Es ist in Pegnitz eine selten gebrochene Regel, den Haushalt der Kommune einstimmig zu verabschieden. Kritik hin, Kritik her. Diesmal jedoch nicht: Die fünf FWG-Räte lehnten in der Stadtratssitzung gestern Abend den Etat für 2015 ab.
Zwar stehe man hinter den meisten Ausgaben im Investitionshaushalt, der mit rund 8,2 Millionen Euro ein Rekordniveau aufweist, nicht jedoch hinter den Zahlen des Verwaltungsetats, so Fraktionssprecher Thomas Schmidt. Seien doch die Ausgaben im Vergleich zu 2013 um fast 2,5 Millionen Euro gestiegen. Und der Posten der Personalkosten seit 2012 um rund 700 000 Euro. Daher habe die FWG in jüngster Zeit auch nicht den Neueinstellungen in der Kämmerei und im Bauhof zustimmen können.
Die FWG sei dem im Ältestenrat geäußerten Wunsch nach Kompromissfähigkeit nachgekommen, habe bei der Stellenmehrung im Bauhof wie bei der Vereinsförderung eigene Vorschläge eingebracht – „doch mussten wir mit großer Enttäuschung feststellen, dass wir bei der Diskussion auf keinerlei weitere Anregungen zu einer für alle tragbaren Lösung getroffen sind“. Trotz ihrer ablehnenden Haltung sei die FWG jedoch auch künftig an einer „sachbezogenen Zusammenarbeit“ interessiert, nehme keine Blockadehaltung ein.
Alle anderen Räte billigten das 29 Millionen Euro umfassende Paket. Die Kommune investiert in diesem Jahr 8,2 Millionen Euro – mehr als je zuvor. Mit Ausnahme des Jahrs 2009, da waren es fast elf Millionen. Ursache war damals das Konjunkturpaket des Bundes. Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt unverändert bei 1875 Euro. Deutlich mehr als der Landesdurchschnitt aller Kommunen, der bei 1416 Euro rangiert. Was nichts mit dem Mammutprojekt Cabriosol zu tun hat, das erst einmal abbezahlt sein will. Hier geht es nur um den Schuldenstand aus dem Stammhaushalt, ohne die Eigenbetriebe vom Freizeitpark bis zum Abwasserwerk.
Was kein Problem ist, so Kämmerer Wolfgang Hempfling auf Nachfrage unserer Zeitung. Denn: „Es wird halt seit Jahren viel investiert. Unsere Schulen sind in gutem Zustand, die Stadtsanierung ist weit gediehen.“ Das koste Geld, aber im Gegensatz zu so manch anderer Kommune habe man viele richtig teure Maßnahmen eben schon erledigt. „So lange wir das alles decken können, haben wir keine Schwierigkeiten. Und das können wir.“
