Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat Zweifel am bayerischen Integrationsgesetz. «Ich bin bei der Vorbereitung des Gesetzes gefragt worden und habe meine Anmerkungen dazu gemacht», sagte der 67-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. «Da ist einiges verbessert worden, anderes ist noch verbesserungsfähig.»
Das Gesetz, in dem die CSU gegen erbitterte Widerstände von Opposition, Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden auch den Begriff einer «Leitkultur» verankert hat, tritt im Januar in Kraft. Als Präambel steht darin am Anfang ein Bekenntnis zur hiesigen «Leitkultur» und zur «identitätsbildenden Prägung unseres Landes». In der Begründung ist von einer «bayerischen Identität» die Rede.
Im Entwurf finden sich zum Beispiel folgende Regelungen: Migranten, die sich dem Erlernen der deutschen Sprache verweigern, müssen mit Sanktionen rechnen. Und wer die deutsche Rechts- und Werteordnung missachtet, muss künftig an einem «Grundkurs» darüber teilnehmen, wenn er kein Bußgeld riskieren will.
dpa
