„Ich möchte nicht der Totengräber der Jugend sein“, donnerte CSU-Gemeinderat Jürgen Köferl. Da war gerade klar geworden: Das Bürgerbegehren, das seine Fraktion unterstützte, wird den Gemeinderat nicht passieren.
Juristische Gründe sprechen dagegen: Trotz fast 400 Unterschriften erteilt der Gemeinderat Fichtelberg dem Vorhaben „Schneller Wiederaufbau" der Therme eine klare Absage.
„Ich möchte nicht der Totengräber der Jugend sein“, donnerte CSU-Gemeinderat Jürgen Köferl. Da war gerade klar geworden: Das Bürgerbegehren, das seine Fraktion unterstützte, wird den Gemeinderat nicht passieren.
Fragen falsch gestellt
Es lag nicht am umstrittenen Badbetreiber Heinz Steinhart, es lag an den falsch gestellten Fragen. "Warum machen wir hier Diktatur“, rief Köferl unter dem Gemurmel der vielen Zuschauer. Es gehe nicht um rechtliche Fragen, sondern um die Zukunft der Region und der Bürger. Aber genau darum ging es, um rechtliche Fragen, konterte Bürgermeister José-Ricardo Castro Riemenschneider (CSF).
Die Fragen sind juristisch nicht zulässig – deshalb ist es auch das geplante Bürgerbegehren nicht. Die erste Frage sei aus Sicht der Gemeinde unzulässig, die zweite Frage hat einen rechtswidrigen Inhalt, sagte Landrat Hermann Hübner (CSU).
Zwei Fragen
Mit dem Bürgerentscheid wollte unter anderem die CSU in Fichtelberg einen schnellen Wiederaufbau der abgebrannten Kristall-Radon-Sole-Therme und einen Ausbau zum Radonheilbad erreichen. Dabei sollten sich die Bürger zum einen entscheiden, ob der Gemeinderatsbeschluss, der die Rückabwicklung der Verträge mit Bad-Betreiber Heinz Steinhart und der Kristall AG vorsieht, aufgehoben werden sollte.
Die andere Frage zielte darauf ab, ob ein schneller Wiederaufbau der Therme durch die Kristall-Radon-Sole-Therme Fichtelberg GmbH ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde erfolgen sollte.
Gemeinde hat recht
Die Hürden bei einem Bürgerentscheid sind hoch, darauf wies das Landratsamt hin. Und bestätigte nach „leidenschaftsloser Prüfung": Die Gemeinde hat recht. Die erste Fragestellung sei aus Sicht der Gemeinde unzulässig, die zweite Frage hat einen rechtswidrigen Inhalt. Der Rücktritt vom Rücktritt sei „unzulässig, weil nicht mehr möglich", sagt Hübner. Und räumte ein, dass dies für Laien nicht einfach ersichtlich sei.
Im Laufe des Vortrags von Verwaltungsleiter Matthias Jeitner sank die Stimmung bei den CSU-Gemeinderäten sichtlich. Jürgen Köferl vor allem war es, der die Grundsatzdiskussion wieder anfachte: Badbetreiber Heinz Steinhart allein könne für den Wiederaufbau des Bades sorgen. Der Beschluss des Rates gegen das Bürgerbegehren sei der Totenschein für die Gemeinde. Trotz mehrfacher Ermahnung unterbrach er emotionsgeladen immer wieder die Diskussion.
