Georg Lang (CSU) strahlt. "Es ist ein wahnsinnig gutes Gefühl, mal so einen Haushalt zu beraten", sagt der Marktgemeinderat. Dieses gute Gefühl verdankt das Gremium dem Freistaat Bayern. Der nämlich soll auch in diesem Jahr 300.000 Euro Stabilisierungshilfe bezahlen. Geld, das die Räte aber nicht übermütig macht.
Die vergangenen Jahre waren hart für die Marktgemeinde Gößweinstein. Fünfeinhalb Millionen Euro Schulden belasten die Kasse. Deswegen war in den vergangenen Jahren eigentlich nur Geld für die Dinge übrig, die absolut nötig waren. Den Breitbandausbau zum Beispiel, oder die Erneuerung der Gemeindestraße von Hungenberg nach Kohlstein.
Heuer sieht es etwas besser aus. 300.000 Euro willl die Gemeinde vom Freistaat bekommen, als sogenannte Stabilisierungshilfe. Der Antrag wird noch gestellt. Mit diesem Zuschuss hilft Finanzminister Markus Söder klammen Kommunen. Fünf Jahre lang soll dieser Zuschuss jährlich fließen. Geschäftsleiter Paul Sponsel mahnt dennoch zur Zurückhaltung: "Es stimmt, die Finanzen sehen gut aus. Aber wir müssen vernünftig bleiben. Große Wünsche sind trotzdem nicht drin."
Am Dienstagabend (12. Januar) hat der Finanzausschuss gemeinsam mit Bürgermeister Hanngörg Zimmermann, Geschäftsleiter Paul Sponsel und Kämmerer Peter Thiem den Verwaltungshaushalt vorberaten. Das ist der Teil des Haushaltes, in dem die Pflichtaufgaben stehen. Den Vermögenshaushalt berät der Ausschuss in der kommenden Woche - er ist eigentlich der wichtigere Teil des Haushaltes, weil über ihn Investitionen möglich sind.
Doch auch im Verwaltungshaushalt gibt es Veränderungen und darüber Diskussionen. Die wichtigsten im Überblick:
Höhenschwimmbad: Bernhard Vogel (SPD) befürchtet, dass die Kosten für das Höhenschwimmbad immer weiter steigen werden. In diesem Jahr muss die Kommune bereits 30.000 Euro einplanen. "Ich erinnere mich, dass wir hier mal von 15.000 Euro ausgegangen waren", sagt Vogel. Verwaltungsleiter Sponsel sagt: "Der heiße Sommer hat die Kosten natürlich in die Höhe getrieben." Die Gemeinde musste viel Wasser tauschen, damit es nicht umkippt. Außerdem war das Wasser einmal verunreinigt und musste komplett gewechselt werden. So entstand 2015 ein Wasserbedarf von 3700 Kubiklitern. Georg Lang erinnerte daran, dass die Gemeinde den Bretterboden in den kommenden Jahren austauschen muss. "Gäste nehmen das Bad hervorragend an, Einheimische leider nicht. Hier werden wir uns sowieso einer Diskussion stellen müssen, wie es weitergeht", sagt Bürgermeister Zimmermann. Allerdings lobte er die Zusammenarbeit mit dem Förderverein. "Die beteiligen ich sehr gut, zum Beispiel, wenn Anschaffungen anstehen."
Wallfahrtsmuseum: Das Museum soll mehr Geld bekommen. Statt 6000 Euro soll es 10.000 Euro geben, also 4000 Euro mehr. Außerdem will der Bürgermeister die Musikschule Ebermannstadt mit 4500 Euro unterstützen. Die Räte wollen das nicht einfach so durchwinken. "Wenn wir solche Dinge neu einführen, sollten wir sie im gesamten Gremium beraten. Einfach so 4000 Euro draufschlagen, ohne grundsätzlichen Beschluss, das können wir nicht machen", sagt Peter Helldörfer (CSU). Auch Kämmerer Thiem erinnert daran: "Wir bekommen Stabilisierungshilfe. Also müssen wir freiwillige Leistungen zurückschrauben, wo es geht.
Bauhofgebäude/Feuerwehrhaus: Für die Sanierung muss die Marktgemeinde 100.000 Euro einplanen. Im Gebäude ist Feuchtigkeit, es muss gestrichen werden und bekommt einen neuen Giebel. Außerdem bekommt das Feuerwehrhaus Kleingesees ein neues Rolltor, das 4000 Euro kostet.
Personalausschreibung: Statt 1600 Euro plant die Marktgemeinde dafür 6000 Euro ein. Matthias Wendler (CSU) wundert sich über diese hohe Summe. Bürgermeister Zimmermann klärt aber auf: "Wir brauchen das für den Klärwärter, den Kämmerer, den Bauhof und die Tourist-Info."
Kosten für Sachverständige: Statt 1000 Euro plant die Marktgemeinde dafür in Zukunft doppelt so viel Geld ein, also 2000 Euro Grund: Es hatte im vergangenen Jahr einen Streit wegen eines Felssturzes gegeben. Für solche Fälle will die Gemeinde gewappnet sein.
Info: Am Donnerstag, 21. Januar, berät der Finanzausschuss in öffentlicher Sitzung den Vermögenshaushalt. Beginn ist um 19 Uhr im Haus des Gastes in Gößweinstein.
