Gemeinderat gegen gesplittete Gebühren Das Abwasser wird etwas teurer

Von Werner Reißaus
Der Gemeinderat von Ködnitz hat höhere Abwassergebühren beschlossen. Für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr gab es allerdings keine Mehrheit. Symbolfoto: Archiv Foto: red

Es wird vorerst keine gesplittete Abwassergebühr in Ködnitz geben. Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU) machte sich zusammen mit der Verwaltung dafür stark, doch am Ende gab es bei der Abstimmung mit sechs gegen sechs Stimmen ein Patt und das bedeutet nach der Gemeindeordnung: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.

 
Schließen

Diesen Artikel teilen

Die Zustimmung und Ablehnung zur gesplitteten Abwassergebühr ging am Montagabend im Gemeinderat quer durch alle Fraktionen. Dafür waren neben Bürgermeister Stephan Heckel-Michel noch seine Fraktionskollegen Heinz Mösch und Klaus Wollnik, von der WG Kauerndorf Reinhold Dippold und Klaus Hanisch sowie von den Freien Wählern Reinhard Kortschack. Dagegen stimmten Bernd Müller (CSU), Frank Eschenbacher, Michael Heisinger (beide Rangen), Anita Sack (FW) und Willi Kolb (SPD). Das Zünglein an der Waage wäre bei der Sitzung wohl der stellvertretende Bürgermeister Hermann Popp (FW) gewesen, aber der hatte entschuldigt gefehlt.

Die meisten Kommunen im Landkreis Kulmbach nehmen die Abrechnung der Abwassergebühren noch nach dem so genannten Frischwassermaßstab vor. Dazu zählt auch die Gemeinde Ködnitz, doch die Verwaltungsgemeinschaft habe angekündigt, dass die Anwendung des reinen Frischwassermaßstabes bedingt durch die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes nicht mehr rechtmäßig ist.

Gemeinderat Bernd Müller eröffnete die Debatte mit dem Hinweis, dass die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr für Ködnitz nur Kosten bringe: „Für eine kleine Gemeinde wie uns bringt es nichts, außer Kosten, die dann wieder weiter gegeben werden.“ Reinhard Kortschack wäre es am liebsten, wenn es den „Zinnober“ nicht geben würde: „Vor einer Umsetzung dieser Abwassergebühr will ich aber wissen, wie schauen die Erfahrungen der Kommunen aus, die das Abwassersplitting bereits umsetzen.“ Michael Heisinger sprach sich vehement gegen ein Abwassersplitting aus. Gerade die kleinen Gemeinden versuchen, die gesplittete Abwassergebühr „wegzuschieben“. Er kritisierte auch, dass man in Tennach vor dem Anschluss an die Abwasseranlage keine Information der Gemeinde bekam, dass mit dieser neuen Form der Abwassergebühr zu rechnen ist. Ungeteilte Zustimmung fand dann aber die Erhöhung der Abwassergebühr auf 2,65 Euro nach 2,54 Euro pro Kubikmeter.

Bilder