Kulmbach: Geld für den Wohnungsbau

Ein Rekordhaushalt wie in diesem Jahr wird der nächste Etat der Stadt Kulmbach nicht werden. Eindrucksvolle Zahlen birgt das umfangreiche Werk aber auch für 2017: Rund 26 Millionen Euro wird die Stadt investieren, mit den 14 Millionen im Wirtschaftsplan der Stadtwerke kommt die stolze Summe von rund 40 Millionen Euro zusammen. Insgesamt beläuft sich das Haushaltsvolumen für das kommende Jahr auf mehr als 87 Millionen Euro, knapp 28 Millionen Euro entfallen davon auf den Vermögenshaushalt, gut 59 Millionen Euro stecken im Verwaltungshaushalt. Und das alles soll erneut ohne Nettoneuverschuldung über die Bühne gehen.

Ohne Kreditermächtigung

Oberbürgermeister Henry Schramm verkündete zudem, dass auch die für dieses Jahr angesichts der gewaltigen Baumaßnahmen in der Stadt vorsorglich beschlossene Kreditermächtigung nicht gebraucht wird: „Wir werden auch 2016 das Haushaltsjahr mit einem positiven Ergebnis abschließen.“

Die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) für die Volkshochschule und das Bauamt, das Baugebiet Forstlahm-Nord, das Gewerbegebiet Melkendorf und die Hochwasserfreilegung Purbach sind Beispiele dafür, was 2017 fortgeführt oder neu begonnen werden soll, informierte Schramm. Daneben müssen alle laufenden Projekte wie die Sanierung der alten Spinnerei und auch der grundlegende Umbau des Zentralparkplatzes gestemmt werden.

Mehr Ausgaben für Betreuung

Auch im kommenden Jahr werden die vom Stadtrat beschlossenen Kosten, insbesondere im Kinder- und Jugendbetreuungsbereich, weiter ansteigen. Mehr als 7,2 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Unter anderem bedingt durch tarifliche Erhöhungen, klettern die Personalkosten der Stadt auf nahezu 14 Millionen Euro.

Für die Kreisumlage zeichnet sich laut Henry Schramm eine Reduzierung um 0,8 Prozentpunkte ab. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft bleibt der absolute Betrag mit rund 12,4 Millionen Euro im Vergleich zu 2016 jedoch annähernd gleich. „Dieser Betrag entspricht dennoch immerhin fast 21 Prozent des Volumens des Verwaltungshaushaltes beziehungsweise 56,2 Prozent der veranschlagten Grund- und Gewerbesteuereinnahmen.“ Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist genehmigungsfähig und erfüllt die gesetzlichen Anforderungen, erläutert der Oberbürgermeister. „Der Etat beinhaltet ein Maßnahmenpaket, in dem sich – so hoffe ich – alle Gruppierungen des Stadtrates wiederfinden können.“

Unterstützung für Bürger

Viele kleine Verbesserungen sind neben den Großprojekten in dem Zahlenwerk zu finden. Das Straßensanierungsprogramm wird auch im kommenden Jahr fortgeführt. 250 000 Euro sind dafür vorgesehen. 20 000 Euro sind für eine ganz neue Haushaltsposition reserviert. Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge sollen darüber ebenso gefördert werden können wie die Unterstützung von Bürgern in sozialen Härtefällen.

Im Freizeitbereich tut sich auch einiges: 240 000 Euro sind für Planungsarbeiten für den Neubau eines Sprungturms im Kulmbacher Freibad eingeplant. Wann, wo und in welcher Form der neue Sprungturm kommen wird, ist dabei aber noch nicht festgelegt.

14 neue Wohnungen

Und ein weiteres ganz neues Projekt will die Stadt angehen: In Petzmannsberg soll es seit langem wieder ein städtisches Projekt im Bereich des sozialen Wohnungsbaus geben. Bis zu 14 Wohnungen sollen dort entstehen, vom kleinen Appartement bis hin zu Wohnraum für Familien mit vielen Kindern. Vor allem in diesem Bereich herrscht in der Stadt Kulmbach großer Bedarf, sagt Schramm.