Mehr für die Schwachen Freistaat gibt Schlüsselzuweisungen bekannt

 Foto: red

Darauf haben die Gemeindekämmerer und Bürgermeister schon gewartet: Die Staatsregierung gab am Freitag die Höhe der Schlüsselzuweisungen für 2013 bekannt. Danach bekommen die Landkreisgemeinden fast drei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Neben den Gewinnern gibt es auch Verlierer.

 
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Hart trifft es Pegnitz. Nach rund 2,8 Millionen Euro Zuweisung heuer bekommt die Stadt im nächsten Jahr nur noch 1,7 Millionen Euro. Für Bürgermeister Uwe Raab ist das aber keine Hiobsbotschaft, auch wenn es immer schade sei, weniger Geld zu bekommen. Dem gegenüber stehe die höhere Steuerkraft der Stadt. Im Übrigen liege die Zuweisung von 1,7 Millionen Euro immer noch im Durchschnitt der Zahlungen der vergangenen Jahre, so Raab.

Zu den Verlierern gehören auch Aufseß und die durch den Verlust der Therme geschwächte Gemeinde Fichtelberg. „Uns war schon bekannt, dass die Zuweisung für 2013 niedriger ausfällt, so der Aufseßer Bürgermeister Ludwig Bäuerlein. Maßgeblich dafür ist die etwas höhere Gewerbesteuer im Ort.

Auch Gewinner

Es gibt aber auch Gewinner, die sich über höhere Zuweisungen freuen können. Dazu gehören Gefrees, Speichersdorf, Weidenberg, Creußen, Hummeltal und Mistelgau. Die Neubürg-Gemeinde kam bereits in den Genuss einer Rückzahlung von 1,3 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer. Wie berichtet, gab es außerdem eine Bedarfszuweisung von einer Million Euro.

Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Was 2013 fließt, wurde auf der Grundlage der Steuerkraft von 2011 errechnet. Berücksichtigt wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen.


Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Samstagausgab (8. Dezember) des Nordbayerischen Kuiers.

Symbolbild: dpa

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