Falschparker und Raser im Visier

In nichtöffentlicher Sitzung hat der Stadtrat beschlossen, künftig die „Kommunale Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge“ (Marktleuthen) mit der Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs zu beauftragen. Drei Stadträte hatten dagegen gestimmt, die Namen wollte Bürgermeister Harald Schlegel (SPD) auf Nachfrage nicht nennen.

Zuvor war in öffentlicher Sitzung einer der Gründe für diesen Schritt debattiert worden. An der Kreuzung von Theodor-Heuss-Straße und Witzleshofener Straße ist ein Bushaltestelle. Verbotenerweise parken hier Autos. Dies hat zur Folge, dass der Bus auf der Straße halten muss, wie Stephan Zeißler (CSU) deutlich machte. Im Winter verschärft sich die Situation: Durch die Schneemengen verengt sich die Straße zusätzlich. Dies hat in der Vergangenheit schon dazu geführt, dass der Schulbus buchstäblich die Kurve nicht mehr kriegte. Wie der Diskussion im Stadtrat zu entnehmen, verließ der Fahrer dann den Bus und klingelte bei Anliegern, um sie zu veranlassen, ihre Autos wegzufahren und die Straße wieder freizumachen. Auch Lastwagen und andere größere Fahrzeuge haben hier Probleme.

Bürgermeister Harald Schlegel (SPD) ist das Problem wohlbekannt. Er sträubt sich dagegen, dass die Stadt Schnee auf eigene Kosten wegfährt. Das würde zwar die Situation entschärfen, wäre aber im Grunde eine Belohnung des regelwidrigen Verhaltens der Anwohner und würde auf dessen Akzeptanz hinauslaufen. Schlegel berichtet von verschiedenen Anläufen, das Problem im Einvernehmen mit den Anwohnern zu lösen. Sein Resümee: „Mit guten Worten erreicht man nichts.“

Doch es geht nicht nur um Falschparker. Auch Schnellfahrer sollen anvisiert werden. Schlegel nennt auf die Frage nach Problemzonen in der Stadt die Metzlersreuther Straße: von Metzlersreuth Richtung Stadt gut ausgebaut, das höchste, was hier jemals gemessen wurde, waren 90 Stundenkilometer, bei erlaubten 50. Aber auch Tempo-30-Zonen in reinen Wohngebieten fehle die Akzeptanz der Autofahrer, so Schlegel: „Schilder allein bringen nichts.“

Nun soll es also die Verkehrsüberwachung richten. „Die Kommunale Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge ist ein Zusammenschluss mehrerer Kommunen zur gemeinsamen Organisation der Verkehrsüberwachung. Anders als bei einem Zweckverband übernimmt hier eine Kommune (Marktleuthen) die entsprechenden Aufgaben für die anderen Gemeinden. Dazu schließen die Gemeinden jeweils einzeln entsprechend dem bayerischen Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) eine Zweckvereinbarung mit Marktleuthen ab. Bislang haben Bad Berneck, Oberkotzau, Bischofsgrün, Tröstau, Nagel, Goldkronach, Kirchenlamitz und zuletzt Wunsiedel eine solche Vereinbarung mit Marktleuthen abgeschlossen“, heißt es auf der Internetseite Kommunalwiki der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Stadt Gefrees soll die Dienstleitung finanziell weder etwas kosten noch etwas bringen. Die KVF arbeitet komplett auf eigenes Risiko. Gegründet wurde sie nicht auch nicht, weil Kommunen auf der Suche nach zusätzlichen Einnahmen waren. Sondern weil Bürgermeister und Gemeinderäte die Erfahrung machten, dass die Polizei ihren Wünschen, bestimmte Problemstrecken mit Kontrollen zu belegen, aus Kapazitätsgründen nicht nachkommen konnten. Und anders als bei der Polizei, hat die Stadt bei dem nun gewählten Anbieter „Einfluss darauf, wo und was überwacht wird“, so Bürgermeister Schlegel.

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Kommentare

"Dienstleitung finanziell weder etwas kosten noch etwas bringen";

Kann man dann davon ausgehen, dass die "KVF" nur ehrenamtliche Mitarbeiter hat ?