Die US-Wahl ist eine Zäsur

Von Jens Schmitz
 Foto: red

„Du bist gefeuert“ war der Satz, mit dem Donald Trump bei der TV-Serie „The Apprentice“ zur Marke wurde. Am 8. November 2016 zogen seine Anhänger dem politischen Establishment der USA den Boden unter den Füßen weg, und den Erwartungen der Weltgemeinschaft gleich mit. Trump ist der erste gewählte Präsidentschaftsaspirant ohne jegliche Erfahrung in Regierung und Militär.

 
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Sein Sieg ist eine historische Wende, die nicht einmal Republikaner kommen sahen, von Umfrageexperten zu schweigen. Dass er überhaupt in die Nähe kam, hat die meisten Beobachter ähnlich überrascht getroffen wie das Brexit-Referendum im Juni. Nach herkömmlichen Maßstäben war Trumps Kampagne extrem dilettantisch geführt. Die Rebellion gegen das Establishment ist ein Phänomen in der gesamten westlichen Welt; in ihren Einzelheiten wird sie erst aus dem Abstand verstanden werden. Wenn die Supermacht USA einen starken Mann zum Präsidenten erklärt, der sich erst um die Macht kümmert und dann ums Programm, und wenn dieser starke Mann Donald Trump heißt – dann ist das allerdings eine Entscheidung mit potenziell noch gravierenden Folgen als das Anti-EU-Referendum der Briten. Ihre Folge sind bislang offen: Trump hat bislang kaum greifbare Pläne vorgelegt. Viele Unterstützer haben vor der Wahl bereitwillig eingeräumt, die Mängel ihres Kandidaten zu sehen. Aber seine Kernversprechen von Arbeit, kultureller Identität und Sicherheit waren ihnen wichtiger als Bedenken im Detail.

Weiße Anhänger gingen weit überdurchschittlich wählen

Weiße Arbeiter, Trumps verlässlichste Anhänger, stellen immer noch die größte Wählergruppe der USA, und sie gingen weit überdurchschnittlich wählen – viele zum ersten Mal seit Langem. Offenbar hat Trump an eine Resignation gerührt, die andere nicht mehr erreichten.

Andere haben die Lager gewechselt. Zahllose Menschen, die 2012 Barack Obama wählten, müssen diesmal für Trump gestimmt haben. Die beiden haben nur eines gemeinsam: Das Versprechen von Wandel in Washington. Der Grabenkrieg dort lähmt das Land seit Jahrzehnten, nun soll ein Rammbock die Blockade abräumen – zusammen mit der elitären Vetternwirtschaft, die viele wittern.

Mehrheit im Repräsentantenhaus bleibt republikanisch

Die Chancen stehen nicht einmal schlecht: Die Mehrheit im Repräsentantenhaus bleibt republikanisch, auch im Senat haben die Konservativen gute Chancen. Wenn Präsident und Partei sich auf eine Agenda einigen, können sie viel bewegen. Es steht außer Frage, dass dem Protestschrei der Wähler auch ein rassistisches Element innewohnt – das Land hat einen tiefen sozialen Wandel durchlaufen, auch demografisch. Trumps Rhetorik dagegen war meistens deutlich.

Was sein Sieg für all jene Bevölkerungsgruppen bedeutet, die er im Wahlkampf beleidigt, bedroht und ausgegrenzt hat, ist so ungewiss wie das Schicksal der Kranken, die nur dank Obamas Gesundheitsreform versichert sind.

Der Präsident ist beliebt wie selten zuvor, in den vergangenen Monaten hat er seine Fans unermüdlich auf Hilllary Clinton eingeschworen. Doch die ehemalige First Lady, Senatorin und Außenministerin verkörpert das Establishment wie wenige sonst. Die vergangenen Monate belebten alte Befürchtungen über Filz und Vetternwirtschaft hinter den Kulissen. Als sie kurz vor der Wahl wieder im Aufwärtstrend lag, brach eine neue Untersuchung des FBI ihre Dynamik. Wenige Tage später erklärte das FBI das Thema schon wieder für beendet. In dieser Zeit hatten ein paar Millionen Menschen gewählt – und diese Stimmen hätte Clinton  jetzt gebraucht. Ob sie gereicht hätten, ist derzeit noch nicht abzusehen. Trumps Anhänger hat das eigenartige Spektakel aber offenbar nicht entmutigt, sondern mobilisiert.

Trump, der Unberechenbare

Rund um die Welt werden die meisten Staaten die Entscheidung mit Sorge beobachten: Trump ist für sie bislang unberechenbar. Der impulsive Politikamateur bescheinigt sich nicht nur besseres Fachwissen als den versammelten Führungskräften in Militär und Geheimdiensten. Er hat auch zu fast allen Punkten seiner außenpolitischen Agenda schon das Gegenteil verkündet. Der Co-Autor von Trumps eigener Autobiografie hat davor gewarnt, Trump die Nuklearcodes zu überlassen.

Kein Zweifel: Die US-Wahl 2016 ist eine Zäsur. Trump hat wieder und wieder versichert, dass er bei Bedarf bedachtsam, diplomatisch und im Interesse aller Amerikaner handeln kann. Nun muss er es dringend beweisen.

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