Flüchtlinge: Bayreuth ohne Erstaufnahme

Von Frank Schmälzle und
Wer künftig als Flüchtling nach Bayreuth kommt, könnte auch hier bleiben. Das Foto zeigt Ankunft von Flüchtlingen in der Wilhelm-Busch-Straße. Foto/Archiv: Wittek Foto: red

Die Flüchtlingszahlen sind auch in Oberfranken stark rückläufig. Das spürt die Erstaufnahme-Einrichtung in Bayreuth. Flüchtlinge werden in Zukunft nur noch in Bamberg aufgenommen. Das heißt aber auch, dass diejenigen, die nach Bayreuth kommen, auch in Bayreuth bleiben könnten.

 
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Bayreuth wird die Funktion der Erstaufnahme-Einrichtung abgeben“, sagt Martin Steiner, ein Sprecher der Regierung von Oberfranken, und bestätigte damit eine Meldung des Bayerischen Rundfunks. Dass die Einrichtung „umziehe“, könne man nicht sagen. Denn der Betrieb in Bayreuth laufe weiter, zunächst als eine Dependance der großen Einrichtung in Bamberg.

Dort, auf einem großen Areal am Stadtrand, wo bis vor knapp zwei Jahren amerikanische Soldaten stationiert waren, werden zurzeit alle Menschen aufgenommen, die aus den Westbalkanstaaten kommen. Diese gelten inzwischen als sichere Herkunftsstaaten und die Flüchtlinge haben statistisch gesehen eine nur geringe Chance, in Deutschland bleiben zu dürfen. Die Bayreuther Aufnahmeeinrichtung hat bisher Menschen aus anderen Staaten aufgenommen, auch Flüchtlinge aus Kriegsgebieten. Diese Menschen werden künftig an die Aufnahme-Einrichtung nach Bamberg „abgeben“. Doch „der Betrieb läuft weiter“, sagt Regierungssprecher Steiner. Bayreuth muss künftig also für die Aufnahme der Menschen sorgen, die von der Bamberger Unterkunft weitergeschickt werden.

Dafür müssten noch „organisatorische Voraussetzungen“ geschaffen werden, so Steiner. Dies werde in kurzer Zeit geschehen. Dann würden die Aufgaben einer allgemeinen Aufnahme-Einrichtung nach Bamberg übergeben. Das sei „in den kommenden Monaten“, ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Bayreuth werde als Gemeinschaftsunterkunft weiterbetrieben – eine Einrichtung, die es längst hier gibt. Neu ist: Wer von Bamberg nach Bayreuth geschickt wird, könnte auch hier bleiben und „auf Wohnungssuche“ gehen.

Wie viele Mitarbeiter der Bayreuther Erstaufnahme mit nach Bamberg umziehen müssen, ist noch nicht klar. „Das muss in jedem Einzelfall betrachtet werden“, heißt es bei der Regierung. Ein Teil der Mitarbeiter werde weiter in Bayreuth arbeiten können. Insgesamt geht es um 28 Mitarbeiter.

Als Unterkünfte für die Menschen sind die Häuser in der Wilhelm-Busch-Straße und der Ludwig-Thoma-Straße vorgesehen. Die Becherthalle und die Unterkunft in der Bernecker Straße stehen somit vor einer Schließung. Bis auf weiteres soll dort niemand dort untergebracht untergebracht werden. „Kein Bedarf“, heißt es. Im Mai habe es lediglich 136 „Zugänge“ in die Aufnahme-Einrichtungen in Bayreuth gegeben. Im Moment sind 86 Menschen in der Stadt untergebracht.

Das Gelände in Bamberg, auf dem noch die Häuser der US-Armee stehen, soll von derzeit 1500 auf 4000 Plätze aufgestockt werden. Und die einzige Aufnahme-Einrichtung in Oberfranken werden. Das Gelände stellt die Regierung der Stadt mietfrei für die Unterbringung der Flüchtlinge zur Verfügung. Derzeit sind nur noch 300 Menschen dort untergebracht.

"Mehr Kapriolen als Konzepte"

Die Vorsitzende der Bayreuther Flüchtlingshilfeorganisation Bunt statt braun, Anna Westermann, reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der Regierung. „Das ist eine Mischung aus Konzeptlosigkeit und Desinformation.“ Noch bei einem Gespräch im Mai habe sie Vertreter der Regierung gefragt, ob ein Verlegen der Erstaufnahmeeinrichtung nach Bamberg angedacht sei. Das habe die Regierung verneint. „Jetzt kommt es doch anders und viele, was in Bayreuth geplant war, lässt sich nicht mehr realisieren.“ Die Entscheidung der Regierung verursache konkreten Schaden: Die Caritas habe drei Mitarbeiterinnen für die Betreuung der Flüchtlinge eingestellt. In einem Gebäude, in dem Flüchtlinge untergebracht sind, ist eine Hausarztpraxis entstanden. Zimmer seien hergerichtet worden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei in ein eigens dafür renoviertes Firmengebäude im Industriegebiet eingezogen. Angesichts all dieser Vorleistungen, sei ein Verlegen der Erstaufnahmeeinrichtung nach Bamberg nicht nachvollziehbar. „Das sind mehr Kapriolen als Konzepte.“ Und: Für Westermann dauert die Konzeptlosigkeit der Regierung seit Monaten an. Zuerst sollte eine Erstaufnahmeeinrichtung in Bayreuth neu gebaut werden, dann kam der Rückzieher. Dann sollte Bayreuth mit seinen bestehenden Gebäudekapazitäten Erstaufnahmestatus haben, jetzt kommt der Rückzieher.

„Wir werden weiter für Flüchtlinge in Bayreuth da sein“, sagt Westermann. Sorgen macht sie sich um die Situation, die in Bamberg entstehen werde. Zahlen von bis zu 4500 Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung stünden im Raum. Sie stehe mit der dortigen Flüchtlingshilfeorganisation in Kontakt, die vor einer solchen Einrichtung auf begrenztem Raum warnt. „Dass es dort zu Konflikten kommt, ist nicht auszuschließen. Ich befürchte das Schlimmste.“

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