerkraft einer Gemeinde führt gleichzeitig zu einem Rückgang um 17.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen.