Pferdesteuer vorerst vom Tisch

Von Moritz Kircher
Vor dem Eckersdorfer Rathaus demonstrierten im September vergangenen Jahres rund 500 Menschen gegen die Pferdesteuer. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Als erste Gemeinde in Bayern hatte Eckersdorf darüber diskutiert, einen Pferdesteuer einzuführen. Wie der BR nun berichtet, ist das Thema vorerst vom Tisch.

 
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Im September vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat erstmals über die Pferdesteuer debattiert. In der Folge kochte das Thema bayernweit hoch. Pferdebesitzer demonstrierten vor dem Eckersdorfer Rathaus, während der Gemeinderat drinnen über die Pferdesteuer diskutierte.

Nun berichtet der BR, das Thema Pferdesteuer ist in Eckersdorf vom Tisch. Am Dienstag fand in Eckersdorf eine Gemeinderatssitzung statt. Die umstrittene Steuer stand nicht auf der Tagesordnung. Auch nicht im nichtöffentlichen Teil. Auf Kurier-Anfrage sagt Bürgermeisterin Pichl, es gebe nichts Neues: "Wir lassen das Thema einfach ruhen, weil es auf höherer Ebene keine Unterstützung dafür gibt."

Keine Pferdesteuersatzung auf eigene Faust

Weder der Bayerische Gemeindetag noch die Staatsregierung sehen einen Grund, eine Mustersatzung für eine Pferdesteuer zu erarbeiten. Das hatten Kurier-Anfragen ergeben, als das Thema Pferdesteuer vor wenigen Monaten in Kirchenpingarten aufgekommen war.

Also hätte Eckersdorf auf eigene Faust eine Pferdesteuersatzung erarbeiten müssen, die Betroffene dann von Gerichten überprüfen lassen könnten. Das Wagnis will man in Eckersdorf nicht eingehen. Dass das Thema nun erneut aufkommt, verwundert die Bürgermeisterin. Es habe in letzter Zeit im Gemeinderat keine neuen Beschlüsse zur Pferdesteuer gegeben, sagt sie.

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