Trotz hoher Schulden handlungsfähig

Für Günter Skarupa sind Wirtschaft und Finanzen der Stadt ein Schlüsselthema. Er wollte wissen, was für den Gewerbesteuereinbruch von rund 5,8 Millionen Euro im Jahr 2014 über 3,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr bis voraussichtlich rund 3,9 Millionen Euro in diesem Jahr verantwortlich ist. Warum lese man von einer "schlechten Finanzlage" im Vergleich zu anderen Kommunen, obwohl die Pro-Kopf-Verschuldung mit knapp 1750 Euro dem bayerischen Schnitt enstpreche?

Schulden über 90 Millionen Euro

Die Stadt solle "ehrliche Zahlen" auf den Tisch legen und nicht immer nur die Verschuldung im Stammhaushalt mit knapp 23 Millionen Euro. Seiner Rechnung nach belaufen sich die städtischen Schulden auf über 90 Millionen Euro. "Steht uns das Wasser bis zum Hals?", fragte Skarupa und: "Welche Finanzkraft steht dem Kämmerer zur Verfügung und hat er noch Handlungsspielraum?"

Raab informierte bereits in seinem Vortrag über die Schulden der Stadt und führte die der beiden Kommunalunternehmen Windpark und Abwasserwerk mit auf: "Wir verheimlichen nichts." Neben den Schulden aus dem Haushalt kommen noch knapp 46 Millionen (Windpark Buchau und Büchenbach) und rund19 Millionen (Abwasserwerk) hinzu.

Abwasserwerk arbeitet kostendeckend

Raab betonte aber, dass das Abwasserwerk kostendeckend sei und die Windparks nach rund 20 Jahren schuldenfrei und darüber hinaus ein Gewinn von rund zehn Millionen Euro zu erwarten sei. 90 Millionen Euro Gesamtschulden seien deshalb eine realistische Zahl. Anhand der Schulden sei die Finanzentwicklung der Stadt Pegnitz "nur schwierig" als schlecht oder gut zu beurteilen. Jede Kommune hat eine andere Grundlage der Bewertung".

Pegnitz ist handlungsfähig

Man sei in Pegnitz handlungsfähig und könne auf Entwicklungen reagieren. Die Stadt könne beispielsweise jederzeit das Pep-Gelände erwerben und bebauen. Hier stelle sich aber die Frage: "Was bringt uns das?" Es sei sinnvoller, einen Investor zu finden: "Das wäre der direkte Weg."

Beim Thema rückläufige Gewerbesteuer sieht Raab die Ursachen vor allem in einer "Durststrecke" für die Pegnitzer Betriebe hinsichtlich des Maschinen- und Anlagenbaus: Der Rückgang der Aufträge für den Kraftwerksbau oder erdölfördernden Anlagen.

Ausfahrt aus dem Stadtgraben

Bernd Schauer ist der Ausfahrt aus dem Stadtgraben auf die Hauptstraße beim Bürgerzentrum ein Dorn im Auge. Sie sei "unbefriedigend und hochgefährlich". Bei der Ausfahrt ist die Sicht vor allem durch parkende Autos am Bürgerzentrum stark eingeschränkt. Seiner Ansicht nach würde die Situation verbessert, wenn man dort einen Parkplatz wegnähme. Darüber hinaus sei zu überlegen, ob die Anwohner des Stadtgrabens wieder wie früher über den Kirchplatz zur Hauptstraße gelangen können.

"Wenn wir einen Parkplatz wegnehmen", so Raab, "dann klagen die Einzelhändler sowie Volkshochschule und Stadtbücherei". Eine Verkehrsbegehung habe die Situation dort zwar als "nicht optimal" eingestuft, aber als "Lösung, mit der man leben kann". Einer Ausfahrt über den Kirchplatz steht Raab sehr skeptisch gegenüber. Den  Kirchplatz habe man bewusst zum verkehrsberuhigten Bereich gemacht. Außerdem sei eine Übersichtlichkeit bei der Einfahrt auf den Kirchplatz nicht gegeben. Dennoch werde er das Anliegen Schauers "mitnehmen".