Schnabelwaid muss sparen

Bis Mittwoch muss ein Sparplan, ein sogenanntes Haushaltskonsolidierungskonzept, dem Landratsamt vorgelegt werden. In dem Konzept werden Beiträge und Gebühren aufgelistet, ob kostendeckend gearbeitet wurde und überlegt, wo noch gespart werden kann. In seiner jüngsten Sitzung ging der Marktgemeinderat den Entwurf der Verwaltung durch. „Wir müssen gegenüber dem Landratsamt beweisen, was wir mit der Stabilisierungshilfe machen und begründen, warum wir auch heuer einen Antrag stellen“, erklärte Kämmereimitarbeiter Vincenz Burghardt. Man könne aber nicht alle Punkte abdecken, müsse sich auch für das nächste Jahr etwas aufheben, was gespart werden könnte, so Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner. Das vorliegenden Konzept habe man vom Landratsamt schon mal prüfen lassen und grünes Licht erhalten.

Personal: Durch den großen Arbeitsaufwand gerade in der Bauverwaltung sind aber keine Einsparungen möglich, es werden Aufgaben innerhalb der VG verlagert. Auf dem Bauhof sind momentan zwei Vollzeitkräfte beschäftigt. Einer davon betreut die Kläranlage und die Wasserversorgung, so dass eigentlich eine dritte Kraft nötig wäre. Das Arbeitspensum des Bauhofs wird aber auf ein Minimum heruntergefahren. Dadurch ergeben sich rund 45 000 Euro jährlich an Minderausgaben.

Feuerschutzabgabe: Die Kommune hat zur besseren Einnahmesituation eine freiwillige Feuerschutzabgabe beschlossen. Es wird mit 1000 Euro Mehreinnahmen im Jahr gerechnet.

Feuerwehren: Die Feuerwehr Schnabelwaid erhält ein neues Fahrzeug in Sprintergröße, nicht ein HLF 11/1. Dieses würde 180 000 Euro kosten, das ausgeschriebene kommt auf 107 000 Euro. Es werden so einmalig 73 000 Euro eingespart. Für die Feuerwehr Preunersfeld wurde nicht ein regulärer Tragkraftspritzenanhänger beschafft, sondern ein entsprechendes Fahrzeug im Eigenbau hergestellt. Hierdurch werden 10 000 Euro eingespart.

Winterdienst: Auf jährlich 1500 Euro werden die Einsparungen beim Winterdienst geschätzt. Es wurde ein kostengünstiger Traktor mit Anbaugeräten für den Winterdienst für 90 000 Euro angeschafft. Das bisherige Fahrzeug wurde in Zahlung gegeben. Mit dem neuen Traktor kann die Kommune nun ohne Anmietung von, wie bisher, weiteren Fahrzeugen und Personal durch den Maschinenring, sparen. Auch der Winterdienstfahrplan auf VG-Ebene wurde optimiert und es werden Teilstrecken nicht mehr geräumt.

Leichenhalle: Die Nutzungsgebühren der gemeindlichen Leichenhalle wurden angehoben und angepasst. Auch bei einer Urnenbeisetzung unter anderem ist die volle Nutzungsgebühr zu zahlen. Es werden Mehreinnahmen von 400 Euro im Jahr erwartet.

Kindergarten: Die Gemeinde zahlt die Hälfte der gesetzlichen Personalkostenzuschüsse, was allein schon eine große finanzielle Herausforderung darstellt. Nun wurden die vertraglichen Regeln überarbeitet und die Trägerin, die evangelische Kirchengemeinde, beteiligt. Demnach zahlt die Kommune jetzt nur 80 Prozent statt der vom Ministerium empfohlenen 100 Prozent des Personalkostendefizites. Überhaupt kommen auf Schnabelwaid etwa 1,7 Millionen Euro an Kosten für den Neubau beziehungsweise die Erweiterung von weiteren benötigten Kinderbetreuungsplätzen zu.

Hundesteuer: Die Hundesteuer wurde im vergangenen Jahr erhöht. Der erste Hund kostet 50 Euro, der zweite 60 Euro, jeder weitere Hund 120 Euro, ein Kampfhund 400 Euro. Es wird mit jährlichen Mehreinnahmen dadurch in Höhe von rund 2000 Euro gerechnet.

DSL: Der Breitbandausbau wird vom Freistaat gefördert. Die Bundesaufgabe des Ausbaus in Bezug auf Planung und Verwaltung wurde von der Gemeinde selbst übernommen und so Ingenieurskosten von einmalig rund 20 000 Euro gespart.

Straße: Noch mal 15 000 Euro konnten beim Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Preunersfeld nach Ruspen gespart werden. Ein Gremiumsmitglied hatte sich hier ehrenamtlich engagiert.

Brücke: Die drei Bahnbrücken im Gemeindegebiet müssten saniert werden. Dies würde für die Kommune erheblich Kosten mit sich bringen. Nun soll eine Brücke stattdessen abgerissen und nicht mehr neu gebaut werden. Ein Neubau käme sonst auf etwa zwei Millionen Euro.

Fazit: Der Konsolidierungsplan wurde einstimmig vom Gremium verabschiedet. Zurzeit wird geprüft, ob an der Bundesstraße noch ein Gewerbegebiet erschlossen werden kann, um hier Steuereinnahmen zu erzielen.