Weder Bürger- noch Ratsbegehren erreichen notwendige Stimmenzahl - Stadtratsbeschlus gilt weiter: Große Lösung für die Stadthalle - Bayreuth

Weder Bürger- noch Ratsbegehren erreichen notwendige Stimmenzahl - Stadtratsbeschlus gilt weiter Große Lösung für die Stadthalle

Von Frank Schmälzle 09.05.2016 - 08:28 Uhr

Spannung am Sonntagabend im Rathaus: Am Ende erreichte weder das Bürger-, noch das Ratsbegehren die notwendige Anzahl an Ja-Stimmen. Foto: Tobias Köpplinger Foto: red

Es bleibt bei der großen Lösung: Die Stadthalle wird für voraussichtlich 55,3 Millionen Euro umgebaut und saniert. Weder das Bürgerbegehren für einen abgespeckten Umbau noch das Ratsbegehren für die große Lösung haben bei einem Bürgerentscheid am Sonntag die Hürde von 8823 Ja-Stimmen, das sind 15 Prozent der Wahlberechtigten, übersprungen. Beide sind gescheitert. Damit gilt der zuvor schon von der Mehrheit im Stadtrat gefasste Beschluss weiter: Die Stadthalle wird nach der großen Lösung umgebaut und saniert.

Von den insgesamt 58.823 Stimmberechtigten haben sich 12.860 Bayreuther an dem Bürgerentscheid beteiligt. Auch wenn das notwendige Quorum für keine der beiden Möglichkeiten erreicht ist: Unter denen, die abgestimmt haben, gibt es eine Mehrheit für die große Lösung. Bei der Stichfrage entschieden sich 6936 Bayreuther (55,83 Prozent) für die große Lösung. Der Forderung der Bürgerinitiative, weniger Geld für die Stadthalle auszugeben, schlossen sich 5488 Bayreuther (44,17 Prozent) an.

Oberbürgermeisterin: "Das ist ein klares Votum"

"Das ist ein klares Votum für die große Lösung. Wir bekommen jetzt eine tolle Stadthalle", sagt Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe nach der Auszählung der 90 Stimmbezirke. Jetzt müssten die Planungen für das Projekt Stadthalle schnellstmöglich wieder aufgenommen werden. Der Bürgerentscheid habe den Zeitplan um mehrere Wochen nach hinten geworfen. Während dieser Zeit hätten sich auch möglich Fördergeber zurückgehalten, sie hätten den Ausgang des Bürgerentscheids abwarten wollen. Die Argumente der Bürgerinitiative für einen günstigeren Umbau seien für sie nicht schlüssig gewesen, sagt die Oberbürgermeisterin. "Einfach nur zu sagen, das 55 Millionen Euro zu viel Geld sind, aber nicht zu sagen, wo man sparen will, das war keine Alternative. Nicht für mich und offenbar auch für viele Bayreuther nicht." Derzeit prüfe die Verwaltung zwei mögliche Ersatzspielstätten, in denen Veranstaltungen während der Umbauzeit der Stadthalle stattfinden könnten. Solange diese Prüfung nicht abgeschlossen sei, könne sie öffentlich nicht über die Ausweichorte sprechen. Merk-Erbe lobt die Zusammenarbeit der Fraktionen CSU, BG und Die Grünen, die "konstruktiv für die große Lösung" gearbeitet hätten. "Vielleicht ist das ja ein Modell für die gesamte künftige Stadtratsarbeit."

Sprecher der Bürgerinitiative: "Warten wir es ab"

Ob die Nicht-Entscheidung der Bayreuther tatsächlich eine Niederlage sei, bleibe abzuwarten, sagte der Sprecher der Bürgerinitiative für eine günstigere Lösung, Bernd Abele. Schon bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2017 werde sich zeigen, ob tatsächlich die dann eingeplanten 14 Millionen Euro in die Stadthalle investiert werden könnten. Die Regierung von Oberfranken hat der Stadt Bayreuth bei der Genehmigung des Haushaltes für das laufende Jahr den Auftrag zu einem Konsolidierungskonzept für die kommenden drei Jahre gegeben. Das Ziel: kein weiterer Anstieg der Schulden. "Wir werden sehen, ob sich die große Lösung finanztechnisch tatsächlich umsetzen lassen wird." Enttäsucht ist Abele von der geringen Wahlbeteiligung. "Weder die große noch die kleine Lösung haben das Quorum erreicht. Offensichtlich ist die Stadthalle für die Bayreuther nicht das zentrale Thema." Die Befürworter der großen Lösung hätten personell und finanziell eine deutlich größere Kraft entfalten können. "Wir sind ja nur ein paar Leute."