Um die FDP ist es ruhig geworden vor dem traditionellen Drei-Königstreffen der Liberalen in Stuttgart. Ein Jahr voller Niederlagen liegt hinter ihr, nun soll ein neues Parteilogo mit der Farbe Magenta zum traditionellen Blau-Gelb einen neuen Aufbruch signalisieren. Ein Gespräch mit dem oberfränkischen FDP-Vorsitzenden Thomas Hacker aus Bayreuth.
Zum Drei-Königs-Treffen gehörten die Schlagzeilen früher immer der FDP, heuer hört man nichts. Gibt’s die FDP noch?
Thomas Hacker: Das ist jetzt keine besonders originelle Frage.
Sie wissen, wie die Frage gemeint ist.
Hacker: Gerade in der Bayreuther Stadtpolitik sind wir Liberalen wahrnehmbar. Wahr ist, dass wir auf Bundesebene wenig Durchschlagspotenzial haben, weil wir nicht im Bundestag vertreten sind. Das Gleiche gilt für die bayerische Landespolitik. Aber die FDP ist quicklebendig. Wir haben das Jahr genutzt, um die Mitwirkungsmöglichkeiten der Parteibasis zu erhöhen, wir haben viel überlegt, wie wir uns vor den nächsten Wahlen neu aufstellen wollen. Auf Bundesebene haben wir einen Leitbildprozess abgeschlossen. Das war viel Beschäftigung mit uns selber, aber es war notwenig nach den beiden Wahlschlappen des vorletzten Jahres.
Weit sind Sie noch nicht gekommen, die Umfragen sehen die FDP vor den Landtagswahlen in Hamburg und Bremen 2015 immer noch weit unter fünf Prozent.
Hacker: Wir haben den Blick zunächst nach innen gerichtet, uns darauf besonnen, was unsere Kernbotschaften sind. Die kommenden drei Jahre bis zur Bundes- und Landtagswahl werden wir nutzen. Niemand hat damit gerechnet, dass wir nach den Wahlniederlagen in Umfragen nach wenigen Wochen schon wieder bei acht bis zehn Prozent sind. Das Vertrauen, das wir in vier Jahren Regierungsbeteiligung verloren haben, müssen wir langsam wieder aufbauen.
Nachdem die FDP bei Bundesthemen so wenig zu Wort kommt, haben Sie jetzt die Gelegenheit, sich zu erklären. Was halten Sie davon, dass Ihr Bundesvize Kubicki Verständnis für Pegida-Demonstranten äußert?
Hacker: Bei Pegida sind Rattenfänger unterwegs. Und es gibt Mitläufer, die nicht genug nachgedacht haben. Diesen Umgang mit Flüchtlingen verurteilen wir aufs Schärfste.
Griechen raus aus dem Euro?
Hacker: Wie ich schon früher gesagt habe: Man muss jeden Gedanken zu Ende denken. Als es noch nationale Währungen gab, konnte man Währung abwerten, um die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft zu verbessern. Das ist und bliebt die beste Chance für die Griechen. Mittlerweile ist das Währungssystem des Euro so gefestigt, dass eine befürchteter Kettenreaktion bei einem Austritt Griechenlands nicht eintreten würde.
Gefährdet das Freihandelsabkommen TTIP regionale Spezialitäten wie die fränkische Bratwurst?
Hacker: Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ein Abkommen gibt, das alles gleich macht. Fränkisches Bier bleibt fränkisches Bier, unsere Bratwurst bleibt unsere Bratwurst. Der europäische Binnenmarkt hat uns unter dem Strich sehr geholfen, und so wird uns auch ein Freihandelsabkommen mit den USA Vorteile bringen.
Was muss die Parteispitze um Christian Lindner machen, damit die FDP beim nächsten Dreikönigstreffen wieder da ist?
Hacker: Es wird eine Veränderung beim Erscheinungsbild der Partei geben mit der neuen Farbe im Parteilogo. Christian Lindner ist ein kompetenter, fähiger Parteichef. Wir haben mit Wolfgang Kubicki einen prominenten Querdenker und mit Nicola Beer eine Generalsekretärin, die als hessische Kultusministerin Akzente gesetzt hat. Das passt. Jetzt müssen wir noch hart arbeiten.
Das Gespräch führte Peter Rauscher
