Braucht ein Bürgermeister ein Dienstauto? Die Lokalpolitiker in der Region gehen unterschiedlich mit dieser Frage um. Dort, wo es ein Dienstauto gibt, benutzen es meist auch die Mitarbeiter der Verwaltung. Bezahlen muss das in jedem Fall der Steuerzahler.
Das Kennzeichen des schicken BMW vor dem Heinersreuther Rathaus verrät es: Der Wagen ist ein Dienstauto. „BT-GH-3030“ steht auf dem Nummernschild. „GH“ wie Gemeinde Heinersreuth. Das Modell, ein BMW X1, ist ein sogenannter Kompakt-SUV. Eine Geländelimousine also.
Braucht die Heinersreuther Bürgermeisterin ein solch imposantes Auto? „Nein“, sagt Simone Kirschner (CSU). Allerdings nutze in Heinersreuth bevorzugt die Belegschaft des Rathauses das Auto, das noch aus Zeiten von Kirschners Vorgänger Hans Dötsch stammt. Ihn hatte die CSU früher wegen des Dienstautos kritisiert.
Die Gemeinde Heinersreuth hat einen Leasing-Vertrag für den BMW. Mit Versicherung, Steuer und Treibstoff kostet das Auto 7000 Euro im Jahr – Steuergeld. In einigen Monaten läuft der Leasing-Vertrag aus, bis dahin will Kirschner geprüft haben, ob es günstigere Alternativen gibt.
Manfred Porsch aus Speichersdorf hat das bereits getan. Der Bürgermeister und seine Rathaus-Mitarbeiter teilen sich einen gebrauchten Suzuki, den die Gemeinde vor zwei Jahren für 11 000 Euro gekauft hat. Den Dienstwagen gibt es auch deswegen, weil die Mitarbeiter oft auf schlechten oder unbefestigten Straßen unterwegs sind. Das ließ die Bereitschaft sinken, das eigene Auto zu benutzen.
Pro Jahr werden mit dem Suzuki rund 12 000 Kilometer im Auftrag der Gemeinde gefahren, sagt Porsch. Wenn das Dienstauto gerade unterwegs ist, fährt der Bürgermeister allerdings trotzdem mit seinem Privatauto. Dann wird jeder gefahrene Kilometer mit 35 Cent vergütet.
Für Sybille Pichl ist das die Regel, sie fährt nur ihren privaten Wagen und bekommt dafür Kilometergeld. „Bei Gemeinden unserer Größenordnung finde ich es etwas übertrieben, einen extra Dienstwagen für den Bürgermeister zur Verfügung zu stellen. So groß sind die Entfernungen ja auch nicht, die man fahren muss“, sagt die Eckersdorfer Bürgermeisterin. Dabei ist Eckersdorf im Vergleich eher groß, die Gemeinde umfasst mehr als 36 Quadratkilometer. Heinersreuth hingegen ist nur 14 Quadratkilometer groß.
In Neudrossenfeld muss Bürgermeister Harald Hübner (CSU) mehr als 50 Quadratkilometer verwalten. Sein Dienstfahrzeug ist ein BMW 1er, ein Kompaktwagen. „Alle Gemeindebediensteten benutzen den“, sagt Hübner. Für Fahrten ins Landratsamt, zu Baustellen und für Besorgungen zum Beispiel. Das Auto sei geleast und von der Gemeindeverwaltung bereits vor seinem Amtsantritt angeschafft worden. „Keiner benutzt das Dienstfahrzeug privat“, betont Hübner. Da fahre er nur sein eigenes, 16 Jahre altes Auto.
Martin Dannhäußer, Bürgermeister von Creußen, nutzt den Dienstwagen des Rathauses so gut wie nie, sagt er. Der sei für die Verwaltung da, er selbst fahre nur sein Privatauto, einen roten Renault Modus. Das fünf Jahre alte Auto hat 75 PS. Wie viele Kilometer Dannhäußer damit fahre und wie viel Kilometergeld er also bekomme, könne er nicht sagen.
Warum aber bieten Hersteller wie BMW überhaupt Autos zu günstigen Konditionen für die Lokalpolitiker an? Eine klare Antwort auf diese Frage gibt es bei BMW nicht. „Wir beteiligen uns wie unsere Wettbewerber bei Ausschreibungen“, teilt das Unternehmen mit. Eine erneute Nachfrage nach den Gründen, warum ausgerechnet Rathauschefs günstiger fahren, bleibt unbeantwortet. Und auch die Frage danach, wie viele Dienstwagen BMW stellt, bleibt offen. Aus Datenschutzgründen, so heißt es, wolle das Unternehmen dazu nichts sagen.
