Nur Koschyk findet klare Worte

Aus fränkischen CSU-Kreisen waren nach der Bundestagswahl bereits einige kritische Stimmen laut geworden. Der Kurier hat sich in oberfränkischen Parteikreisen, bei Bürgermeistern, Kreisvorsitzenden und Abgeordneten umgehört. Doch die meisten wollten sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.

Sachpolitik vor Personalfragen

So sagte etwa der Kulmbacher Oberbürgermeister, frühere Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende, Henry Schramm, auf Nachfrage nur knapp: „Jetzt geht es erst einmal um die sachliche Auseinandersetzung bei der Regierungsbildung in Berlin und nicht um Personalfragen.“ Diese Linie scheint nach der Sitzung der Landtagsfraktion in dieser Woche vereinbart worden zu sein.

Kein Kommentar

Der amtierende CSU-Abgeordnete Martin Schöffel, zuständig für den Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel, lehnte eine Stellungnahme gänzlich ab. Ebenso Silke Launert, wiedergewählte CSU-Bundestagsabgeordnete und Nachfolgerin von Hartmut Koschyk. Der Thurnauer Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) bleibt ebenfalls zurückhaltend. „Dieses Wahlergebnis hat viele Gründe und ist nicht eindimensional erklärbar.“

Koalitionsvertrag soll gelingen

Nur der 58-jährige Koschyk, einst Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium und zuletzt Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, wagt deutlichere Worte. Auf die Frage, ob sich die CSU nach der historischen Wahlniederlage personell neu aufstellen sollte, antwortete der langjährige Bundespolitiker: „Das schlechte Abschneiden der CSU bei den Bundestagswahlen muss genau analysiert und danach die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.“ Gleichzeitig warnte er vor einer Personaldebatte, die „zum jetzigen Zeitpunkt nicht geführt werden sollte“.

Ziel der CSU müsse sein, „bei den anstehenden Koalitionsverhandlung auch ein großer Teil ihrer politischen Grundüberzeugungen und Forderungen in einen künftigen Koalitionsvertrag“ einzubringen. „Etwaige personelle Entscheidungen müssen später geklärt werden“, stellte Koschyk fest.

"Den richtigen Zeitpunkt erkennen"

Ist damit die Machtfrage nur bis zum angekündigten Parteitag im November vertagt? „Es ist immer die große Herausforderung für jede Führungspersönlichkeit, den richtigen Zeitpunkt zu finden, wann man die Verantwortung an die nächste Generation weitergibt“, äußerte sich Koschyk diplomatisch. Das gelte nicht nur für einen Kommunalpolitiker, für jeden Landtags- und Bundestagsabgeordneten, das gelte gerade auch für einen Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten. Koschyks Ansicht: „Innerhalb der CSU gibt es mehrere Persönlichkeiten, die das Amt des Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten hervorragend ausfüllen könnten.“

CSU-Basis soll entscheiden

Nach den schwierigen Koalitionsgesprächen, die zuallererst auf der Tagesordnung stünden, werde entschieden, wie es weitergeht. „Ich bin überzeugt, dass die CSU-Basis zur gegebenen Zeit klug entscheiden wird, wer die CSU in die Landtagswahlen im kommenden Jahr führen soll.“ Wenn die Bundesregierung innerhalb der CSU die richtigen Weichen stelle, würden die Wähler, die sich bei den Bundestagswahlen abgewendet hätten, der CSU erneut ihr Vertrauen schenken. Dazu sei es notwendig, dass sich die CSU inhaltlich und personell entsprechend aufstelle. „Hierzu muss und wird auch die Parteibasis gehört werden, zum Beispiel durch das bewährte Instrument der Regionalkonferenzen“, erklärte Koschyk.

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