Haushalt: Weidenberg ist wie Boateng

Eigentlich sei die Schuldenlast aber sogar etwas geringer als die 15 Millionen, sagt Bürgermeister Hans Wittauer. Denn 2,4 Millionen Euro werden genutzt, um Ausgaben für Wasser und Abwasser vorzufinanzieren. Das heißt, das Geld kommt später durch Gebühren wieder herein.  

Die größten Projekte: Feuerwehrhaus und Neue Mitte

Die beiden größten Bauprojekte sind heuer die Neue Mitte (Eigenanteil der Gemeinde: 510.000 Euro) und das Feuerwehrhaus (Eigenanteil: 2,7 Millionen Euro). „Der Investitionsstau, der da war, wurde zum großen Teil sehr gut abgearbeitet“, sagt Marco Böhner.

Ein weiterer Ausgabeposten, der in Weidenberg wie auch in vielen anderen Gemeinden für Unmut sorgt, ist die Kreisumlage. Zwar sank sie um einen Prozentpunkt. Trotzdem muss die Gemeinde 50.000 Euro mehr an den Landkreis bezahlen, insgesamt 2,37 Millionen Euro.

Gemeinde verkauft teure Immobilien

In diesem Jahr wechselten zwei Immobilien, die bisher der Gemeinde gehörten, endgültig den Besitzer: der Sportpark für die Restsumme von 30.000 Euro und das Altes Schloss für 350.000 Euro. Auch vom Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) wird Weidenberg bedacht: Der Schulverband bekommt voraussichtlich 1,8  Millionen Euro Förderung fürs Schwimmbad, die Gemeinde 400.000 Euro für die Sanierung und den barrierefreien Umbau des Rathauses.

Weidenberg hofft auch in diesem Jahr wieder auf Stabilisierungshilfe. „Unser Ziel ist, hohe Hilfen zu bekommen und damit Schulden abzubauen“, sagte Böhner. Insgesamt überwies der Freistaat in den vergangenen drei Jahren 1,53 Millionen Euro Stabilisierungshilfe an die Gemeinde.

Bürger geben mehr als erwartet

Die 2015 eingeführte Freiwillige Feuerschutzabgabe war im vergangenen Jahr mit 2000 Euro im Haushalt eingeplant. Tatsächlich kamen 4615 Euro zusammen. Heuer rechnet Böhner mit 3000 Euro Einnahmen.

Die unterhaltsamste Haushaltsrede kam von Matthias Böhner (SPD). Er kritisierte, dass die teuersten Investitionen nur relativ niedrige Förderquoten haben (Feuerwehrhaus: 25 Prozent, Neue Mitte: 55 Prozent) und dass die Weidenberger FWG- und CSU-Kreisräte der Senkung der Kreisumlage um nur einen Prozentpunkt zugestimmt haben.

Weidenberg ist wie Jerome Boateng

Dann verglich er die Gemeinde mit Jerome Boateng. Wie der Fußballspieler, der nicht durch Salben wieder fit wurde, sondern durch eine vernünftige Behandlung, könne auch Weidenberg nur durch eine angemessene Finanzausstattung wieder fit werden. Einige Räte konnten sich ein Grinsen nicht verkneifen.

Zuvor hatte Bürgermeister Hans Wittauer (FWG) betont: "Wir können im Haushalt 2016 mit einer gewissen Genugtuung aufwarten.“ Denn die Neuverschuldung bleibe niedrig. Martina Meyer-Gollwitzer (FWG) wies darauf hin, dass der Gemeinde kaum Spielraum bleibe, sie mit den Verkäufen von Sportpark und Altem Schloss ihre Hausaufgaben aber gemacht habe. Christian Gebhardt (CSU) forderte, die Ausgaben für Kindergarten rund und Bauhof zu überprüfen, da beide enorme Defizite erwirtschafteten.

Wir stimmen dagegen - also ich

Martin Lochmüller (Bürgerforum/UW) kritisierte unter anderem, dass die Verwaltung zu teuer sei, dass das „Damoklesschwert des Hochwasserschutzes Lessau und Weidig“ über der Gemeinde hänge und dass die Verschuldung immer höher werde  – und kündigte dann an, „dass wir aufgrund dieser Probleme diesem Haushalt nicht zustimmen werden können“.

Dann stimmt allerdings nur er dagegen, Klaus Trautner (ebenfalls Bürgerforum/UW) hingegen dafür. „Die Investitionen, die zu einer höheren Pro-Kopf-Verschuldung führen, wurden von mir in den vergangenen Sitzungen mitgetragen“, sagt dieser später auf Kurier-Anfrage zur Begründung. Damit wurde der Haushalt mit 15 zu einer Stimme verabschiedet.